Seite 2: Wissenschaft im Dienste des Volkes?

In der Diskussion um einzelne Maßnahmen berufen sich die Diskutanten wie die Politiker auf die Wissenschaft. Wenn Kontroversen darüber aufkommen, welche Regelungen zu ergreifen sind, finden meist beide Seiten Wissenschaftler, die die jeweilige Position stützen. So werden dann etwa von Telepolis-Beiträgen in langen Ausführungen wissenschaftliche Erkenntnisse referiert und dazu aufwändige Statistiken bemüht. Dabei kann man sich oft die Mühe sparen, den langen Beweisführungen zu folgen, liegt die Antwort doch meist schon in der Fragestellung, die mittels Statistik bewiesen werden soll.

Schon die Forderung nach "Evidenz" lässt völlig offen, was als wissenschaftlicher Beweis gelten soll. Die Forderung nach Evidenz hat ursprünglich nur klinische Studien als Beweis gelten lassen, ganz so als ob naturwissenschaftliche Erkenntnisse keine Aussagekraft hätte. Dies wird zum Teil auch noch in den Ausführungen von Autoren deutlich, in denen Evidenz fast in jedem zweiten Satz erscheint. Dabei sind es gerade die statistischen Untersuchungen, die Ergebnisse von zweifelhaftem Wert produzieren und bei denen das Ergebnis von der Fragestellung abhängig ist. Statistiken können hilfreich sein, basieren auf Wahrscheinlichkeitsaussagen und sind immer interpretationsbedürftig. Zahlen sprechen nicht für sich.

Zentraler Streitpunkt ist die Gefährlichkeit von Covid-19 - und diese wird mit Rechnungen und Gegenrechnungen bewiesen oder, je nachdem, in Frage gestellt. Dabei ist aber immer der Kenntnisstand der Virologen der Ausgangspunkt. Und das muss er auch sein, denn diese haben das Virus identifiziert, biologisch eingeordnet, seine Übertragungswege dargestellt und die Wirkungen im Körper aufgelistet. Die Frage nach der größeren oder geringeren Schädlichkeit des Virus, die die Gemüter bewegt und im Corona-Protest die Hauptrolle spielt, geht dabei notwendiger Weise von einem Schaden aus. Dies ist auch in der Protestszene unterstellt (sofern sie sich nicht ganz von Argumenten zugunsten eines unüberprüfbaren Geheimwissens verabschiedet hat), wird dort nur anders gewichtet.

Unterstellt ist damit weiterhin, dass die Bürger in dieser Gesellschaft ständig mit gesundheitlichen Schädigungen konfrontiert werden. Da ist die Grippe im Herbst nur eine Erkrankung neben vielen anderen; es gibt massenhaft Tote im Straßenverkehr, durch Feinstaub in der Atemluft, in Folge der Stressbelastung am Arbeitsplatz oder in der Familie etc. Die Frage nach dem Ausmaß der Schädlichkeit des Virus wird in eine "realistische" Betrachtungsweise überführt, die die Schädigungen aneinander relativiert. Dass es sie gibt, ist aus dieser Perspektive erst einmal hinzunehmen; sie gehören einfach zu den "Lebensrisiken" einer modernen Industriegesellschaft dazu wie die "Zivilisationskrankheiten", mit denen ja auch jeder in seiner Lebensführung individuell klar kommen muss. Aus dieser Perspektive sind dann nur übermäßige Schädigungen - wo die Grenze gezogen werden soll, bleibt meistens nebulös - abzulehnen.

Das erste Fazit für eine Diskussion, die zu sachlicher Klärung führt, wäre demgemäß: An einem solchen Streit sollte man sich auf keinen Fall beteiligen! Sonst ist man schon von vornherein in den herrschenden Zynismus eingemeindet, der das vertretbare Ausmaß der "Kollateralschäden" berechnet. Stattdessen sollte man über den Ausgangspunkt solcher Berechnungen aufklären und etwa die Frage aufwerfen, warum es in dieser Gesellschaft so selbstverständlich ist, dass ständig gesundheitliche Schädigungen in Kauf zu nehmen sind.

