"Der Charakter des Menschen ist sein Schicksal"

01. März 2013 Rudolf Maresch

Kündigt die Ernennung von Chuck Hagel zum Minister of Defence einen Kurswechsel oder gar eine neue Zeitrechnung im Pentagon an?

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In der Nacht zum Donnerstag hat der US-Senat Chuck Hagel, Obamas Wunschkandidaten für das Amt im Pentagon, doch noch durchgewunken. Mit der knappsten Stimmenmehrheit, die es dort bislang in dieser Frage gegeben hat, mit 58 zu 41 Stimmen.

Noch Tage zuvor hatten fünfzehn republikanische Senatoren den US-Präsident vergeblich aufgefordert, "im Interesse der Nationalen Sicherheit" auf sein Vorhaben zu verzichten und einen anderen Kandidaten für das Verteidigungsministerium vorzuschlagen.

Dieser Vorstoß und das zweimonatige Gezerre um das Amt waren und sind ungewöhnlich. Nicht, dass Nominierungen des Präsidenten auf Widerstand im Senat stoßen. Anders als hierzulande werden die Kandidaten dort auf Herz und Nieren geprüft. Und zwar unter öffentlicher Beteiligung. Jeder, der will, kann sich von dem Bewerber selbst ein Bild machen. Ungewöhnlich ist vielmehr, dass Parteikollegen, Hagel ist Republikaner, sich sträubten, einen der ihren auf diesen Posten zu hieven.

Bewerbung misslungen

Allerdings hat Hagel bei seiner ersten Anhörung im Senat, gut zehn Tage davor, keine gute Figur gemacht. Durch ungeschickte oder zweideutige Aussagen hat er starke Zweifel aufkommen lassen, ob er für das Amt des "Secretary of Defense" geeignet ist und den Anforderungen dort genügen kann und wird.

Die grundlegenden Bedenken, die vor allem seine Parteifreunde hegen, konnte er nicht ausräumen. Dem Kreuzverhör, dem er sich über sieben Stunden lang unterziehen musste, hielt er nicht stand. Immer wieder verlor er während der Befragung kurz die Fassung, er stockte in seinen Sätzen, berichtigte Aussagen von vorher und geriet so in die Defensive.

Viele Beobachter halten ihn (aber nicht nur deswegen) für zu weich, zu zögerlich und nachgiebig. Sie glauben nicht, dass er eine harte Kante gegenüber dem Iran im Streit um sein Nuklearprogramm fahren kann. Auch kritische Äußerungen, die er vor Jahren gegenüber der "Israel-Lobby" bzw. gegenüber Schwulen und Lesben in den USA gemacht hat, aber inzwischen wieder dementiert hat, machten ihm zu schaffen.

Schließlich verübelt man ihm, so zuletzt sein Parteifreund John McCain bei der ersten Anhörung, dass er sich nicht vorbehaltlos hinter den Irak-Krieg gestellt und der Truppenaufstockung, die Präsident George W. Bush vor sechs Jahren verfügt hatte, um den irakischen Auf- und Widerstand zu brechen, nicht zugestimmt hat.

Alte Rechnungen

Dass McCain so vehement gegen seinen Parteifreund votierte und ihm vorwarf, mit seiner Haltung zum Irak-Krieg "auf der falschen Seite der Geschichte" gestanden zu haben, hat freilich Gründe. Vor über vier Jahren, als McCain gegen Obama antrat, stimmte Hagel für Obama, und nicht für den republikanischen Kandidaten. Dieses Votum hat McCain Hagel offensichtlich nie ganz verziehen. Und das, obwohl Hagel, damals noch Senator von Nebraska, McCain acht Jahre zuvor in den Vorwahlen zur amerikanischen Präsidentschaft, als der Republikaner mit George W. Bush um die Kandidatur wetteiferte, vorbehaltlos unterstützt hatte.

Dabei ist Hagels Reserviertheit gegenüber jeder Form von Krieg und militärischer Gewalt nur allzu verständlich. 1968, im schlimmsten Jahr des Vietnam-Krieges, als allein 16.000 Soldaten ihr Leben verloren, kämpfte er aktiv im Fernen Osten. Im Dschungel des Mekong-Deltas wurde er zweimal mit Brandwunden und Granatsplittern in der Brust aufgefunden. Es dauerte Jahre, bis diese Verletzungen verheilt waren. Noch heute ist er davon gezeichnet, er trägt Narben am und Splitter im Körper.

Kriegsveteran

Hagel kennt folglich, wie nur ganz wenige im Senat, die Gefahren und Tücken militärischer Einsätze aus eigener, leidvoller Erfahrung. Er weiß um die Misslichkeiten und vertrackten Lagen, in die ein Land geraten kann, wenn es allzu leichtfertig in den Krieg zieht, ohne vorher zu wissen, wie man aus dem Schlammassel wieder herauskommt.

