Im Zustand der Sklerose

Die Kritik am öffentlichen Erscheinungsbild der westlichen Demokratien reißt nicht ab

Anfang des Jahres habe ich die, zugegebenermaßen, etwas kühne These aufgestellt, dass die liberalen Demokratien des Westens ihre beste Zeit bereits hinter sich hätten ( Demokratie in der Krise). Berufen hatte ich mich dabei unter anderem auf Francis Fukuyama und Charles A. Kupchan, die genau ein Jahr davor in "Foreign Affairs" die Zukunftsfähigkeit des liberalen Modells in Frage gestellt hatten.

Ende Februar hat das Thema auch das staatliche Zwangsfernsehen erreicht. In der Sendung "Anne Will" wurde über die "Stabilität" und/oder eine mögliche "Existenzkrise" der deutschen Demokratie post Weimar und Auschwitz zusammen mit Sigmar Gabriel, Sahra Wagenknecht und Rita Süßmuth diskutiert.

Alter Hut

Zugegeben: Vollkommen neu ist die Materie nicht. Noch vor der Jahrtausendwende hatte die Wochenzeitung "Die Zeit" eine Artikelserie lanciert, die sich wortreich und ausgiebig mit der "Zukunft der Demokratie" beschäftigte.

Damals, vor knapp fünfzehn Jahren, hatten die Soziologen Claus Offe ( Wenn das Vertrauen fehlt) und Zygmunt Baumann ( Zerstreuung der Macht, Ulrich Beck ( Die 'Warum-nicht-Gesellschaft) und Alain Touraine ( Loblied auf die Zivilgesellschaft), sowie Pierre Bourdieu mit Günther Grass ( Alles seitenverkehrt) ihre Meinung dazu kundgetan.

Recht fündig und schlau daraus wurde der Beobachter seinerzeit aber nicht. Von Konsequenzen ganz zu schweigen. Wer sich die Essays nochmals durchliest, wird inhaltlich keine großen Unterschieden zur aktuellen Diskussion entdecken. Schon die Überschriften: "Vertrauen", "Machtdiffusion" oder "Zivilgesellschaft" dürften ihm hinreichend bekannt vorkommen und die ganze Misere deutlich machen. Durch die Ausgabenkrise westlicher Staaten und die seitdem anhebende neue "Kapitalismuskritik" ist die Diskussion allenfalls lauter und heftiger geworden, ohne dass man sagen könnte, sie würde was bewegen.

Krisengerede wird lauter

In der Januar/Februar Ausgabe der "Foreign Affairs" hat jetzt auch Fareed Zakaria, ehemaliger Herausgeber des nur noch online tätigen Nachrichtenmagazins "Newsweek international" und Autor des vielbeachteten Buches "The Post American Age" ( Die Zukunft ist postamerikanisch) ins selbe Horn geblasen ( Can America Be Fixed?). Auch der renommierte politische Beobachter sorgt sich um die Zukunftstauglichkeit westlicher Demokratien und fragt ganz besorgt, ob Amerika die Probleme meistern kann.

Die Gefahr sieht Zakaria - der letztes Jahr seinen Job wegen eines Plagiatsverdachts sowohl beim "Time Magazine" als auch bei "CNN", wo er eine nach ihm benannte Sendung moderierte, verlor - allerdings weniger in einer Art "Kältetod", so wie es dem Kommunismus stalinistischer Prägung vor gut zwanzig Jahren ergangen ist, als vielmehr in einem Prozess, der dem einer "Sklerose" ziemlich nahe kommen soll.

Fall für die Medizin

Gewiss ist der Vergleich der Gesellschaft mit einem Körper oder einem Organismus nicht mehr ganz zeitgemäß und darum soziologisch auch umstritten. Nur Internet-Grurus frönen noch dem "Super-Organismus-Modell". Aktuell wird eher die System/Umwelt-Unterscheidung bevorzugt oder das Aktoren-Netzwerk-Modell favorisiert. Und gewiss ist auch die Übertragung, medizinischer, biologischer oder physikalischer Begriffe auf soziale Verhältnisse nicht ganz unproblematisch und wird in aller Regel überaus kritisch beäugt.

