Zukunft der EU: Militärische Großmacht oder globale Friedenskraft?

Einige Gedanken sind dem Kapitel 5.4 meines Buches "Neuordnung. Eine friedliche und nachhaltig entwickelte Welt ist (noch) möglich." entnommen (Verlag Barbara Budrich, 3. erweiterte Auflage 2020). Englische Version im open access unter https://www.klaus-moegling.de

Ruf, Werner (2018): Die vielen Gesichter der EU: Vom Friedenprojekt zur Festung Europa. In: Eis, Andreas/Moulin-Doos, Claire (Hrsg.) (2018): Kritische politische Europabildung – Die Vielfachkrise Europas als kollektive Lerngelegenheit. Opladen/Berlin/Toronto: Verlag Barbara Budrich, 91-105.

Sicherlich hat der russische Überfall auf die Ukraine eine Vorgeschichte. Doch die Entscheidung der osteuropäischen Staaten, eine Nato-Aufnahme zu beantragen, ist eine sicherheitspolitische Entscheidung autonomer Staaten und kann nicht als Rechtfertigung für Russlands Angriff dienen. Kein Staat darf nur als "Vorhof" der eigenen geostrategischen Interessen betrachtet werden. Dies gilt sowohl für Russland als auch natürlich für die Vereinigten Staaten.

Vgl. zu den notwendigen friedenspolitischen Maßnahmen u.a. meinen Beitrag in Telepolis: Russlands Krieg gegen die Ukraine: Vier Schritte nur zum Frieden? In: Telepolis, 6.6.2022, 6.6.2022.

Vgl. u.a. Putins Rede kurz vor dem Angriff: "Wer sich einmischt, muss mit Vergeltung rechnen", Der Tagesspiegel, 24.2.2022, 1.9.2022.

Vgl. hierzu den Essay von Bernhard Trautvetter in Telepolis: Wie weit ist es von der Zeitenwende zum Zeitenende? , 1.9.2022, 1.9.2022, sowie den Beitrag von John Mearsheimer in Telepolis: Brinkmanship in der Ukraine , 30.8.2022, 1.9.2022.

Ruf, Werner (2020): Vom Underdog zum Global Player. Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne. Köln: PapyRossa Verlag.

Vgl. den Bezug zu der Medwedew-Aussage in Medwedew träumt von "offenem Eurasien von Lissabon bis Wladiwostok", Die Welt 5.4.2022, 1.9.2022.

Werner Ruf meldet hier bereits deutliche Bedenken über die friedensstiftende Rolle Deutschlands an, da Aufrüstung und Ausbau wirtschaftlicher und politischer Dominanz im EU-Rahmen und Waffenexporte in internationale Spannungsgebiete zu beobachten seien (Ruf 2020).

GASP = Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (der EU), PESCO = Permanent Structured Cooperation (bezieht sich primär auf gemeinsame militärische Projekte der EU).

Vgl. Leinen, Jo/Bummel, Andreas (2017): Das demokratische Weltparlament. J.H.W. Dietz-Verlag: Bonn.

Vgl. Becker, Ralf/ Maaß, Stefan/Schneider-Harpprecht, Christoph (Hrsg) (2019): Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik – Ein Szenario bis zum Jahr 2040, o.D., 30.4.2021, 33 ff.

Ebenda

Ausführlicher hierzu: Roithner, Thomas (2020): Verglühtes Europa? Alternativen zur Militär- und Rüstungsunion. Vorschläge aktiver Friedenspolitik. Wien: myMorawa.