"Jeder von uns ist Produkt seiner Erfahrungen", sagte er mal über seinen Einsatz in Vietnam. Die Zeit, die er dort verbracht habe, hätten ihn und seine "Meinung über den Krieg geformt". Zwar sei er deswegen "kein Pazifist" geworden. Er glaube durchaus "an den Nutzen von Gewalt". Aber nur dann, wenn ihrem Einsatz ein "sorgfältig geplanter Entscheidungsprozess" vorausgegangen ist.

Auch, aber nicht nur wegen seiner Einstellung zu Krieg und Gewalt, gilt der heute 66-Jährige unter Beobachtern oder Personen, die ihn näher kennen, als sehr nachdenklicher und charakterfester Typ, der von starken Überzeugungen getragen wird. Entscheidungen fällt er erst nach reiflicher Überlegung und scheut auch nicht, sie zu revidieren, wenn er erkannt hat, dass sie mal falsch waren.

Unabhängiger Geist

Das gilt auch für sein Votum für die Irak-Kampagne, das er später korrigierte, als er von den Täuschungsaktionen der Bush-Regierung erfuhr. "Die Idee, dass wir der Welt Demokratie bringen, war von Anfang an verrückt", sagte er vor gut vier Jahren einem Reporter der Berliner Zeitung, der ihn in seinem Büro in Washington besucht hatte, als er noch für den Posten des Vizepräsidenten für die erste Obama-Administration im Gespräch war, den dann Joe Biden erhielt.

Unsere Politik im Nahen Osten habe sich verrannt, bekannte er da freimütig, sie stecke "in einer strategischen Sackgasse". Schlimmer noch, sie sei auf ganzer Linie "fehlgeschlagen". Wenn sein Land so weitermache, würde die gesamte Region bald "in Flammen stehen". Damit das nicht geschehe, sei er auch für "bedingungslose, direkte und bilaterale Verhandlungen mit dem Iran". Entsprechend vorsichtig gibt sich Hagel, der zuletzt an der Georgetown Universität in New York gelehrt hatte, wenn es um mögliche Einsätze von US-Truppen in Asien, im Nahen Osten oder in Afrika geht.

Auch wegen solcher klaren und unmissverständlichen Äußerungen wollen manche in ihm einen unabhängigen Geist und "Querdenker" erkennen, der, wenn es sein muss, gegen den Mainstream agiert und auch nicht davor zurückschreckt, unbequeme Gedanken öffentlich zu machen. Diese Einschätzung geht auch bisweilen aus seiner Biografie hervor. Noch als Senator von Nebraska unterstützte er 1997 den Vertrag gegen Landminen. Zwei Jahre später stimmte er gegen das Verbot von Atomtests und unterstützte bedenkenlos die Bombardierung Serbiens im Frühjahr 1999 durch amerikanische Jets.

Primat der Diplomatie

Von seinen Vorbehalten gegenüber jeglicher Art, Konflikte militärisch zu lösen, zeugt auch seine außenpolitische Agenda, die er vor acht Jahren, die USA waren just ein Jahr davor im Irak einmarschiert, in Foreign Affairs unter dem Titel "A Republican Foreign Policy" publiziert hatte.

Schon damals lehnte er den Willen der neokonservativen Hardliner um Charles Krauthammer und Bill Kristol, die Probleme der Welt im Alleingang lösen zu wollen, vehement ab. Demokratie könne nicht von außen oder mit Gewalt verordnet werden, betonte er. Sie bedürfe lokaler oder regionaler Partner, um diese in die Tat umzusetzen.

Gleichzeitig verlangte er eine bessere Aufklärung seiner Landsleute über die Folgen der Globalisierung und die amerikanischen Führungsrolle in der Welt. Schließlich bekannte er sich zum Freihandel und zur Geltung des Rechts, zur Überparteilichkeit und zu einvernehmlichen Lösungen mit den Alliierten und plädierte für eine Stärkung globaler Institutionen, wie etwa die UN. Eine, für einen Republikaner damals, außergewöhnliche Haltung.

Überparteiliche Führung

Konflikte und Meinungsverschiedenheiten ließen sich, so der Grundtenor seines "außenpolitischen Entwurfs" für eine künftige "republikanische Außenpolitik", nur im Konsens und mittels Diplomatie lösen. Militär und Gewalt könnten immer nur dann zum Zug kommen, wenn zuvor alle Möglichkeiten ausgeschöpft wurden und keine andere Option mehr zur Verfügung stünde.