Postmoderne Denker wie Jean Baudrillard, Gilles Deleuze oder Paul Virilio haben sich darum in den 1970ern und 1980ern bekanntlich wenig geschert und frei und munter damit hantiert. Auf diese Weise haben es etwa das "Fraktal" und die "Implosion", das "Rhizom" oder "die "Information", die "Agonie" oder die "Virtualität" zu einiger Berühmtheit gebracht. Nicht zuletzt im Kulturteil der großen Tageszeitungen.

Wie immer man sich auch zu solchen organizistischen Modellen oder der "Dekontextualisierung" fachgebundener Termini verhalten mag, in der Tat kann ein solcher Transfer von den Natur- zu den Sozialwissenschaften einigen Erkenntnisgewinn abwerfen, vorausgesetzt es gelingt, sie argumentativ gut zu begründen und sie mit prägnanten Beobachtungen aus dem sozialen Umfeld zu unterfüttern. Das gilt, wie ich finde, auch für den Begriff der "Sklerose", den ich bezogen auf die anhaltende Diskussion über die Krise der westlichen Demokratien für sehr interessant und höchst spannend finde.

Degenerativer Prozess

Schlägt man in einem medizinischen Handbuch nach, dann versteht der Mediziner unter einer Sklerose keine Krankheit, sondern ein "Symptom". Sie stellt sich aufgrund verschiedener Krankheiten ein und führt in aller Regel dazu, das lebenswichtige Organe wie Leber oder Lunge die ihr zugedachten Funktionen nicht mehr ausüben können. Ursache dafür sind meist "systemische" Verhärtungen von Organen und Gewebeteilen, die sich aufgrund vermehrter Eiweiß- und Enzymproduktion bilden. Solche "Kollagen", wie der Mediziner den Befall lebenswichtige Organe nennt, tauchen immer dort auf, wo die Gewebestruktur durch Verschleiß, Ermüdung oder Alterungsprozesse, durch Durchblutungsstörungen oder chronische Entzündungen geschädigt worden ist.

Warum es zu diesen plötzlichen Ausschüttungen des Körpers kommt, Abwehrzellen körpereigene Strukturen angreifen, ist medizinisch nicht vollkommen geklärt. Man weiß aber, dass das Leiden in Schüben kommt und in älteren Körpern häufiger auftaucht als in jüngeren. Wird eine Sklerose rechtzeitig erkannt und medikamentös behandelt, kann sie zwar nicht geheilt, aber zumindest eingedämmt und an ihrem Fortschreiten gehindert werden. Mitunter hilft aber auch ein gezielter Lebenswandel, etwa ein gesünderes und bewussteres Leben, um den "Umbauprozess" des Körpers zu stoppen.

Gelingt ein solcher rechtzeitiger "Eingriff", dann ist ein Weiterleben, wenn auch eingeschränkt, möglich. Rückgängig gemacht werden kann eine Sklerose allerdings nicht. Mit der Rückbildung, dem Verfall oder dem Funktionsverlust des Körpers und der ihn tragenden Organe muss der Patienten leben und zurande kommen. Behandelt er sie jedoch nicht, oder bleibt die Sklerose, schlimmer noch, unerkannt, führt sie unweigerlich zum Tod.

Die Krise geht tiefer

Laut Zakaria wird die "Sklerose", auf die sich die westlichen Demokratien zubewegen, vor allem durch drei Dinge befördert: durch die Schuldenlast, die Handlungsunfähigkeit der Politik und den demografischen Wandel. Bei allen drei Krisenerscheinungen handelt es sich nicht um Symptome, die erst mit dem Zusammenbruch der Lehman-Bank und der darauf folgenden Interventionspolitik der Staaten auftauchen und virulent werden.

Vielmehr ist die "Krise der Demokratie" eine latente und lang andauernde, die den Zustand des Westen schon seit etwa vierzig Jahre plagt, ohne dass eine eingehende Diagnose und Behandlung erfolgt wäre. Die Anzeichen der Krankheit waren danach bereits Anfang und Mitte der 1970er erkenn- und spürbar. Schon damals stagnierte das Wachstum und schnellte die Inflation in die Höhe.

Zakaria verweist dabei auf den Bericht der "Trilateralen Kommission" von 1975, der sich der "Die Krise der Demokratie" annahm und ihren Funktionsverlust offen beklagte, weil die Politik die Probleme, mit denen sie weltweit konfrontiert war, nicht in den Griff bekam.

