Die Polizei, Dein Freund und Feind

Manchmal sind sie willkommen, häufiger eher nicht: Polizisten haben es schwer. Die aktuelle Kritik wegen "racial profiling" und Rechtsextremen in den eigenen Reihen macht es nicht einfacher. Höchste Zeit, sich den Job mal genauer anzusehen

Auf Facebook kursiert seit einiger Zeit ein schwarzes Plakat mit drei auf rotem Grund groß geschriebenen Worten: "Liebe Polizei" und "Danke!" Dazwischen steht zu lesen: "Greift ihr durch, ist es Polizeigewalt! Tut ihr es nicht, wird gefragt, wo ihr gewesen seid! Ihr habt nicht genug Personal, und die Politik macht es euch zusätzlich immer schwerer, eurer Arbeit richtig nachzugehen! Danke, dass ihr es trotzdem versucht!" Und zum Schluss der Aufruf: "Teilen, wenn ihr unsere Polizei unterstützt!" Inzwischen gut 190.000 User haben dies getan.

Undankbarer Job: zu viel oder zu wenig Gewalt!

Das klingt nach einem ziemlich undankbaren Job. Nehmen sie ihre Aufgabe wahr, gibt es Kritik. Lassen sie es sein, auch. Allerdings kommen die Beschwerden nicht unbedingt von denselben Absendern: Im ersten Fall wird ein Zuviel an polizeilichem Eingriff moniert, und zwar von den Betroffenen und Beobachtern. Im zweiten wird eben ein solcher Eingriff vermisst, von Personen, die sich ihn gewünscht hätten - zum Beispiel zu ihrem Schutz oder zur Abwehr gegen Sachbeschädigung.

Es kann aber auch sein, dass beide Fälle von ein und derselben Person erlebt werden. Bei einer Demonstration beispielsweise wird sie von Polizisten aus ihrer Sicht ungerecht attackiert; bei einem Spaziergang wird sie überfallen, doch kein Polizist ist weit und breit, um ihr zu helfen.

Neben dieser immer wiederkehrenden Kritik gerät aktuell die Polizei in die öffentliche Schusslinie wegen "racial profiling" und Rechtsextremen in den eigenen Reihen. Zur Einschätzung der Krawalle in Stuttgart am 20. Juni hatten die Ermittler bei Standesämtern nachgeforscht. Sie wollten wissen, ob deutsche Tatverdächtige einen Migrationshintergrund haben. Der Vorwurf des Rassismus war schnell im Raum.

Noch lauter wurde die Kritik an der Polizei in Frankfurt, aus deren Reihen persönliche Daten von Politikern an Rechtsextreme geschickt wurden. Die diese offenbar für direkte Beschimpfungen und Drohungen gegenüber Künstlern und Politikern nutzten, unterzeichnet mit "NSU 2.0". Heftige Empörung auch über faschistoide Chats unter Ordnungshütern - zufällig entdeckt bei Beamten in Mülheim an der Ruhr.

Irgendwie beliebt, aber auch irgendwie nicht

Trotz aller alten und neuen Kritik, vielen Überstunden und Personalmangel hält es rund eine Viertel Million deutsche Bürger nicht davon ab, bei der Polizei täglich ihren Dienst zu tun. Regelmäßig belegen sie im Ranking der beliebtesten Berufe einen vorderen Rang, werden nur getoppt von Feuerwehrleuten, Ärzten, Kranken- und Altenpflegern. Sie lassen Richter, Lehrer, Unternehmer oder Politiker hinter sich (vgl. Forsa-Umfrage 2019).

Das Hin und Her in der Haltung zur Polizei gibt insofern Rätsel auf: Irgendwie schon angesehen und als nötig erachtet, aber häufig lieber nicht gesehen oder erlebt, es sei denn, man braucht konkrete Hilfe in einer Gefahren- oder Notsituation.

