Seite 3: Wer soll das bezahlen?

Generell stellt sich natürlich die Frage, woher eigentlich das Geld für die maritime Wunschliste kommen soll.

Aus dem Sondervermögen der Bundeswehr jedenfalls wohl nicht, denn nachdem der Rechnungshof im Oktober 2022 angemahnt hatte, dass das Verteidigungsministerium das Budget massiv "überplant" hatte, mussten eine Reihe von geplanten Projekten gestrichen werden – nicht zuletzt bei der Marine (siehe Sondervermögen der Bundeswehr: Kritik wird schärfer).

So wurde die Ziehung einer ursprünglich vorgesehenen Option für zwei weitere F-126 Fregatten, mit der die in der im ZBM2035+ aufgeführte Zahl von sechs Schiffen erreicht werden würde, bis auf Weiteres verschoben.

Ein ursprünglich auf fünf Boote ausgelegtes zweites Los der Korvetten K130 (Kostenpunkt pro Schiff rund 500 Mio. Euro) wurde auf ein Schiff und damit auf eine Gesamtzahl von sechs reduziert – im Zielbild ist aber die Rede von sechs bis neun K130.

Und dann wären da etwa auch noch die U-Boote 212CD, von denen bislang lediglich zwei bewilligt sind (Preis pro Schiff rund 1,4 Mrd. Euro) – das Zielbild visiert dagegen mindestens vier und bis zu sieben weitere U-Boote an.

Hier wird ersichtlich, dass mit derlei Planungen natürlich auch Druck auf weitere Erhöhungen des Verteidigungshaushaltes ausgeübt werden soll. Eine Lösung könnte sich schon beim Nato-Gipfeltreffen in Vilnius abzeichnen, das Mitte Juli stattfinden soll.

Dort wollen einige Mitgliedsstaaten den bisherigen "Richtwert" von Verteidigungsausgaben im Umfang von 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, der allerdings nicht verpflichtend ist und von vielen Ländern unterschritten wird, ändern.

Künftig soll eine absolute Untergrenze von zwei und ein neuer Richtwert von 2,5 bis 3 Prozent gelten, so die vor allem von Osteuropäern und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg unterstützte Forderung. Für viele Länder würde dies gravierende Erhöhungen der Ausgaben nach sich ziehen: 3 Prozent des BIP hätten in Deutschland 2022 einen Verteidigungshaushalt von ca. 115,5 Mrd. Euro bedeutet (offiziell belief er sich auf 50,4 Mrd. Euro).

Zum Glück sträuben sich Berichten zufolge einige Länder gegen diese Pläne – namentlich Kanada, Italien, Belgien und die Niederlande, auffällig abwesend auf der Liste: Deutschland.