Kurzfristige Aufhellung

Obwohl die Aussichten seinerzeit als "sehr düster" beschrieben wurden, wurden die Probleme in den darauffolgenden Jahren gelöst. Die Inflation wurde gebannt, das Wachstum angekurbelt und der Kommunismus besiegt. Danach glaubte sich der Westen bekanntlich auf Wolke sieben. Die Intellektuellen verkündeten den Siegeszug der liberalen Demokratie und meinten, der Geschichte bei ihrem Ende beiwohnen zu dürfen.

Von Krise war spätestens von da an nichts mehr zu hören, sie glaubte man in den Geschichtsbüchern entsorgt. Zakaria zufolge war und ist dies aber eine Täuschung gewesen. Seiner Überzeugung nach hat die derzeitige Krise mit den Krisenphänomenen der 1970er zu tun und bildet einen tiefer gehenden Zusammenhang.

"Die Krise ging nie weg", schreibt der indisch stämmige Amerikaner. Sie wurde in all den Jahren "nur mit ein paar provisorischen Lösungen und glücklichen Pausen übertüncht", mit lockerer Geldpolitik, mit Konsum und ungehemmten Staatsausgaben. Mittlerweile seien die Probleme aber so brennend akut geworden, die liberalen Demokratien, insbesondere die amerikanische, so dysfunktional geworden, dass "die Pessimisten (von 1975) Recht bekommen hätten". Die entwickelten Gesellschaften "hätten die Probleme ignoriert und es versäumt, sie anzugehen".

Anhaltender Prozess

Damals, vor vierzig Jahren, waren es insbesondere drei Herausforderungen, denen sich die westlichen Demokratien gegenübersahen: Inflation, Globalisierung und Digitalisierung der Information. Tendenziell führten sie zu mehr Arbeitslosigkeit und fallenden Löhnen und Gehältern. Verschärft wurde dieser Verlauf durch vermehrte Konsumtion, die auf Kosten der Produktion ging. Die wachsende Kluft zwischen beiden, zwischen Verbrauch und Fertigung, wurde mit Schulden und Krediten ausgeglichen.

Auf diese Weise wurde der Grundsatz von John Maynard Keynes, wonach in wirtschaftlich guten Zeiten gespart und in wirtschaftlich schlechten Zeiten investiert werden müsse, ausgehebelt. Weder die Politik noch der Wähler bzw. die Öffentlichkeit haben sich darum geschert, geschweige denn daran gehalten. Sowohl die Politik als auch die Bürger waren sich einig: Auch in Boom-Zeiten sollte stets kräftig Geld ausgegeben, Steuern gesenkt und soziale Wohltaten verteilt werden. Zumal die einen wiedergewählt werden, die anderen ihre Probleme vom Staat gelöst bekommen wollten.

Den Mund nicht so voll nehmen

So kam es, wie es kommen musste. Anfang der Achtzigerjahre betrug die Schuldenlast, gemessen am BIP, in den USA noch 42 Prozent. Gut dreißig Jahre später ist sie auf bald 110 Prozent angewachsen, Tendenz steigend. In anderen Demokratien, namentlich in Italien, Spanien und Frankreich, und selbst im "Wunderland" Deutschland, sieht es teilweise noch weit düsterer aus. In Japan schließlich ist die Schuldenlast im selben Zeitraum von 50 Prozent auf über 230 Prozent gestiegen.

Zieht man einen Vergleich zu den aufsteigenden Staaten, zu Brasilien, China, Indien oder anderen G-20 Staaten, dann beträgt die Schuldenlast dort im Schnitt 35 Prozent, das heißt, sie ist dreimal geringer als in den entwickelten Demokratien. Schon aus diesem Grund entbehrt es nicht einer gewissen Komik, wenn westliche Organisationen wie der IWF Entwicklungsländer ständig zu mehr strukturellen Reformen anhalten wollen, zu mehr Wettbewerb in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt und die Lockerung starrer Regeln verlangen, wo hingegen die reichen, fetten und vielfach satt gewordenen westlichen Länder und Bevölkerungen dazu weder willens noch in der Lage sind.

