Wahrung der Anonymität im Internet

Interview mit Grietje Bettin, der medienpolitischen Sprecherin der Grünen im Bundestag

Nach der Anpassung an die EU-Datenschutz-Richtlinie haben Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) und Jörg Tauss (SPD) ein Pilotprojekt gestartet (Reform des Datenschutzes soll anonymen Netzzugang fördern). Öffentlich diskutiert werden sollen Fragen wie die Sicherung der Anomymität im Netz, um eine modernisierte Datenschutzgesetzgebung auszuarbeiten. Auch für Grietje Bettin, die medienpolitische Sprecherin der Grünen, gehört die Wahrung der Anonymität zu der wichtigen gesellschaftspolitischen Aufgabe, "die Freiheit des Netzes nicht zu gefährden". Das "Grundrecht auf unbeobachtete Kommunikation muss auch im Internet sichergestellt werden", betonte sie unlängst. Niemand soll dazu gezwungen werden, seine Daten preisgeben zu müssen, was natürlich nicht nur den Vorstellungen der Innenminister zuwiderläuft, für die Anonymität weitestgehend abgeschafft werden soll, sondern auch womöglich dem E-Commerce. Für Bettin sollte beispielsweise bei der digitalen Signatur auch möglich sein, Pseudonyme zu benutzen, die gleichwertig sind.

Über die Arbeit als medienpolitische Sprecherin und die anstehenden Themen sprach Ben Schwan mit Grietje Bettin, die seit April 2000 medienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag ist.

Frau Bettin, sie gehören mit Ihren 25 Jahren zu den jüngsten Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Wie kam es zu dem schnellen Aufstieg? Wir haben gelesen, dass Sie eigentlich erst 1995 richtig bei den Grünen angefangen haben.

Grietje Bettin: Was die Grünen anbetrifft: Ja! Ich bin aber, seitdem ich denken kann, in der Schülervertretung aktiv gewesen, und von da aus dann zur Grünen-Jugendorganisation gegangen. Eigentlich wollte ich nie Mitglied in einer Partei werden. Ich war 2 Jahre in der Jugendorganisation und habe dann doch gemerkt, dass man nicht zu 100 Prozent mit einer Partei übereinstimmen muss, um Mitglied zu sein. Das ist eine Grundüberzeugung, der man als Jugendlicher ja oft nachhängt.

Aber irgendwie habe ich mich dann doch für den Weg durch die Institutionen entschieden, weil ich immer geglaubt habe, dass man dort an die wirklichen Ursachen und an die wirklich wichtigen Dinge herankommt. Das ist mit viel Ausdauer und mit langen Diskussionen innerhalb und außerhalb der Partei verbunden, aber das gehört einfach dazu. Daran muss man sich erst einmal gewöhnen als junger Mensch, das muss ich schon sagen. Unter dem Strich ist das aber alles einfach hochspannend.

Ihre Jungfernrede vor dem Plenum haben Sie im letzten Sommer ausgerechnet zum Thema "I love you" gehalten. Die Hacker unter Ihren Zuhörern haben sich sicher darüber geärgert, dass Sie den Windows-Parasiten "Virus" genannt haben, dabei ist der Fachterminus doch eigentlich "Wurm". Gab es deshalb schon Beschwerden?

Grietje Bettin: Also, Beschwerden nicht...

War es ein bisschen schwer, den Mitgliedern des Bundestages die Sache begreiflich zu machen?

Grietje Bettin: Es kamen nachher viele Kollegen an und sagten: Schön, dass Sie mir das endlich mal erklärt haben, jetzt weiß ich endlich, was das ist. Das ist nämlich genau das Problem, das wir auch im Medienbereich haben: Dass es ziemlich kompliziert wird.