Auch wenn die Beziehungen zu Russland, Indien und vor allem China für die USA im Laufe der Jahre an Bedeutung gewännen, sollte das Hauptaugenmerk weiterhin der EU gelten. Eine faire Lastenverteilung unter den Partnern wäre dafür aber eine Grundbedingung. Zwar möchte er an der transatlantischen Allianz nicht rütteln. Die Nato müsse auch weiter das zentrale Bündnis in der globalen Strategie der USA bleiben. Allerdings müsste Europa da mehr Verantwortung übernehmen. Amerika könne nicht alles allein schultern.

Um wiederum vor oder gegen populistische Forderungen und Stimmungen gewappnet zu sein, die am Potomac zuhauf gestreut werden, verlangte der Patriot zudem, dass der US-Präsident sich immer mit den fähigsten und klügsten Leuten (Einflüsterern) aus beiden Parteien umgeben sollte, die ihn sowohl in Sachfragen als auch bei heiklen Entscheidungen berieten und bei denen er sicher wäre, dass sie sich nicht einer Partei, sondern dem Land verpflichtet fühlten und keine ideologischen oder persönlichen Ziele und Ideen verfolgten.

Kurswechsel möglich

Wer den gut 24.000 Zeichen starken Essay nochmals liest, wird verstehen, warum die neokonservativen Falken der Ernennung Hagels überaus kritisch gegenüberstehen und alles Mögliche versucht haben, seine Nominierung zu verhindern. Im Grunde handelt es sich bei seiner Agenda um einen Gegenentwurf zur neokonservativen Politik des letzten Jahrzehnts.

Mit Hagels Ernennung durch Obama geht offenbar auch ein Kurswechsel in der Außenpolitik einher. Seine Berufung zum Chef des Pentagon ist Obamas Antwort auf die kriegslüsterne Politik der Bush-Administration der letzten Jahre. Sie könnte möglicherweise, wie Peter Beinart vom Nachrichtenmagazin Newsweek neulich ausführte, "eine neue Ära in der US-Außenpolitik einleiten".

Kein Wunder, dass die Neokonservativen in der "Grand Old Party" (GOP) vor Wut schäumen und die Kanonen auspackten, um den Kandidaten sturmreif zu schießen. Sie fürchten, dass mit Hagel ein Regime Change im Iran und ein militärisches Eingreifen in Syrien in weite Ferne rücken und Israel die Zeche für diese zaudernde Haltung wird zahlen müssen.

Neonkonservatives Revirement

Zuletzt hatten die Falken in der GOP nicht bloß für einen präventiven Schlag gegen Teheran geworben, sondern vom Präsidenten sogar eine umfassende militärische Aktion verlangt, der das ganze Regime destabilisiert und den Streit um ein mögliches iranisches Atomprogramm ein für allemal löst.

Wie man Meldungen der letzten Monate entnehmen kann, sind die Neocons gerade dabei, ihre Truppen neu zu ordnen und sich personell wie organisatorisch neu aufzustellen und auszurichten. So hat Marco Rubio, der Senator von Florida und aussichtsreichster Bewerber für eine Präsidentschaftskandidatur 2016, gerade Jamie M. Fly zu seinem außenpolitischen Chefberater ernannt, jenen Jamie M. Fly, der mit dem bekannten Neocon Gary Schmitt letzten Winter jenen besagten Essay über einen Regime Change im Iran in "Foreign Affairs" publiziert hat.

Gleichzeitig haben die Neocons ihre Diskussionsplattform erweitert. Für das mittlerweile eingestellte "Project for the New American Century" ( PNAC) gibt es neben dem hinlänglich bekannten "American Enterprise Institute" ( AEI) jetzt ein Nachfolgeprojekt, die "Foreign Policy Initiative", die Bill Kristol vor knapp vier Jahren ins Leben gerufen hat, um damit neue und junge Kader anzuheuern und politisch und ideologisch zu schulen.

Kriegsmüde geworden

Jamie M. Fly, der nun an der Seite von Rubio in Florida seine Dienste verrichtet, stammt aus dieser Organisation, in deren Leitung er tätig war. Noch im Oktober letzten Jahres, kurz vor den Präsidentenwahlen, warf er beispielsweise Obama vor, mit seiner zögerlichen Haltung in der Iran- und Syrienfrage "Verbündete wie auch die Widerständler und Unterdrückten in diesen despotischen Regimes vor den Kopf geschlagen" zu haben. Um das künftig auszuschließen, "verdiene die Welt einen Präsidenten, der bereit ist, ungeniert und ohne Vorbehalt überall auf der Welt für unsere Werte und Interessen einzutreten".