Und es tauchen nun Zweifel auf, wie sehr auf eine Polizei Verlass ist, die Verdächtige nach Herkunft vorsortiert, persönliche Daten an Rechtsextreme durchsteckt und sich gegenseitig Bilder mit Nazi-Motiven schickt. Um das Rätsel aufzulösen, schauen wir uns mal genauer an, welche Funktionen die Polizei in der Demokratie hat.

Kapitel I: Der Freund

"Die Polizei, Dein Freund und Helfer" - wer kennt diesen Spruch nicht? Publik wurde er in der Weimarer Zeit durch den preußischen Innenminister Albert Grzesinski. Im Vorwort eines Buches zur Berliner Polizeiausstellung 1926 schrieb er von der Devise der Polizei, "ein Freund, Helfer und Kamerad der Bevölkerung zu sein". Damit sollte die Polizei in ein besseres Licht gerückt werden, was auch Ziel der Polizeiausstellung war. Später nutzten die Nationalsozialisten das Zitat, um Sympathien zu erzeugen für die nun stramm dem faschistischen Staat dienenden Ordnungshüter.

Bis heute hat sich die Vorstellung gehalten, die Damen und Herren in Uniform seien nicht nur, aber auch für den unbescholtenen Bürger eine Hilfe, wenn er sie braucht. Das mit dem "Freund" verbietet sich allerdings offiziell: Schließlich darf die Polizei keine persönlichen Sympathien hegen, sondern handelt nach Recht und Gesetz. Das wissen aber die Bürger, darin täuscht sich kaum jemand.

"Helfer"? Kein Wort dazu im Polizeigesetz

Tatsächlich helfen auch Polizisten in ihrem Arbeitsalltag. Sie geben Ortsfremden Auskunft über den Weg zum Bahnhof, helfen älteren Menschen über die Straße oder alarmieren die Kollegen von der Feuerwehr, wenn eine Katze entlaufen und auf einen Baum gesprungen ist - und vieles mehr. Indes läuft dies neben ihrem eigentlichen Auftrag, wird deshalb auch im Polizeigesetz nicht erwähnt. Aber es gibt im ersten Paragrafen (stellvertretend hier: Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen) ein "Hilfe"-Element:

"Die Polizei hat die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren (Gefahrenabwehr). Sie hat im Rahmen dieser Aufgabe Straftaten zu verhüten sowie vorbeugend zu bekämpfen und die erforderlichen Vorbereitungen für die Hilfeleistung und das Handeln in Gefahrenfällen zu treffen."

Auf diese "Hilfeleistung" in Notsituationen bezieht sich die Annahme, die Polizei sei zum Schutz vor Gefahren für Leib, Leben und Eigentum der Bürger da. Und es stimmt ja: Zur "öffentlichen Sicherheit" zählen auch diese Individualrechtsgüter. Das Gesetz geht davon aus, dass Körperverletzungen bis hin zum Mord in dieser Gesellschaft regelmäßig vorkommen und ebenfalls Diebstahl, Raub und Betrug. Die Wirklichkeit in Deutschland - und allen anderen Staaten - bestätigt das. Ständig kommen Menschen zu Schaden, und Menschen trachten nach fremdem Besitz.

Bloß warum ist sich der Gesetzgeber da so sicher? Offenbar hat er zumindest eine Ahnung davon, wie es in seiner Gesellschaft zugeht. Und dass es deshalb eine Menge Gründe fürs Volk gibt, sich nicht immer an die Regeln zu halten.

Eigentumsdelikte: der verbotene Weg zum Reichtum

Zum Beispiel mit Betrug an Reichtum zu kommen, und nicht wie vorgesehen über eine profitable Firma oder schlaue Geldanlage. Man kann das auch kombinieren, wie der jüngste Fall um den DAX-Konzern Wirecard zeigt. Solche Leute haben schon verstanden, um was es im Kapitalismus geht: aus Geld mehr Geld zu machen.

