Kampflose Eroberung von Dscharablus: Wer an der türkischen Offensive auf Dscharablus beteiligt war

Was als Offensive der türkischen Regierung gegen den IS angekündigt wurde, entpuppt sich als Kriegserklärung gegen die "Föderation - Nordsyrien - Rojava‘

"Wir dulden keinen Kurdenstaat an unserer Grenze!" Dieses Schreckgespenst wird in den letzten Tagen wieder aus der Schublade geholt. Unhinterfragt übernehmen die Medien die Aussage des türkischen Außenministers Cavusoglu und des Ministerpräsidenten Yildirim (Die türkische Offensive in Syrien wird von massiver Propaganda begleitet).

Die Bundesregierung bläst ins gleiche Horn - und solidarisiert sich mit der türkischen Regierung. Die USA lässt die SDF im Regen stehen und diktiert ihnen, wo sie sich gefälligst aufzuhalten hätten: östlich des Euphrat. Dabei waren sie als "Bodentruppen" bei Manbij (Manbidsch) (westlich des Euphrats) noch vor 2 Wochen viel gelobte Partner der USA.

Es ging den Kurden in Rojava aber nie um einen eigenen Staat, sondern lediglich um eine Anerkennung als autonome Region, deren Grundstruktur multiethnisch, multireligiös und basisdemokratisch ist. Als solche könnte Rojava Vorbildcharakter für den Nahen und Mittleren Osten haben.

Doch weder die USA und Russland noch die umliegenden Staaten wünschen sich Demokratie. (Das Modell Rojava). Allerdings hat weder die türkische noch die deutsche Regierung Probleme mit dem von Massoud Barsani angestrebten Kurdenstaat im Nordirak, der ebenfalls an die Türkei grenzt. Im Gegenteil: Die Bundesregierung lieferte sogar Waffen an die konservativ-feudal geführte Kurdische Regionalregierung (KRG) im Nordirak.

Die Türkei pflegt engste Beziehungen zum kurdischen Stammesführer Barsani, der demokratische Bestrebungen auf seinem Territorium durch seinen Geheimdienst im Keim zu ersticken sucht. Ein Beispiel in dieser Hinsicht ist die Entführung und Ermordung eines Journalisten von Rojnews in Dohuk in der KRG im Grenzgebiet zur Türkei.

Vor ein paar Tagen noch weilte Barsani zu Gesprächen in Ankara. Dabei ging es auch darum, wie er, ebenfalls ein politischer Gegner des demokratischen Systems von Rojava, die Anti-Rojava-Allianz unterstützen kann. Man erörterte die gemeinsame Strategie zur Bekämpfung der PKK. Auch die PYD Rojavas wird erwähnt. Erdogan bezeichnet diese Partei schon seit langem als syrischen PKK-Ableger.

BRD unterstützt Verstoß gegen territoriale Souveränität Syriens

Der Einmarsch des NATO-Mitglieds Türkei in Syrien müsste eigentlich internationale Proteste hervorrufen. Denn die syrische Regierung hat die Türkei nicht gebeten, auf syrischem Territorium zu intervenieren. Lediglich Russland wurde von der syrischen Regierung darum gebeten, sie gegen den IS und andere islamistische Gruppen zu unterstützen. Aber auf solche Petitessen achtet bei Syrien keiner mehr.

Die Aktionen der Anti-IS-Koalition, der USA und der europäischen Staaten wurden bislang von der syrischen Armee geduldet, wenn auch immer wieder mit Hinweis auf die Verletzung der syrischen Souveränität. Aber der Einmarsch türkischer Truppen mit Panzern und islamistischen Söldnern, die in der Türkei in einem eigens eingerichteten Camp auf ihren Einsatz gewartet haben, hat mit der Anti-IS-Koalition nichts zu tun. Die Türkei möchte auf syrischem Territorium einen von ihr kontrollierten, riesigen Korridor errichten. Er soll im Westen bis nach Manega gehen, also bis in die Vororte Aleppos.

Das muss man sich mal vor Augen führen: Ein Nachbarland marschiert in ein fremdes Land ein und annektiert einfach ein riesiges Gebiet. Damaskus fordert nun, die UNO möge die türkische Aggression stoppen. "Was in Dscharablus vor sich geht, ist kein Kampf gegen den Terrorismus, wie die Türkei behauptet. In diesem Zusammenhang fordert Syrien von der Uno, diese Aggression zu stoppen, entsprechend dem Gesetz zu handeln und die Unabhängigkeit und Integrität des Staates zu achten", so die Erklärung des syrischen Außenministeriums.