Aber wir müssen ja unsere anderen Kollegen im Bundestag mitnehmen, damit sie begreifen, wie die Entwicklung dort läuft und wo auch politischer Handlungsbedarf besteht. Und deshalb muss man immer einen Mittelweg finden, nicht zu fachspezifisch zu sein. "Virus" ist eben plakativ, das ist bekannt, und "Wurm" - ehe man das letztendlich erläutert hat... Die Redezeit ist ja auch begrenzt. Also, von daher geht man immer diesen Mittelweg: Populismus und Fachpolitik.

Damit das Plenum es auch versteht.

Grietje Bettin: Oder auch die normalen Leute, die eine Debatte im Fernsehen sehen. Das darf man nicht unterschätzen. Das hat dank Sendern wie Phoenix stark zugenommen.

Die Internet-Lobby ist im Bundestag nicht sonderlich gut vertreten. Es gibt zwar die wirtschaftlichen Interessen und viele Versuche, Einfluss zu nehmen, beispielsweise durch die Start-ups oder auch die Medienfirmen. Was nun aber die Personen anbelangt, so ist die Auswahl doch sehr eingeschränkt. Man denkt dabei seit Jahren zumeist an Jörg Tauss (SPD), bei der CDU gibt es auch noch den Internet-Beauftragten Thomas Heilmann, der aber nicht im Bundestag sitzt. Warum tut sich da Ihrer Meinung nach nicht mehr, trotz der Begeisterung der Politik für das Thema und die damit verbundenen neuen Arbeitsplätze?

Grietje Bettin: Ich glaube, dass viele Kollegen einfach nicht damit groß geworden sind. Viele nutzen es zwar mittlerweile für ihren Email-Verkehr und so weiter, haben aber für die ganze Bedeutung oder die Chancen, die darin liegen, einfach nicht das Verständnis. Das sollte man aber nicht zu negativ bewerten, sondern da muss man das Thema einfach Stück für Stück vorantreiben.

Ich denke, dass sie einfach nie das Bewusstsein dafür bekommen werden, wie das meine Generation, die damit groß geworden ist, automatisch getan hat, ohne dass wir viel darüber nachdenken. Und das ist einfach eine Sache, wo noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden muss, und das macht es so schwer.

Aber das Politikfeld wird zunehmend interessanter.

Grietje Bettin: Ich denke, dass sich dort die Sichtweise, gerade im letzten Jahr, schon sehr verschoben hat. Nur: Man kann das im Kopf haben, rational, aber man muss es deswegen nicht gleich verinnerlicht haben. Ich sehe das Internet als große Chance, weil seine Weiterentwicklung einfach kommen wird, und das wird nicht plötzlich zu Ende sein, nur weil mit den Börsen irgendetwas schief geht.

Internet-Fernsehen wird trotzdem kommen, und man wird seinen Computer als Terminal, von dem alles ausgeht, nutzen. Das ist bei vielen aber einfach nicht im Bewusstsein. Daher ist das Thema für mich als "Nachrücker" im Bundestag eine gute Möglichkeit. Und es gibt dabei auch keine Probleme, ernst genommen zu werden. Selbst im Innenausschuss nicht.

Wie hat sich denn Ihre persönliche Internet-Bildung vollzogen?

Grietje Bettin: Ich muss ehrlich sagen: In der Schule gab es zwar ab der 11. Klasse Informatikunterricht, den ich mir auch angeguckt habe, aber dort war es wirklich noch so, dass die Jungs am Computer saßen und einen verdrängt haben. Bei mir kam das erst im Laufe des Studiums, als ich anfing, das Internet einfach als Medium stark zu nutzen. In einem Seminar haben wir auch mal Webseiten-Gestaltung gelernt - das hat man dann freiwillig gemacht. Das kam alles genau zur rechten Zeit, eine gute Fügung.

Ich habe nun ja Pädagogik studiert, Erwachsenenbildung, und mich schwerpunktmäßig mit "Lernen und Lehren mit neuen Medien" beschäftigt. Ich sehe dort auch eine Riesenchance, gerade auch in der Politik, das Medium zu nutzen. Das ist sehen, hören, alles zusammen, und da kann man Politik, aus meiner Sicht, gut darstellen. Und das ist noch kaum genutzt worden in der Form, wie ich es mir vorstelle.

