NRW-Gesundheitsministerin Steffens legt Landtagsmandat nieder

Homöopathie-begeisterte grüne Gesundheitsministerin scheidet aus Düsseldorfer Landtag aus

Wie das NRW-Landtagsportal vermeldet, hat die Abgeordnete Barbara Steffens heute gegenüber Landtagspräsidentin Carina Gödecke erklärt, dass sie ihr Landtagsmandat zum 15. März 2013 niederlegen wird. Gründe hierfür wurden weder dort, noch auf ihrer eigenen Website angegeben. Der NRW-Grünen-Pressestelle zufolge legt Steffens das Mandat wegen der Trennung von Amt und Mandat nieder.

Steffens, die an der Universität Kenntnisse in Kunstgeschichte, Politik, Afrikanistik, Romanistik und Chemie erwarb, nicht aber solche in Medizin, scheint offenbar ihr Amt als Gesundheitsministerin behalten zu wollen. Die grüne Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen hatte 2011 den "Deutschen Homöopathie-Kongress" eröffnet und setzte sich für ein Verbot von E-Zigaretten ein, deren gesundheitsschädliche Wirkung von der Schulwissenschaft eher in homöopathischen Dosen vermutet wird.

Die Ministerin sprach sich 2010 für die Durchsetzung einer Frauenquote von 50% in Aufsichtsräten aus, die sie mit der Entziehung der Börsenzulassung sanktionieren wollte. Wie bei ungerader Besetzung von Aufsichtsräten zu verfahren sei, blieb unklar. Steffens Mandatsniederlegung jedenfalls wird jedoch die Frauenquote ihrer Fraktion schmälern: So soll von der Landesliste der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN der Lehrer Ali Bas nachfolgen, der seine Abiturklasse noch bis zu den Prüfungen begleiten möchte.

Bas scheint im Gegensatz zu Steffens ausweislich seiner Website über eine beendete akademische Ausbildung zu verfügen. Dort bezeichnet er sich als "Doktorand in Erziehungswissenschaft und Politik", eine Titelvergabe ist jedoch nicht angegeben.