Die Unauffindbarkeit des Friedens III

Wie und warum im unbedingten Willen zum Frieden, den Universalismus, Humanitarismus und Pazifismus pflegen, der "gerechte Krieg" wiederkehrt

Ziemlich unschlüssig präsentiert sich die Weltgemeinschaft, wenn es gilt, auf die neuartigen Kampf- und Kriegsformen, die mal "ziellos", mal "zielgerichtet" daherkommen, angemessen, wirksam oder gar gemeinschaftlich zu reagieren. Greifen einige Staaten zu Shock and Awe und schießen gleich aus der Hüfte "mit Kanonen auf Spatzen", üben sich andere, die sich auf der moralisch richtigen Seite wähnen, häufig in der Verharmlosung, Beschönigung oder Verniedlichung von Terror, Hass und Gewalt. Weil eine solche Gesamtstrategie zur Eindämmung eskalierender Gewalt fehlt und die raum- und machtpolitischen Interessen der Staaten und Mächte höchst unterschiedlich verteilt sind, scheint man in vielen westlichen Metropolen vorerst mit dem Faktor Zeit zu kalkulieren.

But our faith diminishes - close to the finish,
we' re only serfs and slaves as the empire decays.

Van der Graaf Generator

Impotente Starke

Werden bestimmte nationale, moralische und politische Räume, Horizonte oder Grenzen nicht überschritten und übertragen die Kameras der Weltöffentlichkeit das Elend der Beleidigten, Geschändeten und Niedergemetzelten nicht gesammelt, ständig und in allzu drastischen Bildern zur besten Abendzeit, wird man danach trachten, das Totschlagen, Brandschatzen und Vergewaltigen nördlich des Amazonas, im Kaukasus oder südlich der Sahara so gut wie möglich zu ignorieren. Und zwar auch dann noch, wenn die Duldung des Geschehens den in der UN-Charta abgelegten hehren Formeln zur Nothilfe bei Vertreibung, Heimatverlust und Massen- oder Völkermord zuwiderlaufen, der Migrationsdruck auf Anrainerstaaten oder wohlhabende Nationen steigt und Meldungen und Bilder über Flüchtlingsdramen nur noch schwer moralisch auszuhalten oder wirtschaftlich zu meistern sind.

Und vermutlich bleibt den Staaten, die sich derzeit noch auf der Sonnenseite des Planeten befinden, auch gar nichts anderes übrig als wegzuschauen, mit ihren Kräften hauszuhalten und auf ein Ausbluten der Mittel und ein Erschöpfen der Akteure zu warten oder zu hoffen. Würden sie, wie moderne Kriegstheoretiker im militärischen Überschwang gern fordern, auf jeden gewalttätigen Konflikt, jeden Bürgerkrieg oder jeden ethnisch motivierten Waffengang sofort militärisch oder humanitär intervenieren, wären sie mit ihren Mitteln rasch am Ende. Ein "imperial overstretch" des Westens oder der UN wäre unweigerlich die Folge. Weswegen sie in den allermeisten Fällen gut daran tun, Edward Luttwarks nüchterner Feststellung zu folgen: "Krieg mag das größte Übel der Welt sein, aber er hat auch sein Gutes. Indem er die materiellen und moralischen Ressourcen für die Fortsetzung der Kampfhandlungen erschöpft und zerstört, verhindert er seine eigene Verewigung. Der Krieg muss sich, wie jede Operation im paradoxen Reich der Strategie, nach dem Überschreiten des Kulminationspunkts in sein Gegenteil verkehren."

Schließe dich der Karawane an.

Abdallah Asam

Karawane des Terrors

Mit dieser Haltung ist es vorbei, wenn Gewalt, Hass und Terror auf das eigene Territorium übergreifen, U-Bahnhöfe gesprengt, Häuserzeilen verwüstet, Schulen besetzt oder Wolkenkratzer zum Einsturz gebracht werden, und die westliche Zivilisation insgesamt, Konsumismus und Doppelmoral also, Ziel terroristischer Operationen wird. Gotteskrieger sind keine heroischen Widerstandskämpfer, die ihr Land von Fremdherrschaft befreien oder eine Clique räuberischer und korrupter Politiker vom Sockel stürzen wollen. Sie sind vielmehr Agenten eines globalen Krieges der Ideen, den der Islamismus gegen den dekadenten Westen und seine universalistischen Vorstellungen von Freiheit, Markt und Demokratie führt.

Gewiss beginnen die Anführer und Vordenker des Jihad als regionale Freiheitskämpfer den antikolonialistischen Kampf gegen die Ungläubigen, bin Laden in Afghanistan, al-Sawahiri in Ägypten. Noch Mitte der 1980er schreibt der mittlerweile ermordete jordanische Religionsführer Abdallah Asam jungen Arabern ins Stammbuch: "Dringt der Feind in muslimische Gebiete ein, wird der Jihad zur individuellen Pflicht eines Jeden". Worauf bin Laden mit seinen Freunden nach Afghanistan geht, um den Mujdschahedin im Kampf gegen die sowjetische Supermacht beizustehen. Am Hindukusch finden er und seine Brüder eine Heimatbasis, von der aus unter dem Ruf "Allahu Akhbar" der Mythos einer unbesiegbaren Armee zerstört wird.