It's the policy, stupid

Anders als Europa, das sich mit dem Euro und den wirtschaftlichen Ungleichgewichten in der Union herumschlägt, haben die USA nach Meinung Zakarias aber mehr Möglichkeiten, sich aus der Krise herauszuarbeiten. Zum einen verfügen sie über die Leitwährung, den Dollar; zum andern haben sie immer noch die wettbewerbsfähigste Wirtschaft auf dem Globus. Auch in der Frage der Demografie, des Zuzugs junger Eliten, der Fortpflanzung und der Alterung sieht er die USA, anders als Europa oder Japan, wo die Bevölkerung schrumpft und die sozialen Sicherungssysteme bedroht, im Vorteil.

Die Frage ist nur, ob die amerikanische Politik, Regierung und Opposition, in der Lage ist, die "Krankheiten" anzugehen. Zumal es nicht die Wirtschaft, mithin der Kapitalismus, ist, der die Probleme schafft, sondern die Politik, die sich zu sehr von den Sonderinteressen bestimmter Lobby-Gruppen bevormunden und leiten lässt und sich in persönlichen Animositäten und ideologischen Grabenkämpfen verstrickt.

Und diese "Leiden" sind laut Zakaria („Can America Be Fixed?“) nur zu meistern, wenn der Verbrauch drastisch gekürzt und gleichzeitig massiv in die Infrastruktur investiert wird, in Verkehr, Energie und Allgemeinbildung einerseits, die in den USA bekanntlich überaus marode ist, aber auch in prosperierende Wirtschaftszweige und zukunftsträchtige Technologien andererseits. Nur wenn es gelingt, das Budget auszugleichen, um wieder Raum für die Investition in derartige Bereiche zu gewinnen, in hochqualifizierte Arbeit, in die Schließung der Lücke von Wissenschaft und Technologie, dann hat die Demokratie seiner Meinung nach eine Zukunft.

Aus "Change" wird "Hope"

Ob die Amerikaner dazu aber auch bereits und willens sind, steht in den Sternen. Einer aktuellen Umfrage zufolge stehen sie einer Einschränkung des Konsums und einer Politik der Austerität überaus reserviert gegenüber ( Die Amerikaner wollen die Staatsausgaben nicht senken ). Sparen und haushalten, Verzicht üben und den Gürtel enger schnallen wollen sie jedenfalls nicht, weder bei sich noch beim Staat. Am liebsten möchten sie, dass alles so bleibt wie bisher, eine bekannte Eigenschaft, die sie mit allen anderen Ländern und Völkern in der westlichen Welt teilen.

Trotz des "Aufstiegs der anderen" ist Zakaria überzeugt, dass der liberaldemokratische Kapitalismus aufgrund seiner Flexibilität, Anpassungsfähigkeit und seines Rückhalts in der Bevölkerung anderen Wirtschafts- und Politikformen weit überlegen ist und den "Kommandowirtschaften" den Rang ablaufen wird. Darum sind Berichte über "Niedergang", "Abstieg" oder "Verfall" auch so wichtig. Zumal sie die Eigenschaft haben, die Eliten aufzurütteln. Bereits Samuel Huntington, der seinerzeit den Bericht der "Trilateralen Kommission" herausgab, hatte auf die Bedeutung düsterer Prognosen verwiesen, da nur sie zu Änderungen dringend und zwingend Anlass gäben.

Die Hoffnung, so könnte man mit Verweis auf das Phrasenschwein formulieren, stirbt zuletzt. Offenbar nicht nur bei Zakaria. Sondern auch bei Präsident Obama. Das Weiße Haus eroberte er bekanntlich mit dem Begriff "Change". Die Beobachter lagen ihm deswegen zu Füßen. Davon ist vier Jahre später nicht mehr die Rede. An seine Stelle ist, wie man seiner Rede auf dem Capitol oder zur "Lage der Nation" entnehmen kann, der Begriff "Hope" getreten. Doch damit kann man keine Politik machen. "Hoffnung ist kein Plan", meint Zakaria, aber auch Paul Krugman.

Der Prozess der Sklerose wird folglich ungebremst fortschreiten, die "Krise der Demokratie" fortdauern. In Amerika ebenso wie hierzulande in Europa. Meine These brauche ich vorerst nicht zurücknehmen.