Was nun Ihre tägliche Arbeit als Abgeordnete anbelangt: Stoßen Sie bereits auf größere Widerstände? Im Innenausschuss und im Unterausschuss Neue Medien mussten Sie sich ja erst profilieren.

Grietje Bettin: Die Sache ist ja die, dass Medienpolitiker untereinander eine relativ ähnliche Vorstellung haben, zumindest diejenigen, die sich wirklich damit auskennen. Also beispielsweise mit Jörg Tauss von der SPD gibt es einfach Grundüberzeugungen, die übereinstimmen. Das kann ich jetzt bei den CDU-Kollegen nicht unbedingt sagen.

Die Streitpunkte liegen aber eher zwischen Medienpolitikern und Innenpolitikern oder zwischen Medienpolitikern und Jugendschützern. Das macht es auch schwer in diesem Bereich. Viele meiner Kollegen sehen das Thema deshalb nicht als so interessant an, weil die Konflikte zwischen den Parteien nicht deutlich hervortreten.

Sie arbeiten derzeit im begleitenden Ausschuss zu der geplanten großen Reform des Datenschutzgesetzes. Die Novellierung soll auch im Internet abgebildet werden. Das funktioniert allerdings noch nicht so recht.

Grietje Bettin: Doch, das sollte es jetzt....

Zumindest auf der Mailingliste tut sich bislang noch wenig.

Grietje Bettin: Das wurde durch die CDU sehr verzögert. Die hatten immer wieder Änderungswünsche in den Formulierungen des dazugehörigen Antrags, das Große und Ganze hatten die irgendwie nicht verstanden.

Die von Jörg Tauss und ihrem Fraktionskollegen Cem Özdemir vorgelegten Ideen für eine Reform wirken auf den ersten Blick sehr liberal. Die Anonymität des Nutzers wird so beispielsweise in den Vordergrund gerückt. Wie stehen denn die Chancen, dass von diesem bisherigen Entwurf überhaupt etwas übrig bleibt? Die Innenpolitik sieht das doch bekanntlich anders.

Grietje Bettin: Ich glaube, es ist relativ schwer, in diesem Bereich Kompromisse zu finden. Weil es keine halbe Anonymität gibt. Entweder, es gibt die Anonymität und man steht dazu, mit allen Risiken, die das dann vielleicht im Extremfall auch mal bringen kann, oder aber nicht.

Wobei ich immer sage: Kriminalität gibt es überall und wird es auch weiterhin geben, sei es mit Anonymitätssicherung oder ohne. Und für mich ist Anonymität eine enorm wichtige Sache, in der ich aus tiefster Überzeugung den großen Sinn darin sehe. Es ist auch eine gesellschaftspolitische Aufgabe, die Freiheit des Netzes nicht zu gefährden.

Und die des einzelnen Menschen.

Grietje Bettin: Natürlich. Aber auch das, was das Netz an Chancen bietet, darf nicht gefährdet werden. Und von daher müssen wir uns auf knallharte Diskussionen einlassen.

Der SPD-Innenminister Otto Schily sieht Anonymität im Internet eher kritisch. Wie wollen Sie denn so etwas durchsetzen, wenn es noch nicht einmal in Ihrer eigenen Koalition eine klare Linie gibt?

Grietje Bettin: Ich glaube, dass man es inhaltlich gut begründen kann, warum das so sein muss, und dass man mit den Datenschützern als Fachexperten in dem Bereich, die natürlich nicht alle aus einer bestimmten politischen Richtung kommen, einfach gute Gründe im Hintergrund hat, die man natürlich auch gesellschaftlich diskutieren muss.