Der türkische General und die "gemäßigten"Rebellen

Wie bereits an dieser Stelle berichtet (Türkischer Operettenkrieg), führte die Türkei einen Scheinkrieg gegen den IS: Der IS verließ Jarablus (Dscharablus) kampflos und kein einziger türkischer Soldat wurde verletzt. Es drängt sich der Vergleich zur Manbij-Offensive der SDF auf. Manbij (Manbidsch) konnte erst nach 73 Tagen hartem Kampf mit Luftunterstützung der Koalition befreit werden. Zum Schutz der in Manbij eingeschlossenen Zivilisten boten die SDF den IS-Einheiten sogar einen Korridor an, durch den sie mit ihren Waffen hätten abziehen können. Der IS entschied sich jedoch dafür, bis zum Letzten zu kämpfen.

Es liegt nahe, dass eine Gruppe wie der IS, der den Tod verherrlicht, auch bis zum Letzten in Dscharablus gekämpft hätte, wenn der "Abzug" nicht vorher ausgehandelt worden wäre. Der Kommandant der Sultan Murad Brigade, Ali Sheikh Sailih, der an der Besetzung von Dscharablus beteiligt war, versucht dennoch das Offensichtliche zu verdrehen: "Der IS überlässt der YPG, ohne zu kämpfen, den Boden. Wir haben gekämpft, den Boden genommen und Jarablus vollständig befreit."

Die "Offensive" auf Dscharablus wurde von Zekai Aksakalli geleitet, einem der "Helden des 15. Juli". Der Kommandant der Spezialeinheiten zeigte dem Erdogan-Regime besondere Loyalität, als er in der Putschnacht die Ermordung des angeblichen Putschistengenerals Semih Terzi anordnete. Zekai Aksakalli ist auch sonst eine interessante Figur: Er gehörte zu der Gruppe von Generälen, die Teil des "Ergenekon"-Verfahrens waren, nun freigesprochen und als Erdogan-Loyale reaktiviert und nach dem 15.07. befördert wurden.

Dieser General besuchte die Einheiten der sog. Freien Syrischen Armee, die interessanterweise auf dem Video der türkischen Regierungsagentur Anadolu Ajansi den bei Dschihadisten üblichen Schlachtruf "Tekbir" rufen. Bei den Gruppen, die General Zekai Aksakalli als "Refiq Zekai" (Freunde Zekais) bezeichnet, handelt es sich um Einheiten der Milizen Nureddin al Zenki, Ahrar ash-Sham und Jabhat Fatah al Sham (Ex-Jabhat al Nusra), Ansar al Sharia und den rechtsextremen turkmenischen Milizen der Sultan Murat Brigade. Bei seinem Besuch umarmte der General öffentlich die Dschihadisten.

Die Miliz "Nureddin Zenki" ist durch ein Enthauptungsvideo eines Kindes in Aleppo bekannt geworden, während Ahrar Ash Sham und Jabhat Fatah al Sham für ihre Al-Qaida-Nähe bekannt sind. Die Lossagung der Jabhat Al Nusra von Al Qaida und ihre Umbenenung von "Unterstützungsfront" in "Eroberungsfront von Sham" (Jabat al-Nusra heißt jetzt Jabat Fatah al-Sham) können nach dem gemeinsamen Marsch mit der Türkei auf Dscharablus und dem Vorgehen gegen die Selbstverwaltung von Rojava in einem neuen Licht gesehen werden. Also keine "gemäßigten Milizen", wie die Türkei uns glauben lassen will: Erdogan hatte gegenüber westlichen Medien erklärt: "Nusra bekämpft den IS, warum nennt ihr sie Terroristen?"

Dschihadistische Karrieren

Die Geschichte des Kommandanten der von der Türkei aufgebauten Miliz "Firket el Hamza", Seyf Ebubekir, ist typisch für die Befreier von Dscharablus: Nach Angaben von ANF war er als IS-Mitglied zwischen 2013 und 2014 an verschiedenen Angriffen und Massakern des IS in der Shehba-Region beteiligt. Es liegen ANF-Bilder von ihm vor, wie er im Dorf Qibbes direkt an der Seite des IS-Befehlshabers Erklärungen verliest. Dennoch war er Teil der US-Initiative zur Errichtung einer "moderaten Opposition".