Nur entscheiden sie sich nicht für den umständlichen und unsicheren Weg eines erfolgreichen Geschäftsmodells. Sondern sie versuchen, auf dem legalen Weg geschaffenen Reichtum für sich illegal an Land zu ziehen - oder, wie bei Wirecard, ein lukratives Geschäft zu simulieren, um Geldgeber anzulocken. Anziehend besonders für Bürger, die sonst keine Chance auf ein beträchtliches Vermögen haben. Und das sind in unserer Gesellschaft die meisten.

Plumper aber bisweilen ähnlich effektiv: Diebstahl und Raub. Wenngleich es hier meist um weniger große Summen geht. Jedoch zählen auch diese Wege zu mehr Geld zum Standard-Repertoire in Deutschland wie dem Rest der Welt.

So dokumentiert die deutsche Polizeiliche Kriminalstatistik für 2019 insgesamt rund 1,8 Millionen Fälle von einfachem und schwerem Diebstahl. Hinzu kommen etwa 830.000 Fälle von Betrug und fast 1,1 Millionen Fälle von Straßenkriminalität (unter anderem Überfälle und Raub). An der Gesamtzahl der Straftaten haben damit Eigentumsdelikte den größten Anteil, gut zwei Drittel. Die übrigen Straftaten entfallen unter anderem auf Rauschgiftdelikte, Körperverletzung, Sachbeschädigung. Die Fälle wurden begangen von circa 1,3 Millionen Deutschen und knapp 700.000 Nicht-Deutschen (vgl. Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat: Polizeiliche Kriminalstatistik 2019. Ausgewählte Zahlen im Überblick. Mai 2020).

Die "Hilfe" der Polizei besteht dabei in der Verfolgung der Diebe, Räuber und Betrüger. Und ein bisschen ebenfalls in der Vorbeugung über Tipps, wie man sich am besten individuell vor diesen Verbrechen schützt. Seltener, aber auch im Programm: das Erwischen "in flagranti", also auf frischer Tat. Dann bedankt sich natürlich der beinahe Geschädigte sehr herzlich und aufrichtig bei der eingreifenden Ordnungsgewalt.

Umso mehr, wenn die Polizei Gefahr für Leib und Leben abwendet. Das kann ein Einschreiten bei "häuslicher Gewalt" sein, wenn jemand handgreiflich gegen Partner oder Kinder wird; bei einer Prügelei in der Kneipe oder zwischen Fußballfans, wenn sich Beleidigungen und Alkoholpegel aufschaukeln; bei Drohungen, denen Einhalt zu gebieten ist, gegebenenfalls sogar einen zeitweiligen persönlichen Schutz erfordern; oder, nicht auf persönliche Gewalt bezogen, die Abriegelung von Gefahrstellen, zum Beispiel bei Unfällen, und die Organisation schneller und weiterer Hilfe. Bei letzterem klärt die Polizei auch den Hergang, notiert Schuldige und Geschädigte.

Kein Widerspruch: Ordnung wieder hergestellt, Opfer bleiben zurück

Nicht als "Freund", aber als Instanz, die Konflikte regelt, agieren hier die Ordnungshüter. Was nicht mit einer Parteinahme zu verwechseln ist. Die Polizei geht gegen Rechtsverstöße vor, macht Täter und Schuldige dingfest. So stellt sie die "öffentliche Sicherheit" im Sinne des Polizeigesetzes wieder her, hält die "Ordnung" aufrecht. Damit ist ihr Job erledigt.

Für die Opfer ist in diesem Zusammenhang keine weitere Fürsorge vorgesehen. Was regelmäßig zur Klage führt, ihnen würde zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt:

Millionen von Bürgern werden jedes Jahr zu Opfern von Verbrechern, wie Einbrechern und Betrügern. Sie werden um Hab und Gut gebracht oder erleiden körperliche Schmerzen. Doch oft ist das nicht einmal das Schlimmste - die Opfer werden nicht richtig ernst genommen, die Folgen der Straftat werden verharmlost. (…) Während das öffentliche Interesse eher dem Täter gilt - seiner Biografie, seiner Verfolgung und Verurteilung - geraten die Folgen für das Opfer schnell aus dem Fokus.

