US-Luftangriffe auf IS-Ziele in Libyen
Die Einheitsregierung soll um Angriffe auf IS-Stellungen in der Stadt Sirte gebeten haben
Die US-Luftwaffe hat am Montag "präzise Luftangriffe" auf Ziele des IS in Sirte, Libyen, geflogen, berichtet das Pentagon. Laut Pentagon-Sprecher Peter Cook erfolgten die Angriffe auf Bitte der libyschen Einheitsregierung (Libyan Government of National Accord - GNA).
Die Angriffe seien von Präsident Obama genehmigt worden. Nach Informationen der New York Times geschah dies bereits vergangene Woche. Obama habe auf Empfehlung des amerikanischen Verteidigungsministers Ash Carter und dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalsstabs, Joe Dunford, gehandelt, so der Pentagon-Pressesprecher.
Die Frage ist, ob dies nun der Auftakt zu einer größeren Offensive gegen den IS in Libyen ist. Der Bericht der New York Times lässt dies vermuten. Dort ist die Rede von einer "neuen koordinierten Militärkampagne gegen den IS in Nordafrika". Angekündigt wurde eine "entscheidende militärische Aktion" gegen den IS in Libyen bereits im Januar.
Lange Zeit hieß es, dass eine militärische Intervention größeren Ausmaßes - vereinzelte US-Luftangriffe auf IS-Stellungen gab es ja bereits - von einer entsprechenden Aufforderung einer legitimierten libyschen Regierung abhänge. Spekuliert wurde monatelang sogar über einen größeren Einsatz von britischen und italienischen Bodentruppen, falls die GNA ein Hilfsgesuch an ausländische Länder stelle. Den Spekulationen folgte eine langanhaltende Debatte über die Legitimität der Einheitsregierung, deren Bestätigung vom Parlament im Osten des Landes noch immer aussteht. Zwischendrin hieß es dann sogar, dass sich die USA und ihre Verbündeten mit militärischen Aktionen zurückhalten würden, da dies zu viele Risiken berge.
Ungeachtet dieser Bekundungen der militärischen Zurückhaltung befinden sich längst amerikanische, britische und französischen Spezialtruppen auf libyschem Boden, angeblich um Milizenführer und Netzwerke auszukundschaften.
Der kürzlich gemeldete Tod von Soldaten der französischen Spezialtruppen brachte ans Licht, dass sie, wie auch andere westliche Truppen, General Haftar unterstützen (Libyen: Der Westen operiert aufseiten des Generals Haftar). Als Verantwortlich für den Tod der französischen Soldaten bezeichnete sich eine Gruppe namens Verteidigungsbrigade von Benghazi (BDB) - ein Hinweis darauf, so das Long War Journal, dass der IS nicht die einzige Dschihadistenmiliz in Libyen ist.
In Libyen sind die Allianzen nicht einfach zu durchschauen, zumal sie je nach Opportunität wechseln können. General Haftar gilt als eindeutig gegen salafistische, dschihdaistische und radikal-islamische Gruppen, wozu er auch die Muslimbrüder zählt, positioniert. Gleichzeitig liegt er jedoch auch in Konflikt mit der Einheitsregierung, weil diese ihm den Posten des Verteidigungsministers verweigert. Dass das Parlament in Tobruk die Einheitsregierung noch nicht offiziell legitimiert hat, liegt an der Verweigerung der Loyalisten Haftars.
Haftar ist bislang noch "Oberbefehlshaber" der libyschen Armee, genau besehen besteht der Rest der libyschen Armee allerdings auch aus Milizen. Der Kampf gegen den IS war nicht so voran gekommen, wie man sich das erhofft und angekündigt hatte. Die Frage wird nun sein, ob die USA und ihre westlichen Verbündeten über einen besseren Plan zur Zukunft Libyens verfügen als im Jahr 2011.