Ich sage immer: Politik kann man nicht machen, wenn eine Problematik nicht im gesellschaftlichen Bewusstsein ist. Deshalb haben wir jetzt auch eine Broschüre zur Aufklärung über die Datenschutzproblematik im Internet erstellt, weil wir einfach sehen: Wenn von dort das Bewusstsein nicht geschaffen wird, dann ist es egal, ob Schily sich durchsetzt, oder ob wir das so durchsetzen, wie wir uns das vorstellen. Weil das den einzelnen Nutzer dann nicht interessiert. Das interessiert immer einzelne, speziell informierte Leute. Aber wer verschlüsselt denn heute schon seine Emails?

Der politische Trend geht deutlich in Richtung einer Zunahme der Überwachung von Kommunikationsstrukturen als in Richtung einer Abnahme.

Grietje Bettin: Ich gehe davon aus, dass man vielleicht doch einen Mittelweg finden kann, der dennoch die Anonymität sicherstellt. Beispielsweise könnte man eine unabhängige Stelle schaffen, an der man seinen Namen hinterlegt, der dann nur auf Gerichtsbeschluss herausgegeben wird. Aus Nutzerperspektive ist das natürlich eigentlich noch immer unbefriedigend. Das ist eine ganz schwierige Frage.

Aus meiner Sicht ist es aber die Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass die begründeten Rechte des Bürgers auf Anonymität geschützt bleiben, so lange er dabei nicht straffällig wird. Wenn Leute im Netz Mist bauen und kriminell werden, dann greifen die Gesetze normalerweise so, wie sie auch im alltäglichen Leben greifen. Das ist aber vielen überhaupt nicht klar.

Mein Grundproblem bleibt, dass die schwarzen Schafe dann immer die anderen mit ins Verderben ziehen und dass es schwer sein wird, in diesem Bereich die schwarzen Schafe komplett herauszuhalten. Von daher sehe ich persönlich nicht ein, warum dann alle darunter leiden müssen. Das ist ein großes Spannungsfeld. Es gibt keine einfachen Antworten.

Wie ist Ihre Vision für das Internet in fünf Jahren?

Grietje Bettin: Wir Grüne wollen für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung stehen, was sich immer so schön anhört, aber eine wichtige Grundlage bildet. Wirklich jeder Nutzer soll selbst darüber entscheiden könne, was mit seinen Daten passiert. Es muss feste Datenschutzerklärungen geben, die überall vorgeschalten sind und denen sich der Anbieter zu unterwerfen hat. Die müssen den Verbraucher detailliert darüber aufklären, wofür seine Daten verwendet werden.

Ich kann mir vorstellen, dass dem User künftig immer das Recht gegeben wird, selbst auszuwählen, ob seine Daten genutzt werden dürfen oder nicht. Es muss immer die Chance geben, ein Internetangebot zu nutzen, auch wenn man sich nicht registrieren lässt. Auch in Anbetracht sich abzeichnender Informationsmonopole. Niemand darf dazu gezwungen werden, seine Daten preiszugeben.

Wäre also an einer Verringerung der Privatsphäre im Netz, egal ob durch den Staat oder die Wirtschaft, nur die SPD Schuld?

Grietje Bettin: Nein, so einfach würde ich das nicht sagen. Das sieht ja auch der Koalitionspartner sehr differenziert. Das ist einfach im Fluss. Also, in der Begleitkommission [zur Novellierung des Datenschutzgesetzes, Anm. d. Red.] sind die Probleme jetzt klar, und die Lösungswege werden nun angedacht.

Es ist ja auch aus dem Begleitausschuss ersichtlich, dass wir den gesamten Datenschutz gar nicht in seiner vollständigen Komplexität erfassen können. Aber die Definition ist gemacht, und da ist man natürlich auf einen anderen Nenner gekommen, als die Innenministerkonferenz. Die ist sicher ein wichtiges Gremium, aber es wird nicht alleine das, was dort als Ziel definiert wurde, zum automatischen Endergebnis.

Die Innenpolitik spielt also mit harten Bandagen?

