Türkei: Ursula von der Leyen will persönlich nach Incirlik reisen

Die Verteidigungsministerin will der türkischen Regierung politischen Nachhilfeunterricht geben

So etwas wie die türkische Verweigerung der Visite ihres Vizes bei den deutschen Soldaten auf der Luftwaffenbasis in Incirlik habe sie in ihrer Zeit als Politikerin "noch nie erlebt", teilt eine sichtlich empörte Ministerin mit. Ankara hatte vor Tagen ihrem Vertreter Ralf Brauksiepe eine Delegation mit Bundestagsabgeordneten untersagt (siehe Türkei: Deutsche Politiker nicht erwünscht). Als Grund wurde die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages genannt, wo der Völkermord erstmals als solcher benannt wird.

Seit Tagen versucht das Auswärtige Amt hinter den Kulissen die türkische Regierung zum Einlenken zu bringen. Es nannte das Einreiseverbot einen "unfreundlichen Akt". Aber Ankara stellt sich stur. Selbst Interventionen über den Nato-Botschafter in Brüssel führte zur keiner Reaktion in Ankara.

Wie der Spiegel berichtet, will von der Leyen der Türkei Nachhilfe geben, was eine Armee in einem demokratischen Land ist. Sie wolle der Türkei erklären, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Und dass daher die Leitung des Verteidigungsministeriums wie auch die Parlamentarier jederzeit ihre Soldaten und Soldatinnen in den Einsatzgebieten besuchen müssten. Schließlich ist es Aufgabe der Parlamentarier sich ein Bild zu machen, da sie jeder Auslands-Mission der Bundeswehr genehmigen müssen. Von daher gehöre es zur Routine bei Ministerreisen, das Fachpolitiker mit von der Partie seien, dies gelte auch für ihren Stellvertreter.

Man darf gespannt sein, ob die türkische Regierung nun auch einer Ministerin Einreiseverbot nach Incirlik erteilt. Ob es dann die Kanzlerin persönlich versucht?