Nachdem er die Ausbildung absolviert hatte, ging er nach Idlib und fiel als Mitglied von Jabhat al Nusra auf. Er war 2015 an vielen Angriffen von Al Nusra beteiligt. Im Frühjahr ist er angeblich in die Türkei gegangen um dort für die "Offensive" auf Dscharablus ausgebildet zu werden, berichtet ANF. Jetzt wird er in den türkischen Medien als heldenhafter Kommandant dargestellt. Er vereint offensichtlich in seiner Person Verbindungen zum IS, zur al-Qaida und zu den Muslimbrüdern.

An der Offensive gegen die Selbstverwaltung beteiligen sich nach einer Erklärung von "Kongra Gel" auch Gruppen, die der südkurdischen KDP von Barsani nahestehen. Die im sogenannten "Kurdischen Nationalrat" und in der "Syrischen Nationalen Koalition" organisierten Einheiten setzen seit Beginn der Revolution in Rojava alles daran, die Selbstverwaltung der Region zum Scheitern zu bringen. Diese Gruppen sind z.B. in Allianz mit den Dschihadisten auch an den Angriffen auf das selbstverwaltete Stadtviertel "Sheikh Mesud" in Aleppo beteiligt.

Geplante Angriffe dieser Gruppen auf Manbij sollen sich türkischen Verlautbarungen nach auch gegen die YPG und die YPJ richten, die sich auch nach US-Forderungen östlich des Euphrat zurückziehen sollen. Dabei befinden sich keine YPG- oder YPJ-Einheiten mehr in Manbij.

Sie hatten sich schon kurz nach der Befreiung zurückgezogen und die Verwaltung von Manbij dem Militärrat von Manbij übergeben. Dieser ist Teil der SDF und ein Projekt, an dem sich die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen beteiligen. Auch hier werden Strukturen aufgebaut, die von der lokalen Bevölkerung bestimmt werden. Auch in Manbij wird die Selbstverteidigung der Bevölkerung organisiert. Die Bevölkerung feierte die Befreiung. Frauen verbrannten ihre Burkas und schwarzen Kleider.

Die Befreiung von Dscharablus vom IS durch das türkische Militär ist eine Lüge

Wenige Tage nach der Befreiung von Manbij fallen türkische Einheiten in Dscharablus ein, begleitet von sogenannten "moderaten Islamisten" der FSA und anderen diffusen Einheiten, um die Stadt zu befreien. Von wem befreien? Von den (gefeierten) Kurden befreien?

Der IS hatte sich längst aus Jarablus zurückgezogen. Die islamistischen Einheiten und türkischen Militärs mussten die Stadt nicht befreien, sie wurden auch nicht, wie die SDF in Manbij, von einer jubelnden Bevölkerung empfangen. Sie kamen in eine nahezu menschenleere Stadt.

Sie mussten auch keine Sprengfallen und Minen wegräumen. Normalerweise ziehen sich die IS-Kämpfer nicht kampflos zurück, nicht ohne die Gebäude mit Sprengfallen versehen zu haben. Der IS hatte sich schon Tage vorher teilweise in die Türkei zurückgezogen, bzw. sind seine Leute gleich zu den islamistischen Einheiten übergelaufen. Denn zwischen dem IS, al-Nusra und den anderen islamistischen Einheiten sind die Unterschiede nur kleine Nuancen.

Den Unterschied zwischen der Befreiung durch die SDF in Manbij und dem Einmarsch der türkischen Armee und ihrer Hilfstruppen in Dscharablus konnte man auch daran sehen, dass aus Dscharablus keine Bilder von Frauen bekannt sind, die ihre Vollverschleierung ablegen oder rauchen. Man sieht vor allem Männer. Viele von ihnen treten auf den Fotos wie Dschihadisten auf. Hier wird das islamisch-konservative bzw. islamistische Modell der Türkei umgesetzt. Also Rolle rückwärts zur Vollverschleierung? Eine Selbstverwaltung ist nicht erwünscht und wird bekämpft.

Kurz vor dem türkischen Einmarsch wurde der Kommandant des Dscharablus-Militärrates mutmaßlich vom türkischen Geheimdienst MIT umgebracht. Die verantwortlichen beiden MIT-Agenten sollen festgenommen worden sein.