Grietje Bettin: Natürlich, das ist schon klar, aber es nützt eben nichts, einfach aufzustecken. Ich weiß nur, dass ich mich so gut ich kann dafür einsetzen werde, dass die informationelle Selbstbestimmung gewahrt bleibt. Aber irgendwo ist die Macht auch begrenzt. Das kann man nicht irgendwie schön reden oder besser machen. Ich weiß nur, dass man alles dafür tun muss.

Dass da Interessen aufeinander prallen und einer schließlich gewinnen wird, ist sicher. So ist die Demokratie, und da muss man sich Mehrheitsverhältnissen beugen, auch wenn es einem schwerfällt. Es ändert schon mehr, dass ich hier sitze, in so einer Position, als dass man irgendwie zu Hause hockt und nur darüber schimpft.

Ist Ihre Partei mit Ihnen auf einer Linie?

Grietje Bettin: Das ist das Gute an der Zusammenarbeit mit Cem Özdemir, der ja nun auch für Innenpolitik zuständig ist. Wir sehen das ziemlich gleich.

Gefrustet sind Sie also noch nicht.

Grietje Bettin: Nein, warum denn? Ich kann die Demokratie akzeptieren, mit all ihren Vor- und Nachteilen, und das ist eben ein Nachteil davon, dass man auch einmal unterliegt, auch wenn man in der Regierung sitzt. Wenn wir jetzt 70 Prozent Mehrheit hätten, wäre wahrscheinlich alles einfacher. (lacht)

Zurück ins Detail. Die digitale Signatur wird zurzeit von Regierung wie Opposition als Eilheilmittel zur Sicherung des E-Commerce gepriesen. Der Nachteil ist natürlich, dass damit in vielen Fällen das von Ihnen geforderte Recht auf Anonymität verloren geht.

Grietje Bettin: Diese Frage wurde bei uns natürlich auch diskutiert. In diesem Fall müssen Pseudonyme möglich gemacht werden, die auch als gleichwertig gelten. Das ist ein weiteres großes Ziel, das wir durchsetzen wollen, worauf auch die Datenschützer nochmals massiv hingewiesen haben. Wenn das nicht möglich ist, stellt das ein unheimliches Problem dar. Zu diesem Thema laufen bei uns aber Gespräche.

Wie halten Sie es mit der Meinungsfreiheit im Netz? Freiheits- und Jugendschutzaspekte scheinen, so hört man es zumindest aus der Politik, dort ja zu kollidieren.

Grietje Bettin: Das ist eine schwierige Frage, die wir auch in Grünen-Kreisen, gerade im Rahmen dieser Rechtsextremismus-Problematik, diskutiert haben. Darüber musste ich auch in vielen Kreisverbänden, in denen keine Fachleute waren, sprechen. Und alle sagten immer: Verbieten, verbieten, verbieten - zu Anfang der Diskussion. Am Ende lief es dann immer darauf hinaus, dass man sagte: Wir müssen gute Inhalte fördern.

Meine Vorstellung ist beispielsweise so etwas wie ein Kindernetz, wo man sagt: Liebe Eltern, da könnt ihr eure Kinder problemlos draufschicken, alles andere kann man vielleicht auch technisch irgendwann von Elternseite aus sperren. Ich würde das nie von Staatsseite aus machen. Was natürlich dann wieder eine hohe Kompetenz bei den Eltern voraussetzt.

Das Internet ist dennoch nach wie vor ein Hype-Thema. Etwa bei den von Ihnen angesprochen Nazi-Seiten.

Grietje Bettin: Mit dieser Frage kommen wir in einen ganz anderen Sektor, den Bildungsbereich. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass man sich in den Schulen kritisch mit solchen braunen Websites auseinander setzt. Dass man einfach sagt, was dort für ein Schwachsinn steht, dass man das analysieren lässt und mit der wirklichen Geschichte abgleicht. Man muss den einzelnen Nutzer kompetent machen und kritisch damit umgehen lassen. Da sind wir bei der Grundfrage der Medienkompetenz angelangt. Das ist auch so ein Modebegriff, der dringend unterfüttert werden muss.