Wirtschaft in China: Politbüro trifft sich gegen Abschwung
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Nach Konjunkturpaket: Xi fordert "Mut zur Verantwortung" und will mehr Entscheidungsfreude sehen. Wie China seine Wirtschaft beleben will.
In einer überraschenden Sondersitzung hat das chinesische Politbüro unter Vorsitz von Präsident Xi Jinping am Donnerstag deutliche Signale zur Wirtschaftsbelebung gesendet.
Wie die South China Morning Post berichtet, kündigte das oberste Entscheidungsgremium neue Maßnahmen zur Unterstützung des Privatsektors und des Immobilienmarkts an – wenige Tage, nachdem zuvor ein umfangreiches Konjunkturpaket beschlossen wurde (Telepolis berichtete).
Xi fordert "Mut zur Verantwortung"
Unternehmen müssten "über die Schwierigkeiten hinweg" geholfen werden, heißt es in der Mitteilung des Politbüros, die am Donnerstagmittag veröffentlicht wurde. Und weiter: "Es ist notwendig, die aktuelle Wirtschaftslage umfassend, objektiv und ruhig zu betrachten".
Xi warnte auf dem Treffen vor der Trägheit der Führungskräfte bei der Suche nach Wirtschaftswachstum und forderte mehr Entscheidungsfreude ein. "Die große Zahl der Parteimitglieder und Kader muss den Mut haben, Verantwortung zu übernehmen und sich an Innovationen zu wagen", hieß es in der Mitteilung des Politbüros.
Alles für fünf Prozent
Das Treffen setzte sich zum Ziel, die notwendigen Ausgabeprioritäten und Policies für die Erreichung des Wachstumsziels von "rund 5 Prozent" zu erörtern.
Für den angeschlagenen Immobilienmarkt, der momentan die größte Belastung für die Wirtschaft darstellt, wurden weitere Unterstützungen gefordert. Beijing plant, spezifische Darlehensprogramme für unvollendete Bauprojekte zu verstärken.
Darüber hinaus wurde angekündigt, die Einkommen der unteren und mittleren Einkommensgruppen zu erhöhen und den Konsum zu fördern.
Reaktion der Märkte
Die Ankündigungen wirkten sich auch auf die Aktienmärkte aus: Der Hang Seng Index in Hongkong stieg am Donnerstagnachmittag um bis zu 3,6 Prozent, der Hang Seng Tech Index um bis zu 6,7 Prozent. Der Shanghai Composite Index stieg um bis zu 2,9 Prozent. Auch der Yuan legte sowohl auf dem Onshore- als auch auf dem Offshore-Markt zu.
Der Yuan erklomm indes bereits nach Ankündigung des Konjunkturpakets ein neues Allzeithoch in diesem Jahr.
Im Rahmen der am Dienstag vorgestellten Maßnahmen kündigte die chinesische Zentralbank unter anderem eine Senkung des Hypothekenzinssatzes und des Mindestreservesatzes für Banken an. Am Mittwoch veröffentlichte der chinesische Staatsrat einen 24-Punkte-Plan, in dem die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verhinderung von Massenarbeitslosigkeit an erster Stelle stehen.
Zhu Tian, Professor an der China Europe International Business School in Shanghai, äußerte sich optimistisch mit Blick auf die diskutierten Maßnahmen und betonte die Wichtigkeit einer schnellen und konsequenten Umsetzung.
"Beijing wird sich der Schwere der wirtschaftlichen Abschwächung bewusst und ergreift tiefgreifende Maßnahmen, um die politische Unterstützung zu erhöhen und die Wende für eine Erholung herbeizuführen", kommentierte Zhu. "Ich bin begeistert, dass der Aufruf zu stärkeren Maßnahmen endlich Gehör findet."