Israel: Drei Länder liefern immer noch Großwaffen
Ein israelischer F-35-Kampfbomber. Bild: Arkadiy Yarmolenko/ Shutterstock
Auch nach einem Jahr Krieg gegen Gaza unterstützt der Westen Israel beständig mit neuen Waffen. Wer liefert was? Eine Übersicht.
Pünktlich zum ersten Jahrestag des aktuellen Gaza-Krieges hat das renommierte Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri eine Analyse veröffentlicht, in der minutiös dargelegt wird, wie die weltweit zehn größten Waffenexportnationen auf diesen Krieg reagiert haben.
Als Begründung für diese Untersuchung verweist Sipri auf die internationale Besorgnis über die hohe Zahl der Todesopfer und die schwere humanitäre Krise in Gaza sowie über die Art der israelischen Kriegsführung.
Das Institut erinnert daran, dass der Internationale Gerichtshof (IGH) im Januar 2024 vorläufige Maßnahmen erlassen hatte, denen zufolge Israel sofort Schritte unternehmen sollte, um sein Militär daran zu hindern, Handlungen zu begehen, die als Völkermord angesehen werden könnten, und um die Bereitstellung humanitärer Hilfe in Gaza zu ermöglichen. Im Mai wies das Gericht Israel außerdem an, seine Militäroffensive in Rafah unverzüglich einzustellen.
Waffenlieferungen waren schon vor dem Gaza-Krieg deutlich gestiegen
Am 18. September 2024 verabschiedete dann die UN-Generalversammlung zudem eine Resolution, in der Israel aufgefordert wird, seine unrechtmäßige Präsenz in den besetzten palästinensischen Gebieten unverzüglich zu beenden.
Die UN-Mitgliedstaaten werden darin aufgefordert, die Lieferung oder den Transfer von Waffen, Munition und zugehöriger Ausrüstung an Israel einzustellen, wenn der Verdacht besteht, dass sie in den besetzten palästinensischen Gebieten eingesetzt werden könnten. Der Druck auf die Staaten, ihre Militärexporte nach Israel einzustellen oder einzuschränken, ist also gewachsen.
In den letzten Jahren hat Israel seine Waffeneinfuhren stark erhöht. Nach Schätzungen des Sipri lag Israel im Fünfjahreszeitraum 2019 bis 2023 mit einem Anteil von 2,1 Prozent an den weltweiten Waffeneinfuhren bei Großwaffen weltweit auf dem 15. Platz. Zwischen 2009 und 2013 hatte es lediglich auf Platz 47 gelegen.
Waffentransfers nach Israel
Nur drei Länder der weltweit zehn größten Waffenexporteure ‒ die USA, Deutschland und Italien ‒ lieferten im Zeitraum 2019 bis 2023 größere Waffen an Israel. Großbritannien, Frankreich und Spanien steuerten, wie viele weitere Länder auch, militärische Komponenten, Munition oder Dienstleistungen bei.
Ausgeschlossen von der Analyse hat Sipri Russland und China (die dritt- und viertgrößten Exporteure), weil sie keine Waffen nach Israel liefern und Südkorea (zehntgrößter Exporteur), weil seine Exporte nach Israel minimal sind. Ausgeschlossen werden musste natürlich Israel selbst (als weltweit neuntgrößter Waffenexporteur).
Die spezielle Rolle der Vereinigten Staaten
Waffenlieferungen an Israel sind in den USA seit 2008 gesetzliche Verpflichtung. Wörtlich fordert die Bestimmung, dass Israel einen "qualitativen militärischen Vorsprung" haben muss. Das Gesetz schreibt auch vor, dass US-Waffenlieferungen an andere Staaten im Nahen Osten diesen Vorsprung nicht gefährden dürfen.
2016 verpflichteten sich die USA, Israel zwischen 2019 und 2028 jährlich 3,8 Milliarden US-Dollar an finanzieller Militärhilfe zukommen zu lassen. Von 2019 bis 2023 entfielen 69 Prozent der israelischen Waffeneinfuhren auf die USA.
Washington lieferte Flugzeuge, gepanzerte Fahrzeuge, Raketen und Schiffe. So wurden beispielsweise alle derzeit aktiven Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe von den USA mit speziellen Modifikationen für den israelischen Einsatz geliefert. Israel und die USA entwickeln und produzieren gemeinsam das dreistufige israelische Luftabwehrsystem gegen Raketenangriffe: Iron Dome, David’s Sling und Arrow.
Jährlich 3,8 Mrd. US-Dollar aus den USA
Nach dem 7. Oktober 2023 haben die USA die militärische Soforthilfe für Israel rasch aufgestockt. Bis zum 10. Oktober hatten die USA z. B. tausend GBU-39-Lenkbomben für den Abwurf aus Flugzeugen geliefert.
Seitdem haben die USA die Lieferung weiterer wichtiger Waffen in ähnlicher Weise beschleunigt und zusätzlich militärische Soforthilfe geleistet. Zu diesen Lieferungen gehören Bomben mit kleinem Durchmesser, JDAM-Lenkungssätze, Raketen für das israelische Iron-Dome-System, Artilleriegranaten und gepanzerte Fahrzeuge.
Im Januar 2024 haben die USA und Israel das Verfahren für die Lieferung weiterer F-35- und F-15-Kampfflugzeuge an Israel vorangetrieben. Im Juni wurde eine Absichtserklärung über die Lieferung von F-35 unterzeichnet und im August genehmigte die US-Regierung die Lieferung von F-15.
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