Déjà-vu an der Elbe

Der NPD gelingt erneut der Einzug in den Sächsischen Landtag.

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Einen “Volksaufstand“ ähnlich derer von 1953 und 1989 hatte die rechtsextreme Partei in ihrer Wahl-Information “Sachsen Stimme“ für die Landtagswahl beschworen. Schließlich sei jede Stimme für die NPD “eine schallende Ohrfeige für die Herrschenden. Für jeden Nationalen im Landtag fliegt einer der Volksverräter raus!“ In dieses Ziel investierte die NPD nach Darstellung der Jungen Freiheit (JF) in Sachsen 270.000 Euro. Eigenangaben der Partei zufolge wären unter anderem 90.000 Wahlplakate zum Einsatz gebracht worden.

Das parteiintern vorgegebene Wahlziel, die im Jahr 2004 erzielten 9,2 Prozent noch zu verbessern, konnte die NPD am 30. August 2009 letztendlich nicht erreichen. Allerdings gelang der rechtsextremen Partei ( Die Reihen licht geschlossen) erstmals in ihrer Geschichte der Wiedereinzug in ein Landesparlament. Sie wird mit acht Abgeordneten auch im 5. Sächsischen Landtag weiterhin vertreten sein. Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis nach entfielen auf die NPD 5,6 Prozent der Stimmanteile. Die Wahlbeteiligung in Sachsen lag bei 52,2 Prozent.

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Herausragende Resultate verbuchte die NPD beispielsweise mit 11,8 Prozent der Direktstimmen und 10,1 Prozent der Listenstimmen im Wahlkreis 50 (Sächsische Schweiz 2), im Wahlkreis 59 (Löbau-Zittau 1) 9,0 Prozent Direkt- und 8,2 Prozent Listenstimmen, im Wahlkreis 38 (Riesa-Großenhain 2) 8,5 Prozent Direktstimmen und 8,8 Prozent für die Liste, im Wahlkreis 33 (Torgau-Oschatz) 7,8 Prozent Direkt- und 8,3 Prozent Listeanteile sowie im Wahlkreis 56 (Niederschlesische Oberlausitz 1) 8,1 Prozent Direktstimmen und 8,3 Prozent Listenstimmen.

In der Gesprächsrunde des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) bezeichnete Johannes Müller (NPD-Listenplatz 2) die “Individualisierung“ des Wahlkampfes und die “Kraft der Straße“ als Grundlage für den Wiedereinzug in den Landtag. “Ein historischer Tag für die deutsche Rechte“ sei dieser letzte August-Sonntag des Jahres 2009, befand im gleichen Sender später Jürgen W. Gansel (Listenplatz 4). Gegenüber der Nachrichtenagentur DDP erklärte Gansel, dass sich seine Partei “eine Stammwählerschaft erarbeitet hat“. Holger Apfel (Listenplatz 1) verkündete dann am späteren Abend im MDR, die NPD sei nunmehr “in der Mitte des Volkes etabliert“ und betreibe “zunehmend professionalisierte Arbeit“. Dass kurz zuvor eine MDR-Außenreporterin die NPD mit der FDP verwechselt hatte, war da schon nur noch eine Randposse des Wahlabends.