Zurück im Kalten Krieg und im atomaren Wettrüsten

Washington will für Hunderte von Milliarden US-Dollar die Atomwaffen - auch in Deutschland - "modernisieren", Russland erklärt, "angemessen" darauf zu reagieren

Nordkorea droht immer wieder mit seinen Atombomben. Um deren Existenz zu demonstrieren, werden auch die unterirdischen Atomwaffentests durchgeführt. Ob das Land tatsächlich über einsatzfähige Atomwaffen verfügt, ist umstritten, es hält seine Abschreckung jedenfalls auch mit Raketentests aufrecht. Angenommen wird, dass Nordkorea über einige Sprengköpfe mit Plutonium und mit angereichertem Uran verfügen könnte. Behauptet hat Nordkorea, im Januar eine Wasserstoffbombe getestet zu haben.

Aber es geht nicht allein um Nordkorea, wenn nach dem Ende des Kalten Kriegs trotz einiger Abrüstungsbemühungen die atomare Rüstung weiter als zentraler Garant der Abschreckung gilt, unter dessen Deckung auch Interventionen ausgeführt werden können, wie die USA und Russland demonstrieren. Mit der Verstärkung des Konflikts und des Rüstungswettlaufs vor allem zwischen Russland und den USA, auch China mischt zur Besorgnis der USA immer stärker mit, wird weiterhin kräftig in Atomwaffen investiert. Von der Ankündigung, eine atomwaffenfreie Welt anzustreben, mit der US-Präsident Obama angetreten ist und auch deswegen den Friedensnobelpreis erhielt, ist nichts umgesetzt worden, ganz im Gegenteil.

"Wiederkehr des großen Machtwettkamps"

Nach dem Ukraine-Konflikt wird die Gelegenheit in den USA genutzt, auch die nukleare Abschreckung wieder gegen die "russische Aggressivität" hochzufahren. Zudem hält man auch strategisch daran fest, dass die Wahrscheinlichkeit, einen Krieg gegen einen hochgerüsteten Feind führen zu müssen, hoch sei. Dabei ist, wie US-Verteidigungsminister Carter Ende des letzten Jahres ausgeführt hat, Russland die Hauptbedrohung der USA <("Sicherheit ist wie Sauerstoff"). Mit der Modernisierung der Atomwaffen rüste man sich gegen "die russische Aggression".

Nato-Kommandeur Philip M. Breedlove hatte erst Ende Februar wieder erklärt, Russland stelle mit seiner "Aggression" ein ernsthaftes Problem dar und habe sich entschieden, ein Gegner der USA und der Nato zu sein. Daher bereite man sich auf einen Krieg mit allen Mitteln vor, u.a. durch die Vervierfachung der Gelder für die European Reassurance Initiative, also die Stationierung von US-Truppen in der EU und gemeinsamen Training der Truppen. Russland wolle wieder eine führende Rolle auf der Weltbühne einnehmen, habe nur dem Assad-Regime in Syrien geholfen, aber nicht den IS bekämpft und die Flüchtlinge zu Waffen gemacht.

Anfang März stellte Robert Scher, Staatssekretär im Pentagon für Strategie, noch einmal klar, dass es eine "Wiederkehr des großen Machtwettkamps" gebe, die USA stehe "Feinden mit Atomwaffen" gegenüber. Der primäre Feind ist neben China wiederum Russland, das "aggressiv" in der Ukraine und auf der Krim gewesen sei und ein "Muster an rücksichtsloser nuklearer Aufrüstung" gezeigt habe. Zwar würde der US-Präsident eine atomwaffenfreie Welt anstreben, aber er habe auch klar gemacht, dass die USA eine effektive nukleare Abschreckung bräuchten, so lange es noch Atomwaffen gebe. Selbstverständlich betreibt aus Sicht des Pentagon Russland eine Strategie der Eskalation, auf die man mit der "Modernisierung" der "Plattformen, Trägersysteme und Sprengköpfe" reagiere. Das soll nach der Logik des Pentagon für "strategische Stabilität" sorgen und ein Wettrüsten verhindern.

Die USA haben zuletzt im Februar gezeigt, wie wichtig die Demonstration der nuklearen Abschreckung ist und im Februar schon zwei Langstreckenraketen des Typs LGM-30G Minuteman III zum Test abgefeuert. Russland will seinerseits zum Test nach Medienberichten bis zu 16 Interkontinentalraketen von U-Booten abfeuern. Letztes Jahr wurden bereits 8 getestet.

Sowohl Russland als auch die USA haben wieder mit der nuklearen Aufrüstung begonnen, gerne "Modernisierung" genannt. Beide werfen sich gegenseitig "nukleares Säbelrasseln" und das Unterminieren der strategischen Stabilität, also des Gleichgewicht des Schreckens vor. Russland ist bekanntlich seit den Plänen, in Europa nahe der russischen Grenze das US-Raketenabwehrschild zu installieren, aufgeschreckt und hat angeblich Topol-Raketen mit mehreren Sprengköpfen entwickelt, die imstande sein sollen, das System auszutricksen. Ähnlich wie die USA ist freilich nicht von Aufrüstung die Rede, man müsse nur bislang Versäumtes nachholen und eben modernisieren (USA und Russland im nuklearen Rüstungswettlauf).

Die USA sind bemüht, möglichst viele Alliierte von der Nato über Südkorea bis Japan unter den eigenen Raketenabwehrschild zu bringen, um diese damit vor Angriffen zu schützen, aber auch abhängig von den USA zu machen (In Rumänien wurde der erste Stützpunkt des US-Raketenabwehrschilds eröffnet). Russland und auch China fürchten, dass das weiterhin herrschende Gleichgewicht des Schreckens mit dem Raketenabwehrschild, sofern dies wirklich funktionieren und auch in der Lage sein sollte, neue Raketentypen abzuschießen, zu ihren Ungunsten kippen könnte.

Der Politikwissenschaftler Karl-Heinz Kamp, der erst im September des letzten Jahres zum Präsidenten der "Bundesakademie für Sicherheitspolitik" (BAKS) ernannt wurde, hat in Defense News schon mal seine Übereinstimmung mit dem Pentagon zum Ausdruck gebracht. Er fordert in seinem Kommentar, dass die Nato auf ihrem Gipfel in Warschau, nachdem Russland die Partnerschaft mit der Nato beendet habe, obgleich es ja genau umgekehrt war, das Thema der "nuklearen Abschreckung" neu diskutieren müsse. Die Nato müsse das "nukleare Kapitel" neu eröffnen, "um die Notwendigkeiten der nuklearen Abschreckung neu zu bewerten". Russland sehe Atomwaffen als "integralen Bestandteil" seiner Militärmacht und als Kompensation seiner gegenüber der Nato geringeren konventionellen Streitkräfte. Eine weitere Abrüstungsrunde sei daher "keine Option mehr", verkündet der deutsche Stratege, der damit für eine weitere Runde im nuklearen Aufrüsten eintritt.