Wer ist #wählbar2021?
Ein neues Mitmachtool will Kandidat:innen zum Bundestag mit Maßnahmen zum Klimaschutz konfrontieren. Erfolgreich wird das aber nur sein, wenn möglichst viele mitmachen
"Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!" – dieser Spruch stammt von der SPD. Die FDP will einen "Neustart in der Klimapolitik". Innerhalb der CDU und CSU gibt es jetzt sogar eine "Klimaunion", die sich für eine 1,5-Grad-Politik einsetzen will. Überall also Klimaschutz, es scheint, als ob sich die Parteien des Themas annehmen.
"Das sind alles nur Lippenbekenntnisse", sagt Volker Quaschning, Professor für regenerative Energiesysteme in Berlin. Keine Partei würde angemessen handeln. "Mit ihrem neuen Klimagesetz hat sich die Politik verpflichtet, den Treibhausgas-Ausstoß bis 2030 um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 2020 zu reduzieren", so Quaschning.
Seine These illustriert er so: "Ein Tempolimit könnte zwei Prozent Emissionen reduzieren, ein Verbot von Inlandsflügen weitere zwei Prozent. Für die restlichen 36 Prozent gibt es weder Ideen noch politische Instrumente."
Deshalb unterstützt Volker Quaschning die Initiative #wählbar2021, die unlängst vorgestellt wurde. "Es geht um konkrete Maßnahmenpakete zum Klimaschutz, die von Expertinnen und Experten empfohlen werden", erklärt Jörg Lange vom Verein CO2-Abgabe. Einerseits kann dort jeder selbst abstimmen, ob er Maßnahmen wie eine "fahrleistungsbezogene Pkw-Maut" gut findet oder nicht. Auch Alternativen kann man hinterlegen.
Andererseits aber kann man Kandidaten zum Bundestag befragen, was diese von Maßnahmen wie einer "Steuer- und Umlagereform" halten, die so gestaltet wird, dass Treibhausgasverursacher stärker zur Kasse gebeten werden.
Fußballlehrer Finke kritisiert die Uefa wegen der Europameisterschaft
Mitgemacht hat Volker Finke, der ehemalige Fußballtrainer Volker Finke, der den kleinen SC Freiburg einst ganz groß gemacht hat. "Es fehlt nicht am Wissen zur Bekämpfung der Klimakrise, sondern am politischen Umsetzungswillen", sagt der Fußballlehrer und ist sofort in seinem Fach: "Eine Europameisterschaft von Baku bis Sevilla _ das ist überhaupt nicht mehr zeitgemäß."
Finke kritisierte die Uefa, aber auch den DFB, der seinen Einfluss gegen "so viel zusätzlichen Luftverkehr" nicht geltend gemacht habe. Fußball besitze Strahlkraft und deshalb müsse er sich auch des Klimathemas annehmen. So wie sich #wählbar2021 mit den einzelnen Maßnahmen auseinandersetze: "Das ist eine neue Qualität für Wähler sich zu orientieren", so Finke.
Aysel Osmanoglu unterstützt die Initiative aus einem anderen Grund: "Das Wahljahr bietet die Chance, die Wirtschaft endlich klimafreundlich umzustellen", sagt die Angehörige des Vorstands der GLS-Bank. Immer noch würden Konzerne in klimaschädliche Technologien oder Infrastrukturen investieren, Geld, das absehbar entwertet wird.
Konsequenzen bei Untätigkeit verheerender
"Wir brauchen Maßnahmen wie den von #wählbar2021 geforderten Abbau von klimaschädlichen Subventionen", so Osmanoglu, allein schon, um gegen wirtschaftliche Verwerfungen gewappnet zu sein. Die Bankerin: "Was wir heute unterlassen, wird die nachfolgenden Generationen teuer zu stehen kommen".
"Klimaschutz ist nicht 'nice to have'", sagte auch Prof. Quaschning, "tun wir nichts, drängen Ende des Jahrhunderts mehrere Milliarden Menschen als Klimaflüchtlinge nach Europa." Deshalb sei #wählbar2021 so unterstützenswert: "Wir brauchen ehrliche Politiker, die Farbe bekennen. #wählbar2021 ist eine Chance, Transparenz herzustellen."
Freilich nur, wenn viele Wähler:innen und Kandidat:innen mitmachen, wie Mitinitiator Jörg Lange einräumt. "Deshalb kann man auch Kandidaten per E-Mail auffordern, sich mit den konkreten Maßnahmenpaketen auseinanderzusetzen", so Lange, dessen Verein über 200.000 Euro Jahresetat verfügt, die sich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden speisen. Und falls die Kandidat:innen der Aufforderung nicht nachkommen, kann man sie an die Slogans erinnern, die ihre Partei so hehr vor sich hertragen.