Der Traum des siegreichen Freiheitskämpfers gebiert jedoch bald mehr. Nach und nach steckt der Islamismus seine Ziele höher. Dem Befreiungskampf in Afghanistan sowie dem in Saudi-Arabien gegen die US-Militärmacht folgt anno 1998 die Kriegserklärung gegen Zionisten und Kreuzritter jeglicher Couleur. Darin, aber auch in diversen späteren Verlautbarungen wird stets eine neue bipolare Ordnung umschrieben, die die Ordnung des Kalten Krieges ersetzt und künftig zwischen den Mächten des Lichtes und denen der Finsternis ausgetragen wird. Jetzt kämpfen Gotteskrieger nicht mehr bloß um ihre Befreiung, sondern gegen alles Unrecht, das den Muslimen auf der ganzen Welt durch den bösen Okzident widerfährt.

Mittlerweile sind die vielen regional und verstreut agierenden Militärorganisationen zu einer mächtigen globalen Bewegung angewachsen, die nach Expertenmeinung bis zu 70 000 Kämpfer in 60 Ländern der Welt unterhält. Diese "Karawane des Terrors", die sich inzwischen von New York, Madrid und London über den Maghreb und Jerusalem bis nach Bagdad, Grosny, Neu-Dehli und Bali erstreckt, wird weniger von einer Zentrale zusammengehalten, die gemeinschaftliche Strategien und Taktiken erarbeitet oder koordiniert und Befehle nach unten erteilt, als vielmehr von einem Bündel gemeinsamer Ideen, die gezielt über Medien und dabei vor allen über das Internet verbreitet werden. Dadurch sollen vor allem junge Muslime für den apokalyptischen Endkampf der Kulturen mobilisiert und der Feind im Westen eingeschüchtert und zermürbt werden. Darüber hinaus werden gleichzeitig und Tag für Tag Ströme von Geld, Informationen und Hassprediger um den Erdball bewegt, um potentiellen wie tatsächlichen Jihadisten finanziell, mental und logistisch im Gotteskrieg wider den Liberalkapitalismus beizustehen.

Im Heiligen Krieg, der den westlichen Universalismus zurückdrängen, eine Grenze zum freien Welthandel markieren und korrupte und willfährige politische Systeme zugunsten einer organischen Staatsordnung auf der Grundlage von Scharia und Kalifat beseitigen will, wähnen sich die Gotteskrieger auf der Seite der Guten, Rechtschaffenen und Recht schaffenden. Und weil in einem solchen "historischen Kampf der Unedlen gegen die Edlen, der Unreinen gegen die Reinen" (Georges Bataille) alle Mittel erlaubt sind, die Zahl der Opfer dabei ebenso wenig zählt wie die Wahl der Waffen oder der Einsatz vernichtender Kriegsmittel, verwundert es nicht, dass die Jihadisten die in WK II und im "irregulären Krieg" bestens erprobten und hinreichend bewährten Strategien und Taktiken des "totalen Krieges" fortführen (Video erklärt Schiiten) und der Krieg für sie zum "Existenzkampf auf Leben und Tod" (Carl Schmitt/Alexandre Kojève) gerät. Derart und dermaßen herausgefordert sind die attackierten Staaten des Westens gezwungen, ihre Zuschauerrolle aufzugeben, eine aktive Haltung zum Terror einzunehmen und militärische, politische und vor allem auch kulturelle Gegenoffensiven zu seinen asymmetrischen Kampfsituationen zu entwickeln.

Il faut opérer en partisan partout où il y a des partisans.

Napoléon an General Lefèvre

Unsichtbarer Krieg

Auch auf diesem Gebiet marschieren die USA (vom Sonderfall Israel sehen wir mal ab) wieder munter vorne weg. Knapp zwei Wochen nach den Anschlägen vom elften September erklärt Donald Rumsfeld den War on Terror zur dauerhaft verdeckten Operation, die sich vermutlich auf Jahrzehnte hindehnen wird und sich stetig ändern und entwickeln muss. Das Gefechtsfeld wird sich abseits der elektronischen Augen der massenmedialen Öffentlichkeit, und abseits vorhandener Waffen und uniformierter Armeen zugleich auf das Territorium des Feindes und den Cyberspace erstrecken. Je nach Situation und Lage der Dinge wird er in Wüstenanzügen, aber auch in Nadelstreifenanzügen oder schlampigen Klamotten geführt werden. An die Seite von Spezialtruppen, Bankern und Programmierern werden sich Zollbeamte gesellen, aber auch Diplomaten, die Kooperationen gegen Geldwäsche leiten.