Hinterfragt werden auch in vielen Kommentaren die offiziellen Zahlen der Infizierten oder Coronatoten, der belegten oder freien Intensivbetten. Dass die offiziellen Zahlen der Infizierten nicht den gesamten Umfang der Erkrankten erfassen, ist kein Geheimnis, bezieht sich die Zahl doch auf die positiv Getesteten und beansprucht somit in keiner Weise, repräsentativ zu sein. Die Frage nach der Dunkelziffer und die entsprechenden Berechnungen der wahrscheinlich Infizierten werden dann - wie in der Heinsberg-Studie oder der München-Studie - ins Verhältnis gesetzt zu den ermittelten Toten. Da die auf diese Weise ermittelte Zahl der Infizierten immer größer ist als die offiziellen Infektions-Zahlen, lässt sich die Quote der Toten durch Corona herunterrechnen. So wurde die Heinsberg-Studie auch gleich als Argument benutzt, die Forderung nach Lockerungen der Maßnahmen zu unterstützen, und der Studienleiter fand sich an der Seite von Ministerpräsident Laschet wieder.

Auch die Maske ist Gegenstand wissenschaftlicher Auseinandersetzungen. Der Virologe Christian Drosten hat zu Beginn der Pandemie seine wissenschaftliche Autorität in die Waagschale geworfen und betont, dass die einfachen Masken den Träger nicht vor einer Infektion schützen. Das stimmt! Nur was bedeutet es in einer Situation, wo es darum geht, mangels Medikament und Impfstoff die Infektionsketten zu unterbrechen? Auch wenn die einfachen Masken ihre Träger nicht vor Ansteckung schützen, bremsen sie doch den Luftausstoß und damit die Verbreitung von Aerosolen. So tragen sie zur Eingrenzung der Übertragung bei.

Schon dieses einfache Beispiel zeigt, dass es bei der wissenschaftlichen Begründung der zu ergreifenden Maßnahmen nicht einfach darum geht, den Erkenntnisstand der Wissenschaft in der Praxis zur Anwendung zu bringen. Wie hier deutlich wird, stellen sich Wissenschaftler in den Dienst an der Volksgesundheit, für die die Politiker verantwortlich zeichnen, und wollen den Verantwortlichen bei ihrem Geschäft mit Argumenten zu Diensten sein.

Man muss keine langen Untersuchungen studieren, um zu wissen, dass die einfache Maske Übertragungen von Viren oder Bakterien hemmt, aber nicht verhindert. Operateure tragen diese Masken ja nicht aus Vergnügen an der Verkleidung. Der Chef-Virologe Drosten wollte seinerzeit schlicht verhindern, dass alle Bürger nach einer Maske fragen. Denn die gab es zu Anfang des Jahres nicht in ausreichendem Umfang - und eine erhöhte Nachfrage nach Masken hätte die Preise weiter in die Höhe getrieben sowie das Gesundheitssystem zusätzlich belastet.

Es wurden (und werden) also nicht einfach wissenschaftliche Erkenntnisse vorgetragen, sondern diese gleich ins Verhältnis zu den Wirkungen in unserer marktwirtschaftlich geordneten Gesellschaft gesetzt. Und die betreffenden Erkenntnisse werden von Experten so in Stellung gebracht, wie der Einzelne meint, dass sie der gesellschaftlichen Lage nützen - was natürlich gleich einen Pluralismus der Meinungen hervorbringt. So sortieren sich etwa Virologen nach einer strengeren oder einer lockereren Linie. Anfang 2020 wurde daher in Deutschland das Tragen von Masken zu einer Nettigkeit gegenüber den Mitmenschen erklärt und damit zu einer Nebensache in Bezug auf die Pandemiebekämpfung.

Mittlerweile ist eine ganze Reihe von Untersuchungen zur Schutzwirkung von Masken durchgeführt worden - etwa bezogen auf deren ganz unterschiedliche Qualität. Masken sind ja nicht gleich Masken und die unterschiedlichen Typen sollen auch unterschiedliche Funktionen erfüllen. Als Selbstschutz taugen allenfalls die Masken FFP2 und FFP 3, nicht jedoch der einfache Mundschutz. Das ist eindeutig und deshalb erübrigt sich auch das kritische Nachfragen nach der Maskenpflicht, genauso wie die Notwendigkeit, aufwändige Untersuchungen diesbezüglich anzustellen.

Man kann die Frage aufwerfen, ob die Selbstschutzmasken auch zum Schutz anderer Menschen taugen. Dann wird man feststellen: mehr oder weniger. Sie bremsen schließlich auch den Austritt der Atemluft. Absurd wird es, wenn es in die Frage verlängert wird, ob diese Masken eine Infektion verhindern können. Dazu braucht es ebenfalls keine aufwändige Untersuchung, denn diese Masken verhindern ja nicht den Austritt von Atemluft, sondern lassen immer einen Teil der Atemluft ungefiltert austreten. Reell sind hingegen Untersuchungen, die nicht die Statistik bemühen, sondern die physikalische Beschaffenheit des Materials von Masken unter die Lupe nehmen. Aus Porengröße etc. lässt sich die Filterwirkung einer solchen Maske bestimmen.

Andere Untersuchungen befassen sich mit dem Umgang, den die Träger mit ihren Masken pflegen. Die Mehrheit benutzt die Masken mehrfach, reinigt und desinfiziert sie nicht und setzt sie so bei Bedarf auf. Da kann man natürlich labortechnisch feststellen, dass diese Masken Viren und Bakterien enthalten. Doch was ist damit gesagt? Die Viren und Bakterien sind überwiegend von der Art, die sich auch am oder im Träger findet. Entweder ist er schon infiziert oder er ist es nicht, die Maske wird ihn daher nicht neu infizieren. Die Maske bremst aber auch ungereinigt nach wie vor den Atemstrom und erfüllt so die Funktion, für die sie in der Pandemiebekämpfung vorgesehen ist.

Die mit viel Aufwand betriebenen Untersuchungen, die, wie dargelegt, teilweise an den für die Pandemiebekämpfung interessanten Fragen glatt vorbeigehen, können auch den "Querdenkern" einiges Material liefern, das ihnen beweist, dass die Masken eigentlich keinen Gesundheitsschutz bieten. Diese Leute sind so durchaus in der Lage, sich auf Aussagen von Wissenschaftlern zu beziehen; sie sind nicht per se Wissenschaftsfeinde, auch wenn es solche in der Protestszene geben mag. Wenn die Maske nichts oder nur wenig nutzt, warum wird sie dann dennoch verordnet? Solche Zweifel liegen angesichts verschiedener Untersuchungen geradezu auf der Hand.

Die Skeptiker stellen sich dann die Frage: Welcher politische Zweck liegt also wirklich einer solchen Maßnahme zu Grunde? Da er angesichts der Untersuchungsergebnisse nicht gesundheitlich begründet sein kann, muss etwas ganz Anderes dahinter stecken - der Phantasie sind dann keine Grenzen gesetzt. All das ergibt sich, wenn man nicht zur Kenntnis nehmen will, dass die Politik über die Entscheidungshoheit verfügt und dass sie die Wissenschaft von vornherein in ihren Dienst gestellt hat, aber die dort tätigen dienstbaren Geister nicht darüber bestimmen lässt, was aus ihren Geistesleistungen wird. Das ist eben die hochgeschätzte Freiheit von Forschung und Lehre! Die Wissenschaft ist frei - nämlich freigesetzt und abgetrennt von der Welt, in der sie angewendet wird.

Fast schon absurd mutet es an, wenn Kritiker und Betroffene von Pandemiemaßnahmen darauf verweisen, dass es wissenschaftlich nicht erwiesen sei, dass z.B. Restaurants, Fitnessstudios, Kultureinrichtungen Hotspots der Übertragung darstellen und von daher zu Unrecht geschlossen werden. An diesen Beispielen wird deutlich, dass die Politik sich nicht von wissenschaftlichen Überlegungen leiten lässt, wie die Bevölkerung am besten zu schützen ist, sondern deren Schutz vor der Pandemie ins Verhältnis setzt zu den wirtschaftlichen Auswirkungen, die dieser Schutz verursacht. Und da wissen Politiker zwischen Branchen zu unterscheiden, die als wesentlich für die Bedeutung Deutschlands in der Welt zu betrachten sind, und solchen, die zwar einen Faktor in der wirtschaftlichen Gesamtrechnung bilden, aber als vernachlässigbare Größe gelten können.

Letzteres trifft vorzugsweise Branchen, die der Unterhaltung und dem Vergnügen der Bürger dienen. Ob sie nun einen Hotspot bilden oder nicht, ist da nicht entscheidend. Als ein Beitrag dazu, die Kontakte einzuschränken, werden sie dennoch ins Auge gefasst, und so lässt sich der Schutz der Bevölkerung optimal mit der Eingrenzung des wirtschaftlichen Schadens für Deutschland verbinden.

Die Frage nach der Legitimität

Die Frage nach der Legitimität der Pandemiemaßnahmen wird von zwei Seiten gestellt. Von Seiten der "Querdenker", die sich dazu bisher bei Telepolis nicht geäußert haben, aber von den Medien laufend zitiert werden, und von Seiten der Politik, beispielsweise vom FDP-Politiker Stephan Thomas, der die mangelnde Beteiligung der Parlamente beklagt, da die "weitreichenden Verordnungsermächtigungen" auf die Exekutive "wie eine Droge" wirkten ("Corona-Politik gehört wieder in die Hand der Parlamente", vgl. auch Der Bürger als Risikofaktor und Schutzobjekt).

"Querdenker" führen empört die Einschränkungen ihrer Grundrechte ins Feld, die im Rahmen der Pandemiemaßnahmen erfolgen, und stellen die Berechtigung der Maßnahmen damit in Frage. Aber: Rechte hat man nicht einfach, sie werden einem verliehen, womit derjenige, der sie verleiht, festlegt, was erlaubt ist und was nicht. Also unterstellen Rechte immer eine Obrigkeit (mag sie auch noch so sehr durchs Volk oder ein zurechtkonstruiertes Elektorat legitimiert sein), der der Bürger unterworfen ist; diese Instanz bestimmt, was er zu tun und zu lassen hat.

Die Vertreter der Freiheitsrechte sehen sich jetzt in der Pandemie durch die mehr oder weniger einschneidenden Maßnahmen - derzeit soll es sich ja um einen "Lockdown light" handeln - beschränkt, was einerseits stimmt, andererseits ein Witz ist. Denn der Rahmen der Freiheit, in dem man sich bewegen darf, war auch schon vorher einschränkend. Der pure Aufenthalt in einem Gebäude oder auf einem Grundstück wirft in einer Welt des Privateigentums bereits die Frage nach der Rechtmäßigkeit auf. Und sobald man das Haus verlässt, unterliegt man diversen Paragraphen der Straßenverkehrsordnung. Selbst im Wald gelten strenge Bestimmungen - wie man jetzt zu Corona-Zeiten in den überlaufenen Naherholungsgebieten der Ballungsräume erfährt, wo Mountain-Biker oder Hundebesitzer von den Förstern zur Ordnung gerufen werden.

Manch einer sieht in den jetzigen Beschränkungen seiner Freiheitsrechte auch den Angriff auf die eigene berufliche Tätigkeit und damit die drohende Zerstörung seiner sozialen Existenz, was ja durchaus zutrifft. Dabei wird aber häufig der entscheidende Punkt übersehen: dass nämlich das Lob der Freiheit immer schon die Verpflichtung einschließt, mit den eigenen Mitteln, wie kümmerlich sie auch sein mögen, sein Glück zu machen, und zwar angesichts einer Welt von Chancen, die eben nie mehr verspricht als die Bereitstellung von Möglichkeiten.

Wer von Hause aus über wenig Mittel verfügt - was ja für die Mehrheit der 99 Prozent Normalverdiener zutrifft -, dem bleibt nur der Arbeitsmarkt oder der Versuch, als Solo-Selbstständiger sein Glück zu versuchen. Die Pandemie hat jetzt offen gelegt, wie viele Menschen sich als solche Selbständige durchschlagen, ohne über nennenswertes Kapital zu verfügen - ob nun als Gastwirtin, Fitnesstrainer, Yogalehrerin usw. Dies wird ihnen in der Pandemie verunmöglicht und damit ihre Existenz ruiniert. Sich da auf die Freiheitsrechte zu berufen und damit auf den Zwang, mit eigenen Mitteln zurechtzukommen, ist ein untaugliches Mittel, offenbart sich hier doch gerade die Trostlosigkeit einer solchen Existenz, die, im Fall des Falles, blitzschnell auf die Stufe der Grundsicherung und damit in die Armut absinkt.

Für Politiker stellt sich die Legitimitäts-Frage ganz anders. Sie ist zunächst von der Frage nach der Rechtmäßigkeit zu unterscheiden, die dann zur Diskussion steht, wenn jemand vor Gericht ziehen will. Der FDP-Mann und seine Mitstreiter stellen die Rechtmäßigkeit der Regierungsmaßnahmen jedoch nicht in Zweifel, schließlich haben er und seine Kollegen die Regierungen in Bund und Ländern zu den Krisenmaßnahmen ermächtigt und den Regierenden Handlungsfreiheit eingeräumt.

Wenn hier die mangelnde Legitimierung der Maßnahmen bemängelt wird, geht es um die Folgsamkeit der Bürger. Deren Gehorsam sieht die Politik gefährdet und so entdecken einige in den Parlamenten die Instanz, die durch öffentliche Diskussionen und im Streit ums Für und Wider den Gehorsam sichern soll. Wenn Politiker dabei auf Distanz zu den Regierenden geht, ist das ein Stück Heuchelei. Sind doch alle Parteien beteiligt, wenn die Vertreter der Länder mit der Kanzlerin beraten. Auch die FDP sitzt in Landesregierungen und trägt von daher die Maßnahmen mit.

Die Folgen für wen?

Wenn es um die Folgen von Corona geht, dann werden in den Medien die Gesundheitsschäden in einer speziellen Form bekannt gemacht. Aufmerksamkeit finden sie z.B., wenn der Bundespräsident Betroffene zu sich einlädt: Das ist sein Beitrag, die Bürger zu ermahnen, sich an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten. Auch Einzelne, die die Krankheit überstanden haben, dürfen dem Publikum von ihrem schweren Schicksal berichten und die entsprechenden Ermahnungen unters Volk bringen.

An Einzelbeispielen wird in den Medien auch häufig die wirtschaftliche Betroffenheit vorgeführt, die viele kleine Selbstständige in Existenznöte treibt. Und als ein besonders betroffener Bereich wird stets das Gesundheitssystem gewürdigt, das quasi als Garant für die Möglichkeit der Pandemiebekämpfung gilt. Da werden dann wieder Statistiken dazu bemüht, wie viele Intensivbetten es gibt, wie viele für Corona zur Verfügung stehen, wie viele bereits belegt sind, und es wird die Frage aufgeworfen, ob überhaupt für die Betreuung der Patienten auf den Intensivstationen ausreichend Personal zur Verfügung steht.

Viele belegte Betten gelten dabei als Signal, dass Gefahr droht; viele freie Betten sollen dagegen Entwarnung signalisieren. Das Publikum kann sich so jeden Tag neu an dem Hin und Her von Entwarnung und Alarmmeldung erbauen, das die politisch Verantwortlichen ihm offerieren. Eine solche öffentliche Debatte hat etwas Irres, wie eine Virologin in einer Fernsehdebatte bemerkte.

Sie verwies darauf, dass Qualität und Zahl der Betten sekundär seien, weil es darauf ankäme, dass diese Betten gar nicht erst benötigt würden. Man würde ja auch nicht auf die Idee kommen, Verkehrssicherungsmaßnahmen zu unterlassen, nur weil man sicher sei, dass es gute Chirurgen in ausreichender Anzahl gäbe...