Abus

Der Verein "Weißer Ring" bietet Opfern die vermisste Hilfe an. Seit 1976 ist er aktiv - und er ist sich sicher, dass sein Vereinszweck bis auf weiteres bestehen bleibt.

Unsere Gesellschaft: eine einzige Beschäftigungsgarantie für die Polizei

Ganz zu Recht: Denn die Gründe für die zahlreichen und regelmäßigen Verstöße gegen die Rechtsordnung verschwinden nicht. Sie sind allerdings nicht naturgegeben, sondern in unserer Gesellschaft angelegt. In der jeder Bürger darauf verwiesen ist, seine Existenz durch ein Geld-Einkommen zu bestreiten. An das Geld kommt er durch eine abhängige Beschäftigung oder dadurch, dass er abhängig Beschäftigte für sich arbeiten lässt. Damit ist ein Gegensatz in der Welt, der die Betreffenden auf jeweils "dumme Gedanken" bringen kann.

Die einen überlegen sich angesichts dessen, dass sie mit ihrer Arbeit nie aus der Armut kommen, ganz zu schweigen zu Reichtum, nicht legale Wege aus dieser Lage heraus. Die anderen überdrehen bei erfolglosem Geschäft die Schraube der erlaubten Ausbeutung, tricksen mit der Bilanz und sitzen auf gepackten Geldkoffern. Allen geht es ums Geld, und das gegeneinander, Tag für Tag. Im Normalfall scheiden sich Gewinner und Verlierer ohne Rechtsverletzung; aber eben nicht alle akzeptieren das. Dann wird die Rechtsordnung gebrochen, und die Polizei muss wieder ran.

Aus Sicht der Polizei ist das ein Sisyphos-Job: Die Verbrechen werden nicht weniger, "wachsen" immer nach. Kunststück, denn die Gründe für sie verschwinden nicht. Wer nicht an genug Geld fürs Leben drankommt, muss es sich auf andere Weise beschaffen oder durchs Leben schlagen - die Palette der Möglichkeiten beginnt bei den hierfür von der Gesellschaft gern gesehenen "Tafeln" und endet noch lange nicht beim Ladendiebstahl.

Denn wer sich nicht mit dem für die Existenz Notwendigen begnügen will, sondern einen vermeintlich ihm gebührenden Anteil am gesellschaftlichen Reichtum beansprucht, der muss in anderen Dimensionen denken: Raub, Betrug, Drogenhandel, Erpressung, Geldwäsche, Schutzgelder, Briefkastenfirmen usw.

Wenn sich das Lebensglück nicht einstellt...

Und was ist mit "häuslicher Gewalt", Vergewaltigung, Mord und Totschlag, oft in den Familien und der Verwandtschaft? Und mit den Ausschreitungen bei Fußballspielen? Das kann doch mit Kapitalismus nichts zu tun haben, das liegt doch in der Menschennatur? Zumindest wurden bisher in der mittlerweile bekannten humanen Gensequenz keine diesbezüglichen Erbanlagen gefunden. Aber es gibt ja noch die "Umwelt". Und wenn man sich die anschaut, sind auch hier einige wiederkehrende Gründe für all die Gemeinheiten zu finden, die sich Menschen einander antun.

Was in der Arbeitswelt an Zwängen regiert, sollte bitteschön in der Freizeit nicht sein: also anstrengende, die Gesundheit verschleißende Leistung für fremde Zwecke, beaufsichtigt von Vorgesetzten, in engem Zeittakt, für ein knapp bemessenes Geld, und in einem notorisch unsicheren Beschäftigungsverhältnis. Nein, in der Zeit vor und nach der Arbeit soll das Glück einkehren - auch wenn es nur wenige Stunden sind; und die zu einem großen Teil darin bestehen, die privaten Dinge wie den Haushalt zu erledigen, die Kinder zu betreuen und sich vom Arbeitstag zu erholen.

