Will Trump Nordkorea eine "blutige Nase" versetzen?

Überraschend ließ der US-Präsident den vorgesehenen Botschafter für Südkorea fallen, der vor einem Präventivschlag gewarnt hatte, demokratische Senatoren geben sich besorgt

Schon länger sorgt man sich in den USA, ob Donald Trump als Präsident und oberster Kriegsherr die Entscheidungsbefugnis hätte, einen Angriff mit Atomwaffen eigenmächtig mit den Codes aus seinem Koffer bzw. seinem "atomaren Fußball" zu befehlen (Donald Trump: Der Mann am atomaren Drücker). Sofern er in der Lage wäre, dies, legitim oder nicht, über die Befehlskette auszulösen, ohne dass Widerstand auftritt, wäre die Frage auch gar nicht mehr entscheidend, weil dann womöglich ein Atomkrieg ausgebrochen ist.

Demokratische, aber auch republikanische Kongressabgeordnete haben Gesetzesvorschläge eingebracht, um die Befehlsgewalt des Präsidenten für einen Erstschlag einzuschränken oder einen Präventivschlag gegen Nordkorea ohne Kongressbewilligung zu führen und zu finanzieren. Im November letzten Jahres gab es dazu eine Anhörung im Senat, auf der aber keine Einigung erzielt werden konnte. Die geladenen Experten sagten, es gebe zwar vielleicht einen Regelungsbedarf, aber man dürfe den Entscheidungsprozess nicht zu langwierig machen.

Ex-General Robert Kehler, früher Kommandeur des Strategic Command, gab zu, dass nur der Präsident den Befehl ausgeben könne, aber versuchte zu beruhigen. Das Militär folge nicht blind Befehlen, illegale Befehle würden nicht ausgeführt. Das wird nicht unbedingt alle beruhigen, wenn es von einer Institution kommt, die auf das Gehorchen getrimmt ist.

Trump hat mit vielen Drohungen gegenüber Nordkorea Befürchtungen geschürt, er plane einen Angriff. Seit einiger Zeit kursiert die Meinung oder Befürchtung, dass Trump einen kleineren militärischen Vorstoß machen könnte, der Nordkorea bzw. dessen Führung eine "blutige Nase" versetzen würde (Rätselraten, ob Trump militärisch gegen Nordkorea vorgehen will). Er sprach davon, das Land auszulöschen oder dass er den größeren Knopf habe, ansonsten wurde auch in seinem Umkreis immer mal wieder die Möglichkeit einer Intervention ins Spiel gebracht, zudem mehrten sich Militärübungen und die Entsendung von Flugzeugträgerflotten, strategischen Bombern oder Drohnen.

Zudem lassen die Bestrebungen, wie im Nuclear Posture Review deutlich wurde, mehr taktische Atomwaffen mit geringerer Sprengkraft zur Verfügung haben zu wollen, womöglich auch eine Absicht vermuten, Atomwaffen schneller bzw. erstmals wieder seit Hiroshima für kleinere Ziele einsetzen zu können, ohne damit einen Atomkrieg auslösen zu wollen (Pentagon: Geforderte Mini-Nukes nicht als Antwort auf einen Cyberangriff).

"Enormer Spieleinsatz"

Jetzt haben 18 demokratische Senatoren in einem Offenen Brief Donald Trump gewarnt, er habe auch keine legitime Macht für einen "Präventivschlag" gegen Nordkorea, also für einen "Blutigen-Nase"-Angriff. Sie seien sehr besorgt über die möglichen Folgen eines solchen Präventivschlags und die "Risiken der Fehleinschätzung und der Vergeltung". Es sei ein "enormer Spieleinsatz", wenn man davon ausgeht, dass ein Präventivschlag, auch wenn er klein sei, keine Eskalation durch Kim Jong Un provozieren würde. Ohne Zustimmung des Kongresses würde ein Präventivschlag weder auf dem Boden der Verfassung stehen, noch habe er legitime Autorität.

Beunruhigt sind die Senatoren offenbar, so will die Washington Post von Mitarbeitern der Senatoren erfahren haben, weil Trump plötzlich den seit Monaten freien Posten des Botschafters in Südkorea doch nicht mit Victor Cha besetzen will, der schon gesetzt war.

Das sei - wie es auch in Südkorea heißt - "beunruhigend", weswegen von Trump eine Begründung und Rechtfertigung verlangt wird. Seitens der Regierung sei ein Problem bei der Hintergrundüberprüfung entdeckt worden, vermutet wird jedoch, dass er in Ungnade gefallen war, weil er gegenüber dem Nationalen Sicherheitsrat vor einem begrenzten Militärschlag, also der "Blutigen Nase" gewarnt hatte. Am 30. Januar hatte Cha, nachdem seine Ernennung zum Botschafter gecancelt worden war, dies in einem Kommentar in der Washington Post öffentlich ausgesprochen.

Im Weißen Haus wird erklärt, man habe von keiner Strategie der "Blutigen Nase" gehört und denke nicht ernsthaft über einen Präventivschlag nach. Allerdings hatte Trump am vergangenen Freitag erneut wiederholt, dass die früheren Regierungen versagt hätten. Der hatte immer wieder betont, dass Verhandeln mit dem nordkoreanischen Regime nichts nütze, aber dass er ein besseres Mittel hätte. Welches, das hat er nicht verraten. Jetzt erklärte er: "Wir haben keinen Weg mehr. Wir werden sehen, was passiert. Wir werden durch die Olympischen Spiele gehen, vielleicht wird daraus etwas Gutes entstehen." Das spricht allerdings auch wieder dafür, dass Trump auf die Annäherung zwischen Nord- und Südkorea setzt, die von Nordkorea vor den Winterspielen in PyeongChang ausgegangen ist, an denen nun nordkoreanische Sportler teilnehmen werden. Während der zwei Wochen, in denen die Winterspiele stattfinden, soll es keine gemeinsamen Militärübungen der USA und Südkorea geben.