Worauf der US-Verteidigungsminister da im Grunde anspielt, ist eine Einsicht Napoleons, die dieser unter dem Eindruck eines Partisanenkriegs, den ihm spanische "Zivilpersonen" aufzwingen, vor fast zweihundert Jahren seinem General Lefèvre mitgeteilt hat: "Mit Partisanen muss man als Partisan kämpfen". Terror und Terrorismus bekämpft man weder mit schwerfälligen Verteidigungsministerien und regulären Armeen noch mit parlamentarischen Debatten, moralischen Korrektheiten, Rechtspositionen oder Gesprächsangeboten. Im Dschungel muss man sich nach den Gesetzen des Dschungels richten. Weswegen die angegriffene Macht den Angreifern in die Tiefendimension des Raums folgen, die Grenzen des Rechts großzügig auslegen und dabei "auf die raueren Methoden einer früheren Epoche zurückgreifen" (Robert Cooper) wird, auf Sabotage, Hinterlist, Verrat oder was sonst noch notwendig sein mag. Um da erfolgreich zu sein, bedarf es kleiner und beweglicher Truppen, intelligenter Aufklärung und Kriegslist, verdeckter Ermittlung und guter Nachrichtendienste. Aber auch wacher Heimatschutzkräfte, die "weiche" Ziele vor Anschlägen schützen, mögliche Angriffe im Vorfeld abwehren und Verdächtige rechtzeitig festsetzen.

Dies geht wiederum aber nur, wenn der Staat in Erfahrung bringen kann, wer sich wann mit wem in welcher Absicht trifft und worüber mögliche Zielpersonen miteinander sprechen. Die Notwendigkeit, den Schrecken vor seinem Ausbruch verhindern zu müssen, versetzt die liberale Gesellschaft in einen Zustand der permanenten Beobachtung, Belagerung und Alarmierung. Da jeder Rucksackträger, jeder Fahrer eines Kleinlasters und jeder zufällig vorbeischlendernde Passant ein potentieller Bomber sein könnte, Aussehen und kulturelle Gepflogenheiten der Täter keine Rückschlüsse mehr auf die kriminellen Absichten erlauben, wird nach dem Öffentlichen auch das Private zur Kampfzone. Neben dem Dokumentieren von Ortswechseln, dem Aufzeichnen von Telefonaten und dem unerlaubten Öffnen und Speichern elektronischer Post und Daten gehören dazu auch das Durchstöbern von Handtaschen und Koffern auf Bahnhöfen und Flughäfen, das biometrische Abtasten personenbezogener Daten, das unverzügliche Melden von herrenlosen Paketen oder Rucksäcken oder das monatelange Festsetzen verdächtiger Personen ohne Gerichtsbeschluss.

Auch wenn mit diesen drakonischen Maßnahmen zum Heimatschutz selbstverständlich das Zeitalter des permanenten Ausnahmezustand noch nicht angebrochen, das Ende der Demokratie noch fern und der Notstand (Ausnahmefall) noch keinesfalls zum Paradigma gegenwärtiger Politik (Normalfall) geworden ist, wie Giorgio Agamben behauptet (Foltern für die Freiheit), vermischen und verwischen sich im War on Terror doch zusätzliche Grunddifferenzen, die bislang Neutralisierung und Einebnung der strikten Grenzen von Krieg und Frieden überdauert haben: die von Polizei und Militär, von Gefechtsfeld und Hinterland, von öffentlich und privat, von innen und außen, von Demokratie und Notstand.

Fern davon, in Frieden zu leben, sind sie in beständiger Unruhe.

Thomas von Aquin

Hoch technisierte Materialschlachten

Das Ausweiten staatlicher Befugnisse nach innen, das Aushöhlen demokratisch verbriefter Freiheits- und Bürgerrechte sowie das Forcieren und Intensivieren des unsichtbaren Krieges ist aber nur die eine Seite des Terrorkrieges. Die andere, sichtbare Seite der Medaille sind Präventiv- oder Entwaffnungskriege, die wahlweise gegen Schurken- oder zerrüttete Staaten geführt werden, die Terroristen Heimatbasen bieten, ihnen finanzielle, ideelle oder logistische Hilfen geben oder die Ausbildung, Planung und Organisation von Anschlägen wie den vom elften September auf ihrem Territorium zulassen.

Bei allem Verzicht auf räumliche Ordnung und Territorialität sind auch terroristische Netzwerke, solange sie sich als solche organisieren und noch nicht auf eigene Rechnung in Zielstaaten operieren, auf einige wenige territoriale Rückzugsbasen angewiesen. Solche Verwurzelungen, ohne die auch terroristische Wurzelgeflechte nicht wachsen und gedeihen können, finden sich bevorzugt in Staaten, in denen die staatliche Ordnung weithin kollabiert ist: in Somalia, Liberia und Tschetschenien, aber auch im Irak, im Sudan oder in Afghanistan. Zudem sind Terrorzellen auf moralische und finanzielle Unterstützung angewiesen, um Spendengelder für potentielle Attentäter, geplante Anschläge, Hetzkampagnen oder anderes Propagandamaterial zu sammeln oder einzutreiben. Meist beziehen sie diese Quellen aus Unterstützerstaaten wie Syrien, Saudi-Arabien, den Golfstaaten oder dem Iran usw. Vielleicht nicht unmittelbar aus Regierungskreisen, aber häufig von Eliten oder Clans, die politisch sehr einflussreich sind, dem Geheimdienst nahe stehen und/oder gute Beziehungen zu ihnen oder anderen prominenten Personen unterhalten.

Ab und an werden solche Staaten, lassen sich Verdachtsmomente informationell erhärten und/oder auch konstruieren, auch was ihr Streben nach Massenvernichtungswaffen angeht, dann mit Luftschlägen, Flächenbombardements oder anderen Strafkampagnen aus der Luft überzogen. Entweder in der Absicht, die Organisation zu zerschlagen, den terroristischen Feind kampfunfähig zu machen oder zumindest deren Nachschub entscheidend zu schwächen. Oder mit dem Ziel, das Übel an der Wurzel zu packen, die Schurken zu vernichten, das Regime zu stürzen und stattdessen eine dem Westen genehme Regierung zu installieren. Die demokratische Saat, die nach WK II in Japan und Deutschland erfolgreich aufgegangen ist, hofft man auch in Staaten, die als globale Förderer und Unterstützer des Terrorismus gelten, säen und später ernten zu können.

Allerdings zeitigt dieser militärische Vernichtungswille zeitweilig auch unangenehme Nebeneffekte. Weil zivilisierte Staaten wegen der zu erwartenden Kritik an der Heimatfront nur "postheroische" Kriege riskieren, Schläge aus der Luft, die möglichst ohne eigene Tote und Verletzte auskommen, zerstören diese hoch technisierten Materialschlachten (wie schon in WK II) nicht bloß die zivile Infrastruktur eines Landes, sondern verursachen auch gewaltige "Kollateralschäden" unter der zivilen Bevölkerung. Mittlerweile ist nur noch jeder zehnte Tote oder Verletzte ein regulärer Kombattant, neun von zehn Opfern sind dagegen Zivilisten. Damit hat sich die Relation seit WK I, wo unter zehn Toten nur ein Zivilist zu beklagen war, völlig ins Gegenteil verkehrt.

Aber auch mit dem Rückgriff auf altbekannte Methoden wie dem Anheuern fremder Krieger, eine übliche Form der Kriegführung im Vorfeld des Westfälischen Friedens, lässt sich die Verlustrate eigener Opfer niedrig und die Heimatfront ruhig halten. Für Söldnertruppen ist der Krieg Lebensform und einträgliches Geschäft zugleich. Bei entsprechender Entlohnung sind solche Leute für unterschiedlichste Dienste zu haben, zum Schutz prominenter Zielpersonen, zur Bewachung gefährdeter Gebäude und zur Sicherung von Transporten genauso wie für verdeckte Operationen, den Häuserkampf oder das Ausschalten missliebiger Personen. Im Windschatten der fortschreitenden "Entstaatlichung des Krieges" folgt daher die "Privatisierung der Gewalt" (Herfried Münkler). Mit ihr gehen Gewaltanwendung und Erwerbsleben wieder jene symbiotische Beziehung ein, die sie vor dem Inkrafttreten des klassischen Völkerrechtes mal hatten. Da der Krieg die Akteure ernährt und ihren Unterhalt sichert, haben diese auch kein rationales Interesse mehr an der Beendigung des Krieges.

We're flying high, we're watching the world pass us by
Never want to come down, never want to put my feet back down on the ground.

Martin Gore

Ehre, Blut, Opfer

All diese militärischen Maßnahmen belegen, dass die Bereitschaft zum Krieg weniger eine Frage der Werte als vielmehr eine der Preise zu sein scheint. Denn in den postheroischen Gesellschaften des Westens ist die Neigung gering, das Leben eigener Soldaten aufs Spiel zu setzen. Der Bourgeois ist laut Hegel ein reiner Genussmensch, der ein risikolos unpolitisches Dasein dem polemisch-politischen Leben den Vorzug gibt. Weshalb spätestens mit dem Ende von WK II, aber auch und vor allem seit dem Algerienkrieg und den Kriegen in Indochina soldatisches "Heroentum" als ideologische Geschäftsgrundlage in saturierten Gesellschaften schlicht ausfällt.

Opfer und Ehre, die früher in Kriegen zu erbringen, aber auch zu erwerben sind, spielen in diesen Staaten keine Rolle mehr. Kriegerische Gewalt generiert dort weder soziale Anerkennung, noch begründet Soldatenehre einen Anspruch auf eine gesellschaftlich herausgehobene Position. Im Gegenteil, wer beispielsweise in den USA herumreist, gleich, ob im Bible Belt, an der Westküste oder in Neuengland, wird auf etliche Veteranen stoßen, die mental verwahrlost, sozial entwurzelt und seelisch aus der Bahn geworfen auf der Straße oder an den Stränden herumirren. Sie schieben ihre ganzen Habseligkeiten in Einkaufswägen herum und leben von der Hand in den Mund, weil ihre Frau sie verlassen, sie ihren Beruf verloren oder weil sie einfach psychisch oder mental völlig fertig sind.

In den Ländern Afrikas, in Zentralasien oder im Nahen Osten verhält es sich dagegen diametral anders. Nationen mit üppigem Kinderreichtum machen in der Regel andere Kosten-Nutzen-Rechnungen in Sachen Menschenleben auf als Nachkommen müde Zivilisationen. Abseits der Speckgürtel, die den Bürgern Wohlstand und "relativen Frieden" garantieren, spielen Würde, die mit Waffengewalt verteidigt wird, Blut, das der individuellen oder kollektiven Selbststeigerung dient, Ehre, die aus der Bereitschaft zum Selbstopfer erwächst, nach wie vor eine überragende Rolle. "Wir lieben den Tod auf dem Weg zu Gott so sehr, wie ihr das Leben liebt, wir fürchten nichts, wir wünschen einen solchen Tod", erklärt bin Laden einem CNN-Reporter anno 1997. Gäbe es diese Maßlosigkeit nicht, die aus seinen Worten spricht, wäre die Rekrutierung ständig neuer Selbstmordbomber und Gotteskrieger, die nur das Irdische zu verlieren, dafür aber ein paradiesisches Leben zu gewinnen haben, gar nicht möglich.

Ratschläge, die diese Gesellschaften nach westlichem Vorbild in postheroische Gesellschaften verwandeln wollen, mögen gut gemeint sein. Bei Gruppen, die weder Tod noch Teufel fürchten, in Gesellschaften, die Spiritualität, Gemeinschaft und Religiosität für höher einschätzen als Eigennutz, Kalkül und Gewinnsucht, stoßen solche Töne auf pure Verachtung. Dies zeigt, dass der weltpolitische Gegensatz, den Werner Sombart am Vorabend von WK 1 zwischen "Händlern und Helden" ausmacht, sich nicht überlebt hat. "Alle großen Kriege sind Glaubenskriege", stellt er anno 1915 fest, "sie waren es in der Vergangenheit, sind es in der Gegenwart und werden es in der Zukunft sein." Religiöse oder sakrale Motive als Wurzeln des Terrors zu leugnen und sie durch globale Ungleichheit oder menschliche Armut zu ersetzen, ist eine Spezialität der politischen Linken. Im Greater Middle East begegnet man dagegen dem Sakralen und seinen symbolischen Tauschformen noch mit der nötigen Ehrfurcht und gebührender Achtung. Hier herrscht der feste Glaube, dass "heilige Dinge durch eine Verlusthandlung entstehen" (Georges Bataille); und hier wird dem Selbstopfer, dem Selbstverlust und der Selbstreinigung durch Selbstauflösung oder Selbstverbrennung, die der Selbstmordbomber für die Gemeinschaft erbringt, noch die entsprechende soziale Anerkennung zuteil.

Was können wir tun, um das Schlimmste zu verhindern? Oder, falls es eintritt und außer Kontrolle gerät, wie können wir es mildern?

Donald Rumsfeld

Tyrannei der Werte

Wie also den Gefahren und Herausforderungen begegnen, wie die Werte der westlichen Zivilisation gegen die politische Theologie des radikalen Islam verteidigen, wenn Völkerbund, Kellogg-Pakt und Charta der Vereinten Nationen den (Angriffs)Krieg als Mittel der Politik für unzulässig erklären?

Angesichts des wunden Punktes, den das moderne Völkerrecht seither aufweist, wundert es daher kaum, dass in der Nichtunterscheidbarkeit von Krieg oder Nicht-Krieg, den die einen als heiligen, die anderen wahlweise als War on terror oder WK IV bezeichnen, die mittelalterliche Idee vom bellum iustum rehabilitiert und - revitalisiert wird (What We're Fighting For). Neben John Rawls (und mit Abstrichen auch Jürgen Habermas) ist es vor allem der US-Linke und moralische Realist Michael Walzer, Professor der Philosophie an der Princeton Universität und Herausgeber der linken Vierteljahresschrift "Dissent" (http://www.dissentmagazine.org/), der sich um die Wiederbelebung der iusta causa verdient macht. Krieg, so erfahren wir zum Beispiel in seinem bereits 1977 post Vietnam publizierten Buch "Just and Unjust Wars", ist gerechtfertigt, wenn er dazu dient, Massen- oder Völkermord abzuwenden oder ein unliebsames Regime zu beseitigen, das sich solcher Verbrechen schuldig macht. WK II und die Entmachtung und Vernichtung des Hitler-Regimes sind in den Augen Walzers Musterbeispiele für einen derart gerechtfertigten Krieg. Vorrangiges Ziel der Intervention muss dabei die Rettung von Menschen bleiben. Die Verantwortung, dass danach lebenswerte und menschenwürdige Verhältnisse herrschen und künftige Morde an Menschen unterbleiben, obliegt den eingreifenden Staaten.

Von diesem moral point of view aus betrachtet sind die Kriege am Golf, in Bosnien, im Kosovo, aber auch in Afghanistan gerecht, der Irak-Feldzug hingegen nicht. Die Begründung, eine mögliche Gefahr wie den Besitz von Massenvernichtungswaffen "vorsorgend" abzuwenden und/oder ein verbrecherisches Regime zu stürzen, reicht als iusta causa laut Walzer nicht aus. Für derartige Fälle müssen dagegen alternative Ansätze verfolgt werden, das Verhängen von Embargos, Sanktionen oder Flugverboten, das Anordnen von Inspektionen und Blockaden, das Bombardieren von Radarstellungen oder das Aufbringen von Schiffen etwa, allesamt militärische Strategien, die unterhalb der Schwelle zum "heißen Krieg" bleiben, aber dafür sorgen, dass die Macht solcher Regime entscheidend geschwächt, die Entwicklung von Vernichtungswaffen verhindert oder die Ermordung ganzer Bevölkerungsgruppen verunmöglicht wird. Ob die Saaten danach demokratisch sind und kapitalistisch wirtschaften, spielt dagegen eine eher untergeordnete Rolle.

Genau betrachtet fordert Walzer damit, das ius ad bellum sowie das ius in bello durch ein drittes Recht zu ergänzen. Es soll lokalen Kräften wie NGOs, Oppositionellen oder anderen Regimegegnern Spielräume öffnen und sie in die Lage versetzen, unter internationalem Schutzschirm demokratische Strukturen in ihrem Land schaffen zu können. Nur gegen eine solche Form des Regime change, der nicht von außen verordnet, sondern dann vom Willen der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird, ist nach Meinung Walzers nichts einzuwenden.

Es müssen nämlich diejenigen, die mit Krieg überzogen werden, dies einer Schuld wegen verdienen.

Thomas von Aquin

Vom Bock zum Gärtner

Es kann an dieser Stelle nicht unsere Aufgabe sein, die Tauglichkeit dieses Konzepts, das im Grunde einen Aufguss der Containement-Politik aus der Zeit des Kalten Krieges bietet, zu prüfen. Angesichts der Möglichkeiten der nuklearen Proliferation, des Terrorkrieges und der Tendenz, durch den Bau handlicherer Atomwaffen die Einsatzschwelle dafür zu senken, sind Zweifel aber angebracht. Es kann uns aber auch nicht darum gehen, die diversen Kriege der letzten Jahrzehnte (von Vietnam bis in den Irak) im Einzelnen nach Gerechtigkeitskriterien zu durchforsten. All das würde zu weit führen und das uns aufgegebene Thema sprengen. Und es kann schließlich auch nicht um die Beantwortung der Frage gehen, wie es um den politischen Willen der betroffenen Staaten bestellt ist. Unzweifelhaft bedarf eine solche Politik der Zustimmung und Unterstützung einer möglichst großen Zahl von Staaten. Ohne diesen gemeinschaftlichen Willen bleiben Strategien der Eindämmung nämlich zahnlos.

Bedeutsamer und viel spannender für unser Thema sind hingegen zweierlei Dinge: Erstens, dass mit der Einführung eines dritten Rechts jener "unselige Zwischenzustand zwischen Krieg und Frieden" (Carl Schmitt) auf Dauer gestellt und strittige Fragen, die das de jure belli ac pacis betreffen, Philosophie und Rechtsvermutung wird. Wann Krieg herrscht, obliegt danach dem Voluntarismus der Streitenden. Ihr subjektiver Wille, vor allem der des Stärkeren und Mächtigen, ist fortan einzig zuverlässiges Unterscheidungskriterium, ob Nicht-Frieden oder Krieg, Nicht-Krieg oder Frieden, Intervention oder Nicht-Intervention waltet. Das Nähere dieser abnormen Zwischenlage klärt dann der postkonventionelle Diskurs.

Und zweitens, dass unter dem Deckmantel des unbedingten Willens zum Frieden die Idee der iusta causa wiederkehrt. Das Loch, das das klassische Völkerrecht hinterlassen hat und das Recht und Politik nicht schließen können, stopft nun die Moral. Ausgerechnet sie, die post WK I aktiv an der Ächtung des Krieges und am Verlust des Friedens maßgeblich beteiligt ist, wird Heil- und Wundermittel, um jene "Wunde" zu schließen, die ihr Pfeil dem klassischen Völkerrecht selbst zugefügt hat.

Gewiss ist es aller Ehren wert, ein moralphilosophisches Korrektiv gegen allzu forsche Pazifisten und/oder Bellizisten zu entwickeln, um anhand solcher Kriterien die militärische Praxis zu korrigieren und zu kritisieren. Und gewiss ist es löblich, die Abschaffung des Krieges als dezentrale Sanktionsmöglichkeit durch effektivere zentralisierte Möglichkeiten der Sanktion zu ersetzen. Andererseits scheint dem Philosophen nicht bewusst zu sein, dass er mit dem Drehen an der Moralisierungsschraube allenfalls jene strukturelle Schwäche des Völkerrechts fortschreibt, die seit dem Kriegsverbot den Kriegsbegriff befallen hat. Er übersieht, dass "Gerechtigkeit" weder Formel noch Begriff des Krieges ist. "Justitiam in definitione (sc. belli) non includo" heißt es bei Hugo Grotius, einem der Väter des ius publicum europaeum. Laut Scholastik gilt nur der Krieg gegen die Ungläubigen als bellum iustum. Weshalb sich zwar Jihadisten darauf berufen können, Säkularisten, für die Werte wie Aufklärung, Menschenrechte und ein demokratisches Regierungssystem ganz wesentlich sind, hingegen nicht.

Walzer folgt da strikt dem Kurs der politischen Linken, die in den 1970ern und 1980ern die Politik der Arbeiterklasse durch die Politik eines "rigiden Moralismus" ersetzt hat. Ihr Neustart beginnt mit der Entdeckung der Macht, die "moralische Werte" haben, wenn sie zu absoluten und universellen aufgespreizt werden. Indem der Philosoph aber den Bock zum Gärtner macht, den Teufel mit dem Beelzebub austreibt, lässt er jenem Paradox freien Lauf, das Carl Schmitt in "Der Begriff des Politischen" entfaltet. "Ist der Wille, den Krieg zu verhindern, so stark, dass er den Krieg selbst nicht mehr scheut, so [...] bejaht er, [...] den Krieg und sogar den Sinn des Krieges."

Und weil Pazifisten kaum einen "Krieg gegen den Krieg" vom Zaum brechen werden, gerinnen Kriege fortan zu Exekutionen, Sanktionen, Strafexpeditionen oder Befriedungen, zu robusten Maßnahmen, die der Rechtsverwirklichung, der Einhaltung von Verträgen, der Verbreitung von Demokratie und Freiheit oder dem Nation-Building dienen und die Erhaltung und Sicherung des Friedens erzwingen. Dieser Wandel lässt sich nicht nur an Bezeichnungen festmachen, mit denen Koalitionen jüngst ihre Waffengänge bestritten haben. Statt Desert Storm heißen sie jetzt Enduring Freedom und Operation Iraqui Freedom. Auch die Position des iustus hostis nimmt fortan der "Friedensbrecher" und "Friedensstörer" ein, der hors de la loi und hors l'humanité steht und dem "die Qualität eines Menschen abgesprochen" wird.

Kühl macht Schmitt darauf aufmerksam, dass solche friedlichen Maßnahmen nicht bloß "eine besonders aussichtsreiche Art der Rechtfertigung von Kriegen" sind, weil sie sich "in der Form des jeweils 'endgültig letzten Krieges der Menschheit' abspielen." Solche Kriege sind "notwendigerweise besonders intensive und unmenschliche Kriege, weil sie [...] den Feind gleichzeitig in moralischen und anderen Kategorien herabsetzen und zum unmenschlichen Scheusal machen müssen, das nicht nur abgewehrt, sondern definitiv vernichtet werden muss, also nicht mehr nur ein in seine Grenzen zurückzuweisende Feind ist."

An Neutralität ist in einer moralisch derart aufgeladenen Völkerordnung, die jeden Feldzug propagandistisch zum "Kreuzzug" aufbauschen muss, um die Stimmung der Öffentlichkeit hinter sich zu bringen, nicht mehr zu denken. "Gegenüber dem Friedensbrecher gibt es keine Neutralität." Was das bedeutet, beginnt man seit Ende des Kalten Krieges zu erahnen. Seitdem jeder Feind zum Wiedergänger Hitlers aufgeblasen wird (Hitlers Wiedergänger), verwandelt sich der "Krieg in eine Polizeiaktion gegen Störenfriede, Verbrecher und Schädlinge". Diese "Diskriminierung des Gegners ins Abgründige" ist nötig, schreibt Schmitt, um "die Rechtfertigung der Methoden des ,police bombing' [zu] steigern." Hitler ist Saddam ist Arafat ist Milosvevic ist bin Laden - diese Gleichung ließe sich ins Unendliche fortsetzen.

So wie die Luftwaffe für eine rasche Befriedung die beste Waffe ist, weil sie eigene Verluste in einem überschaubaren Maße hält und nach General Douhet bereits "wenige Tonnen auf die feindliche Hauptstadt" dafür genügen, so gibt es im Kampf gegen Bestien oder Unmenschen auch keine (Stimm)Enthaltung mehr. "Either you are with or against us", formuliert der US-Präsident dieser Tendenz folgend durchaus schlüssig. Auf dem Spiel steht nicht mehr die Befreiung irgendeines Staates von einem Unterdrücker oder Okkupanten, sondern nichts Geringeres als "die Anliegen der Menschheit" insgesamt. Gibt es aber "keine starken Neutralen mehr", so Schmitt bitter, aber nüchtern diagnostizierend, "so gibt es [...] auch kein Völkerrecht mehr."

Humanitäre Hilfsaktionen sind die uneigennützigsten Interventionen in die Kriege anderer Völker. Es sind auch die destruktivsten.

Edward Luttwark

Intensivierung statt Extensivierung

Folgt man dem Human Security Report 2005), dann ist seit 1989 und mit dem Ende des Kalten Kriegs die Zahl der Kriege, der Völkermorde und der Missbrauch von Menschenrechten dramatisch gesunken. Der Krieg ist demnach auf dem absteigenden Ast, auch wenn es in den Abendnachrichten nicht so aussieht. Verantwortlich dafür, so der Bericht, sind nicht nur die zunehmende Verbreitung der Demokratie in der Welt, sondern auch die Friedensmissionen der UN, die zumindest in Ost-Timor recht erfolgreich war.

Ob die Welt durch solche Maßnahmen tatsächlich friedlicher wird (Wird die Welt immer friedlicher?) oder ob das zu einem Großteil auch an erfolgreich praktizierten Neukonstruktionen und Umperspektivierungen liegt, lassen wir mal dahingestellt. Tatsache ist, dass der Universalismus all jene Allgemeinbegriffe transportiert, die mittlerweile typische Waffen des "humanitären Interventionismus" sind: Freiheit und Selbstbestimmung, Demokratie und Marktfrieden, Menschenrechte und Rechtsstaat. Tatsache ist aber auch, dass eine abnehmende Zahl von Kriegen seinen bestimmenden Charakter nicht aufhebt, sondern vielmehr erst begründet.

Erneut ist es Carl Schmitt, der auf dieses merkwürdige Paradox hinweist, das im unbedingten Willen zum Frieden west. Mögen Kriege an "zahlenmäßiger Häufigkeit und Alltäglichkeit" im Vergleich zu früher auch abnehmen, "so haben sie doch in gleichem oder vielleicht noch stärkerem Maße an überwältigender totaler Wucht zugenommen." An die Stelle der Extensivierung ist die Intensivierung des Krieges und der Feindschaft getreten, wodurch Konflikte eher verschärft als gemindert werden und die Möglichkeit ihre Begrenzung oder Eindämmung zunehmend verloren zu gehen droht.

Auch dieser Beobachtung vermögen wir kaum zu widersprechen. Blickt man auf die jüngsten Luftkampagnen auf dem Balkan, am Hindukusch oder im Nahen Osten, so müssen stets "alle moralischen Energien" gesammelt, die Kräfte "zur äußersten Kraftanstrengung" gebündelt und der "äußerste Einsatz aller, auch der letzten Reserven" erbracht werden - alle Merkmale, die den "totalen Krieg" definieren. Und stets werden in diesen "totalen Kriegen", die sich als "gerechte" gerieren, die selbst gesetzten Maßstäbe und Rechtsregeln für die Kriegführung außer Kraft gesetzt. Nicht nur, was die Einbeziehung außermilitärischer Sachgebiete in die Feindhandlungen (Wirtschaft, Medien, Moral ...) und die Unverhältnismäßigkeit der eingesetzten Gewalt- und Vernichtungsmittel (Flächenbombardements, Splitterbomben ...) angehen; sondern auch, was gewisse Praktiken wie Übergriffe auf die Zivilbevölkerung, die Behandlung von Kombattanten und Nicht-Kombattanten (Guantanamo, Abu Ghraib) oder die Zerstörung von Kulturgütern (Buddha-Statuen im Bamiyantal) betrifft. Geht es um die iusta causa, finden derweil weder das ius ad bellum noch das ius in bello die entsprechende Beachtung und den nötigen Respekt.

Gewiss beherzigen "humanitäre Interventionen" das Kriegsverbot zur Durchsetzung eines nationalen Anliegens. Insofern handeln sie im Geist jenes Humanitarismus, Universalismus und Pazifismus, den Völkerband, Kellogg-Pakt und Charta der UN vorgeben. Andererseits agieren sie aber auch ganz auf der Linie eines mittlerweile eher gebenden als nehmenden Imperialismus, den die USA schon des Längeren praktizieren und der durch eine merkwürdige "Mischung aus offizieller Abwesenheit und effektiver Anwesenheit" glänzt.

Staaten, die sich unbotmäßig verhalten, sich dem Marktfrieden verweigern oder denselben "stören", werden nur mehr räumlich kontrolliert, durch ökonomische Anbindung an Weltmarkt und Welthandel oder durch ein ausgeklügeltes Netz von Luft- und Militärstützpunkten. Von einer Änderung des "territorialen Boden-Status" halten lenkende Staaten möglichst die Finger von. An die Stelle von Landnahmen und Einverleibungen in fremdes Staatsgebiet sind längst Entwicklungshilfe, Friedenstruppen und Expertenteams getreten, die den Staatenaufbau leisten oder sich in den Dienst solcher "vorbeugenden" Friedenssicherung stellen. "'Menschheit'", so bringt Schmitt diesen Wandel auf den Punkt, "ist ein besonders brauchbares ideologisches Instrument imperialistischer Expansionen und in ihrer ethisch-humanitären Form ein spezifisches Vehikel des ökonomischen Imperialismus."

So gesehen ist die Irak-Kampagne und die Besetzung des Landes durch "Friedenstruppen" ein klassischer "völkerrechtlicher Unfall", der sich vermutlich, betrachtet man die Folgen und Auswirkungen dieses Tun, so schnell nicht wiederholen wird. Und was den Kampf gegen den Terror angeht, so können die Terroristen auch weiter auf die Impotenz des Westens zählen.

Im vierten und letzten Teil unserer Abhandlung werden wir nach Möglichkeiten Ausschau halten, wie der verschwundene Frieden unter besonderer Berücksichtigung der raum- und machtpolitischen Realitäten wieder gefunden werden könnte.