Bislang können Obama und Hagel dieser Politik der Konfrontation und der Polarisierung, die die Neocons gegenüber den Regimes im Nahen Osten, aber auch gegenüber den Rivalen Russland und China von ihnen verlangen, noch gelassen begegnen, wissen sie doch die US-Bevölkerung auf ihrer Seite. Die Weltmacht ist über die Jahre kriegsmüde geworden. Wie Umfragen im letzten Jahr zeigten, ist eine satte Mehrheit gegen neue militärische Abenteuer, wo immer sie sich auch zutragen mögen, in Syrien ebenso wie in Mali oder anderswo.

Wie Jill Lipore neulich im New Yorker in einem langen Artikel ausführte, bekennen mittlerweile auch US-Veteranen, die im Irak und in Afghanistan aktiv waren, dass die Kriege am Hindukusch und im Zweistromland Zeitverschwendung und weder den Dollar noch den Kampf oder das Engagement wert waren. Für die meisten der Befragten ist eine Welt ohne Saddam Hussein keine bessere Welt, auch wenn die Neokonservativen, wie etwa Dick Cheney oder Bill Kristol nicht müde werden, das zu betonen.

America first

Eines scheint jedenfalls klar: Mit dem Einzug Hagels ins Pentagon signalisiert Obama, dass er endgültig weg möchte von der militärischen Konfrontationspolitik der vergangenen Jahre, der Politik der Präventivkriege und Alleingänge, dem Regime Change und dem Demokratieexport. Er ist sich bewusst, dass sich das Land übernommen (overstretched) hat und erst recht keine "Zwei-Fronten-Kriege" mehr führen kann, wie das lange Jahre Politik im Pentagon war.

Angesichts der drückenden Schuldenlast und der galoppierenden Schuldenkrise im US-Haushalt ist er gezwungen, Kosten und Ausgaben drastisch zu senken. Und da bietet sich vor allem der Verteidigungshaushalt an, der zuletzt sage und schreibe 700 Milliarden Dollar pro Jahr verschlungen hat. Dieses frei gewordene Geld möchte er in produktivere Zweige stecken und damit die amerikanische Wirtschaft ankurbeln, wie ihm das von allen Seiten empfohlen wird.

Und das geht klarerweise nur mit einem Mann an der Spitze des Pentagons, der solche Maßnahmen auch mittragen wird und mitverantworten kann, wie die Washington Post neulich zu Recht vermutete. Im Umkehrschluss heißt das aber freilich nicht, dass Obama bald die weiße Flagge hießen und Friedenstauben über dem Weißen Haus aufsteigen lassen wird. Zwar möchte er die Truppen und deren Gerätschaften reduzieren, dafür aber mehr Drohnen und schnelle und bewegliche Eingreiftruppen, die rasch an die Hot Spots dieser Welt versandt werden können.

Rechtschaffener Patriot

Hagel scheint ihm dafür der rechte Mann zu sein. Er ist, wie alle bescheinigen, ein Mensch mit festen "Prinzipien und Überzeugungen", einer mit "Charakter", wie man sagt. Nicht zufällig zitiert Hagel in seinem Essay über eine "neue republikanischen Außenpolitik" an prominenter Stelle das Fragment B 119 des griechischen Philosophen Heraklit, in dem dieser erste "Denker der Bewegung" gut 500 v. Chr. schlicht notiert: "Character is fate."

Um zu unterstreichen, wofür eine solche prinzipientreue Haltung nötig ist, zitiert Hagel aus der zweiten Inauguralrede Ronald Reagans, die dieser am 21. Januar 1985 hielt. Darin beschrieb er die Welt als eine, die "durch Blitzschlag leuchtet" (lit by lightning). "So viel wird verändert und wird sich ändern, aber so viel erduldet und Zeit transzendiert."

Weil das so ist, die Welt sich "blitzartig" ändere, müsse es nach Ansicht Hagels "Ziel der amerikanischen Außenpolitik" sein, einen "neuen Kurs in einer derartigen Welt einzuschlagen". Diese habe der "Dynamik und Dringlichkeit des neuen Jahrhunderts Rechnung zu tragen", ohne allerdings "der Hybris einer Übermacht" einerseits oder der "Überzeugung" andererseits "zu verfallen, ohnmächtig zu sein".

Man wird abwarten müssen, wie weit ihn diese Gedanken und Überzeugungen im Ernstfall werden tragen. Vermutlich schon im Herbst des Jahres, wenn eine endgültige Entscheidung in Sachen iranisches Nuklearprogramm anstehen wird. Dann wird man beobachten können, wer wen formt. Die Person das Amt oder doch das Amt die Person.