Viel Platz für schöne Erlebnisse und die Pflege von Lust und Liebe bleibt da nicht. Umso mehr lastet genau darauf der Anspruch, dass sich in diesen wenigen Augenblicken das kleine Paradies einstellt. Wenigstens dann! Nur blöd, wenn der Partner nicht mitspielt - weil er zu erschöpft ist, die Alltagssorgen ihn erdrücken, das Geld überall fehlt für die "schönen Erlebnisse". Schließlich lebt man doch zusammen, um sich einander Glück zu schenken!

...kann die Enttäuschung zu Gewalt führen

Wehe, wenn das dauerhaft nicht in Erfüllung geht. Übergänge zu gegenseitigen Vorwürfen, warum die schöne Zweisamkeit nicht funktioniert, stehen an. Ansprüche an den anderen Partner auf Liebesleistung und bedingungslose Fürsorge werden enttäuscht. Ein "Lebensentwurf" zerbricht, der oder die andere ist natürlich schuld. Wenn es gut läuft, trennt man sich halbwegs vernünftig. Die schlechtere und nicht seltene Variante endet in erbitterten Streitereien und vor Gericht. Wenn nicht schon zuvor die Auseinandersetzung handgreiflich geworden ist - und die Polizei einschreiten muss.

Mag ja alles sein, aber wie passen die Fußballfans da rein? Zum einen: Auch hier tritt die Polizei häufig auf den Plan. Zum anderen: Auch diese Leute haben eine Vorstellung von ihrem ganz privaten Glück abseits der Notwendigkeiten des Geldverdienens. Dieses besteht halt in ihrer Begeisterung für "ihren" Verein und in der allwöchentlichen Feier von dessen Erfolgen.

Gegnerische Fans haben sich dann brav in die Niederlage ihres Klubs zu fügen, sonst gibt’s Haue. Bei eigenen Niederlagen darf man aber schon einmal den anderen Anhängern zeigen, wie sehr man sie verachtet. Ganz einfach, weil sie den falschen Verein gut finden. Logisch, auch dann gibt’s Haue. In allen Fällen müssen die Ordnungshüter dazwischen gehen. Was sie nicht überrascht: Denn diese Sorte Fanatismus ist fester Bestandteil der Sportkultur, mithin wiederholt sich das regelmäßig. Über den notwendigen Aufmarsch von zahlreichen Polizeiverbänden bei Bundesliga-Spielen wundert sich daher niemand.

"Arschkarte" für die Polizei?

Zusammenfassend bis hierhin: Die Polizei hat es bei ihrer Arbeit mit gesellschaftlichen Verhältnissen zu tun, in denen sich die Leute in Konkurrenz gegenüberstehen. Diese werden durch die "Ordnung", die die Polizisten hüten, darauf verpflichtet, die permanenten Konflikte nicht mit Gewalt auszutragen. Sondern die ständige Scheidung zwischen Gewinnern und Verlierern ist von allen hinzunehmen. Und bei der Verfolgung ihrer Interessen haben sich die Bürger gefälligst an Gesetze zu halten, die die Unzahl von möglichen Gemeinheiten, Übervorteilungen und sonstigen unangenehmen Seiten des Streits ums Geld so in Bahnen lenken, dass am Ende trotz alledem der gesellschaftliche Reichtum zustande kommt, auf den es der Staat abgesehen hat.

Das liest sich ganz so, als hätte die Polizei eine ziemliche "Arschkarte" gezogen: Ständig gehen die Leute aufeinander los, und immer muss sie dazwischen gehen. Was, wie gesehen, sie bei den Geschädigten und Schutzbedürftigen als "Freund" erscheinen lässt.

Aus der anderen Perspektive sind sie indes "Feind": Die Polizisten halten ja gerade eine Menge Bürger von ihrem ganz persönlichen, aber vom Staat verbotenen Weg zu mehr Geld und damit zum Glück ab. Und da gibt es noch viele andere, die gegen die "öffentliche Ordnung" verstoßen und deshalb von der Polizei ziemlich unfreundlich behandelt werden. Womit wir bei Kapitel Zwei angekommen sind: