Guter Erdogan, böser Erdogan: Ein Perspektivwechsel

Für die einen ein glorifizierter Heilsbringer, für die anderen ein übler Diktator. Weshalb polarisiert der türkische Staatspräsident so sehr?

Recep Tayyip Erdogan: Der türkische Staatspräsident ist eine polarisierende Figur. Einerseits schart er Anhänger um sich, die ihn glühend verehren, die bei seinen Auftritten kollektiv verkünden, dass sie bereit sind, für ihn zu sterben, und die seine radikale Politik als demokratisch gerechtfertigt verstehen - immerhin haben sie ihn ja gewählt und die anderen nicht. Also sollen sie sich nicht beschweren.

Westliche Beobachter sowie die türkische Opposition hingegen haben eine andere Wahrnehmung. Sie sehen einen Staatspräsidenten, der seit seiner Wahl gegen die eigene Verfassung regiert, Kritiker verhaften lässt, die Gewaltenteilung aufhebt, Presse- und Meinungsfreiheit abschafft und einen Polizeistaat errichtet, in dem Angst und Willkür regieren. Mit anderen Worten: Erdogan ist ein Diktator. Sein Abschied von demokratischen Strukturen wirkt wie ein musterhaftes Lehrbuch-Beispiel. Wer das offen ausspricht, gilt bei Erdogans Anhängern rasch als Vaterlandsverräter.

Aber wie kommt es zu dieser Verehrung, zu dieser mitunter bedingungslosen und kritiklosen Ergebenheit? Vielleicht kann der Versuch eines Perspektivwechsels helfen. Wenn man Erdogans Anhänger und Wähler fragt, was sie an ihrem Präsidenten so schätzen, erhält man oft sehr ähnliche Antworten. "Vergleiche die Türkei heute mit der Türkei von vor fünfzehn Jahren", ist so ein Satz. Ein anderer: "Erdogan hat die türkische Wirtschaft wieder stark gemacht." Oder: "Im Gegensatz zu den Kemalisten nimmt Erdogan uns ernst. Er ist einer von uns."

Mit "uns" sind hier die "schwarzen Türken" gemeint - die einfachen, oft religiösen Leute, die anatolischen Landbewohner, die oft konservativ-traditionell eingestellt sind und meist über eher geringe Bildung verfügen. Man könnte auch sagen: die nicht-urbane Arbeiterklasse. Dass sie nun so sehr für Erdogan einstehen, hat viel mit Fehlern aller Vorgängerregierungen zu tun. Fehlern, die schon in der Republikgründung vor fast einhundert Jahren angelegt waren.

Atatürks kemalistische Elite rekrutierte sich aus wohlhabenden Schichten, die im Rückblick auf das Osmanische Reich nicht nur für eine Trennung von Religion und Staat eintraten, sondern die Religiösen und die "einfachen" Leute regelrecht verachteten. In den folgenden Jahrzehnten, in denen die "weißen Türken" das Land regierten und prägten, wurden die anderen immer weiter abgehängt. Sie spielten in der politischen Entscheidungsfindung stets eine untergeordnete Rolle, profitierten nicht von wirtschaftlichen Entwicklungen, wurden ausgegrenzt. Und immer wenn einer der ihren nach der Macht griff, trat das Militär auf den Plan und beendete das Experiment - oft, wie beim Militärputsch von 1980, mit brutaler Gewalt.

Erdogan drehte den Spieß kurz nach der Jahrtausendwende um. Er wuchs selbst im Istanbuler Armenviertel Kasimpasa auf. Er hielt seine Reden im Duktus der kleinen Leute, Geste und Sprache übernahm er von ihnen, und er ließ oft kaum eine Gelegenheit aus, seine Verachtung für die Kemalisten zum Ausdruck zu bringen. Den noch immer verehrten Mustafa Kemal Atatürk nannte er abschätzig einen "Säufer". Was er propagiert, ist eine ähnliche Anti-Eliten-Haltung, wie sie auch bei Trump, AfD und Konsorten zu finden ist, und hier wie dort fällt sie auf fruchtbaren Boden. Aber die Rhetorik war längst nicht alles. Es folgten Taten. Reformen, viele davon, das sei nur am Rande erwähnt, angestoßen von der EU im Rahmen der Beitrittsverhandlungen.

Unter Erdogan lebte der kranke Mann am Bosporus auf

Zum einen war er es, dem es gelang, den Beitrittsprozess nach Jahrzehnten der Ablehnung ernsthaft ins Rollen zu bringen. Plötzlich wurde die Türkei in der Weltpolitik ernstgenommen. Und auch innenpolitisch bewegte sich viel. Erdogan etablierte zum Beispiel ein Sozialversicherungssystem, das die Lebensverhältnisse insbesondere der unteren Schichten signifikant verbesserte. Die AKP "wusste genau, dass ihre Wähler in erster Linie auf ihr Portemonnaie schauten und nicht darauf, ob sie demokratisch regiert wurden", konstatiert der Journalist Bülent Mumay. "Der Staat begann, Medikamente nahezu umsonst zu verteilen. Auch Schulbücher kosteten jetzt nichts mehr. An bedürftige Familien wurden Heizkohle und Lebensmittel wie Nudeln kostenlos verteilt", erzählt er.

Eine Taktik, die sich in vielen Diktaturen in der Anfangsphase beobachten lässt: Die Machthaber versuchen, die weniger gebildeten Schichten an sich zu binden. Und das Bildungsproblem in der Türkei wuchs vor allem in den vergangenen Jahren rasant. "Die neue Pisa-Studie offenbart die Tragödie des türkischen Bildungssystems. Im Leseverständnis belegt die Türkei neben Mexiko den letzten Platz", sagt die Istanbuler Schriftstellerin Ece Temelkuran.

Das liegt nicht zuletzt daran, dass schon vor Jahren begonnen wurde, massiv Einfluss auf das Bildungssystem zu nehmen. Die konservativ-religiösen Imam-Hatip-Schulen wurden ausgebaut, Lehrergewerkschaften unter Druck gesetzt, Schulbücher umgeschrieben, alles mit dem Ziel, "eine fromme Generation zu erziehen", wie Erdogan regelmäßig betont. Sämtliche in den letzten Jahren geschlossenen Schulen der Gülen-Bewegung wurden verstaatlicht und in die Obhut religiöser Organisationen gegeben.

Mit der Massenentlassung von zehntausenden Lehrern und Akademikern sowie sämtlicher Uni-Rektoren, deren Nachfolger nun von Erdogan persönlich ernannt werden, fand der Bildungs-Kahlschlag einen neuen Höhepunkt. Ece Temelkuran: "Wenn man eine postfaktische Gesellschaft möchte, ist dies der sicherste Weg. Ich erinnere mich an die symbolträchtige Trauerfeier für alle, die ihr Leben beim gescheiterten Putschversuch am 15. Juli verloren. 'Möge Gott uns vor dem Übel der Gebildeten schützen', sagte der Imam damals. Und alle anwesenden Mitglieder der Regierung, inklusive des Präsidenten, antworteten mit 'Amen'."

Erdogan machte die Türkei sicherer, erhöhte den Wohlstand, trug zu einem galoppierenden Wirtschaftswachstum bei, machte aus dem kranken Mann am Bosporus einen ernstzunehmenden Global Player. Die Löhne stiegen, die Arbeitslosigkeit sank, das Bruttoinlandsprodukt explodierte förmlich. Er holte die Religiösen zurück auf die Bühne des zivilgesellschaftlichen Geschehens, gab ihnen Einfluss, Macht und Würde zurück. Und sie folgten ihm, ihrem starken Mann.

Tatsächlich haben seine Anhänger Recht, wenn sie darauf verweisen, wie sehr sich die Verhältnisse in der Türkei in allen Bereichen zum Besseren gewendet haben seit die AKP regiert. Oder besser: Sie hatten Recht. Denn inzwischen bombardiert Erdogan seine eigenen Errungenschaften. Er baut Freiheiten ab, schränkt Bürgerrechte ein, nimmt Reformen zurück. Der Grund, aus dem seine Demokratie-Rhetorik dennoch verfängt, hat mit dem Demokratieverständnis zu tun, das in der Türkei weit verbreitet ist, und das mit dem europäischen Verständnis pluralistischer Rechtsstaaten wenig zu tun hat.

Zersplitterte Zivilgesellschaft

Die Mehrheit, die die AKP gewählt und Erdogan zum Staatspräsidenten gemacht hat, sieht sich im Recht und versteht es als demokratisch, dass nun sie selbst das Sagen hat - und sonst niemand. Wenn, wie in der Nacht zum 18. Dezember geschehen, landesweit wütende Menschenmassen Büros der kurdischen Oppositionspartei HDP stürmen, Fenster und Mobiliar zerschlagen, Brände legen, Menschen verprügeln, dann sehen sie sich dabei im Recht. Nicht nur, weil die Polizei tatenlos daneben steht und zusieht. Nicht nur, weil die Polizei hinterher nicht die Randalierer, sondern die HDP-Politiker festnimmt. Nicht nur, weil Erdogan solches Vorgehen öffentlich legitimiert und gutheißt. Sondern auch, weil sie es wirklich glauben, wenn ihnen jemand sagt: Die HDP steckt mit der PKK unter einer Decke und ist für Terroranschläge mitverantwortlich.

Erdogan macht sich die Zersplitterung der türkischen Zivilgesellschaft zunutze. Zwar gibt es eine recht große Opposition, aber diese ist tief gespalten. Wenn Gülen-Anhänger unter Druck geraten, findet das die Zustimmung der kemalistischen CHP. Wenn es gegen die Kurden geht, kann Erdogan zumindest auf die stillschweigende Zustimmung oder gar die offene Unterstützung aller Nationalisten zählen.

Es gibt kaum eine Tradition, nach der zivilgesellschaftliche Gruppen füreinander eintreten. Das pluralistische Verständnis, nach dem jeder die gleichen Rechte hat und haben muss, ist nur schwach ausgeprägt. Diejenigen, die ein dem europäischen ähnliches Verständnis von Demokratie, Bürger- und Menschenrechten haben, sind in der Türkei seit jeher in der Minderheit - und zwar auch in oppositionellen Kreisen.

Bildungsdefizit und Ablehnung jeder Kritik

Wer verstehen will, wie die Türkei tickt, erhält einen Einblick durch eine repräsentative Umfrage, die im Jahr 2014 von der Beratungsgesellschaft Ipsos KMG durchgeführt wurde. Demnach finden es 60 Prozent der Befragten in Ordnung, wenn Medien zensiert werden.

Das erklärt auch die aufbrausenden Reaktionen auf Journalisten, die die AKP kritisieren und Missstände aufzeigen: Diese Kritik wird immer auch als persönlicher Angriff auf die eigenen Haltungen und Überzeugungen empfunden. Kritikwürdig ist nicht der, der sein Amt missbraucht, sondern der, der es wagt, diesen öffentlich "schlechtzumachen". Eine zwangsläufig negativ erscheinende Berichterstattung über die aktuellen Vorgänge wird als Angriff auf die Türkei als Ganzes empfunden.

"Warum machst du die Türkei schlecht?", ist eine Frage, die man regelmäßig als Journalist zu hören bekommt, wenn man zu diesem Thema arbeitet. Das ist eine Haltung, die von der AKP und den ihr nahestehenden Medien (was heute in der Türkei fast alle sind) täglich befeuert wird. Fürsprecher Erdogans werden nicht müde, jede Kritik, ja jede noch so neutrale Berichterstattung als feindliche ausländische Kampagne zu bezeichnen. Und je öfter Derartiges wiederholt wird, desto besser verfängt es.

Die Umfrage ergab außerdem, dass 28 Prozent nie eine Zeitung und 45 Prozent nie ein Buch lesen - womit wir wieder bei den eklatanten Defiziten des Bildungssystems sind. Ganze 68 Prozent nutzen das Internet nicht, dafür geben 84 Prozent an, ihr liebstes Hobby sei das Fernsehen. Und in der Türkei fernzusehen bedeutet, täglich von Erdogan beschallt zu werden. Sein Sendezeit-Anteil ist so enorm, dass es eine kleine Sensation war, als er sich nach dem ersten Parlamentswahlgang Mitte 2015 einige Tage lang gar nicht zu Wort meldete - die AKP hatte da gerade ihre Mehrheit verloren. Wie die Neuwahlen ausgingen, ist bekannt. Aber auch um den Blick über den Tellerrand ist es nicht gut bestellt: Ganze 94 Prozent gaben an, nie Urlaub im Ausland zu machen.

Umfragen mit wesentlich harmloseren Ergebnissen würden in Deutschland monatelange politische, mediale und gesellschaftliche Diskussionen nach sich ziehen - so wie überhaupt jeden Tag öffentlich und vielstimmig über Haltungen und Positionen debattiert wird. In der Türkei - und auch unter Deutschtürken - sieht das anders aus.

Caner Aver sagt dazu im Gespräch mit der Deutschen Welle: "Foren des offenen, sachlichen und kritischen Diskurses scheint es kaum mehr zu geben, da die zahlenmäßige Dominanz der AKP-Anhänger häufig Diskussionen im Keim erstickt und Kritiker mit dem Vorwurf des Vaterlandsverrats angefeindet werden." Ein Diskurs mit dem Ziel der Konsens-Findung, also eines der zentralen Kernelemente demokratischer Gesellschaften, ist so nicht möglich.

Der Wind könnte sich bald drehen

Man könnte den Schluss ziehen, dass all diese Bedingungen dazu führen, dass es keine Hoffnung mehr auf einen Politikwechsel in der Türkei gibt. Aber das stimmt nicht. Wie eingangs erwähnt: Erdogans Anhänger danken ihm vor allem den wirtschaftlichen Aufschwung und die Tatsache, dass auch die kleinen Leute davon profitierten. Doch dieser Wind dreht sich gerade.

Die Türkei rutscht momentan in eine ausgewachsene Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosigkeit wächst. Derzeit liegt sie bei mehr als elf Prozent. Die Türkische Lira verliert täglich an Wert, das BIP ist erstmals deutlich geschrumpft. Die Geschäftsschließungen nahmen im Vergleich zum Vorjahr um fünfzig Prozent zu, der Tourismus ist auf einem Rekord-Tief, die Immobilienpreise brechen ein. Die ersten, die unter einer Wirtschaftskrise leiden, sind die Menschen am unteren Ende der Einkommensskala - und aus denen rekrutiert sich ein erheblicher Teil der AKP-Wähler.

Obwohl Erdogan ohne Zustimmung der Opposition seine Verfassungsänderung im Parlament beschließen kann, will er im Frühjahr 2017 einen Volksentscheid über das Thema abhalten. Er will seinen Kritikern einmal mehr demonstrieren: Seht ihr, das Volk steht hinter mir. Allerdings lag die Zustimmung zum Präsidialsystem schon zuletzt nur bei knapp über fünfzig Prozent. Das ist eine Mehrheit, aber eine wackelige.

Sollte die Wirtschaft im Laufe der nächsten Monate noch weiteren Schaden nehmen - und davon ist beim aktuellen Kurs der AKP auszugehen -, dann könnte dieser Volksentscheid für Erdogan zu einem bösen Erwachen führen. Denn sollte die Wahl für ihn negativ ausfallen hätte das zwar eine Auswirkung auf die Verfassungsreform, die bis dahin längst beschlossen sein wird. Es wird seinem Selbstbild als vom Volk getragener Präsident aber immensen Schaden zufügen. Bleibt die Frage, ob seine Anhänger tatsächlich Konsequenzen ziehen, wenn auch sie selbst die negativen Auswirkungen von Erdogans Politik zu spüren bekommen.