Kurz nach der Übernahme soll es der Nachrichtenagentur "diclehaber" zufolge in Dscharablus zu Kämpfen zwischen konkurrierenden Islamistengruppen gekommen sein. 80 Kämpfer sollen angeblich ums Leben gekommen sein.

Die YPG, die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten in den SDF, haben sich nun wohl auf Druck der USA aus der Region Manbij zurückgezogen. Aber die arabischen Einheiten der SDF sind weiter vor Ort. Der Manbij-Militärrat hat weitere Dörfer südlich von Manbij eingenommen.

Der geforderte Rückzug der YPG/YPJ von allen Kämpfen westlich des Euphrat ist besonders für den kleinen westlichen Kanton Afrin sehr problematisch. Afrin ist komplett durch den IS und andere Dschihadisten und die Türkei isoliert. Die dauernden Angriffe aus der Türkei verheißen nichts Gutes.

Internationale Koalition und türkische "Kriegserklärung" gegen Rojava

Im Moment zeigt sich, dass die internationalen und regionalen Mächte, die sich als Unterstützer der SDF präsentierten, dieses Projekt fallen gelassen haben. Dies war auch von der Selbstverwaltung in Rojava erwartet worden und es ist davon auszugehen, dass die SDF darauf vorbereitet sind.

Während US-Außenminister Kerry betont, einen "Kurdenstaat", den im Übrigen niemand fordert, in Nordsyrien nicht zulassen zu wollen, wird dies in der türkischen Presse kreativ als Verhinderung der "Autonomie" der Kurden übersetzt.

Wie sieht die Situation nun aus der Perspektive Rojavas aus? Bei der Befreiung von Manbij vor zwei Wochen standen die USA noch an der Seite Rojavas. Auch die Eroberung des Tishrin-Dammes vor einigen Monaten und damit zusammenhängende Überschreitung des Euphrats und der proklamierten "roten Linie" der Türkei unterstützten die USA bis vor kurzem.

Russland hielt sich mit direkter Unterstützung mit Rücksicht auf die USA im Hintergrund, unterstützte Rojava aber, indem sie die Eröffnung eines Rojava-Büros in Moskau ermöglichten. Russland bemühte sich, auch eine Vertretung Rojavas an den Genfer Friedens-Verhandlungen zu beteiligen. Dies scheiterte stets am Veto der Türkei. Den Einmarsch der Türkei sieht Moskau kritisch. Entgegen der türkischen Propaganda, die suggerierte, dass Assad den Angriff auf die Kurden befürworte, kritisierte das russische Außenministerium, dass die Operation nicht mit Damaskus abgestimmt sei.

Für die Kurden ist klar, dass diese Offensive ein Angriff auf die Bemühungen ist, demokratische Strukturen in Syrien herzustellen. "Es ist ein Angriff auf die Demokratisierung Syriens und die Schaffung eines Syriens, in dem die kurdische und arabische Bevölkerung, in dem Assyrer, Turkmenen, Tscherkessen, Armenier und Drusen friedlich koexistieren. Die Angriffe der Türkei zielen nicht auf die IS-Terrormiliz, sondern auf die Syrischen Demokratischen Kräfte, der auch die kurdischen YPG angehören", erklärte die KCK.

Der PYD-Vorsitzende Saleh Muslim bezeichnete im Fernsehsender MED NUCE TV den Einmarsch türkischer Truppen als eine nicht zu akzeptierende Besetzung. Er sei sich sicher, dass das syrische Volk sich selbst verteidigen werde, so wie die PYD ihre Gebiete verteidigt hätten.

Verzerrtes Bild

Hierzulande wird von der realen Situation meist ein verzerrtes Bild gemalt. Da kommen die Kurden vor, die Stück für Stück ohne die Unterstützung der Bevölkerung Gebiete vom IS befreien. In vielen Gebieten hat die Bevölkerung aber die SDF um Hilfe gebeten, sie von der Herrschaft des IS zu befreien. Weil sie sich endlich demokratische Organisationsformen wie in Rojava wünschen.

Auch die arabische Bevölkerung, die aufgrund der Zwangsansiedlung durch Assad dort sesshaft geworden ist, möchte den Schutz durch die SDF. Dies wird immer unterschlagen, weil Rojava das Label "kurdisch" hat. Dabei stimmt dies längst nicht mehr. Über 40% der SDF-Soldaten sind mittlerweile Araber.

Es wird auch ein falsches Bild gezeichnet, wenn behauptet wird, dass die SDF westlich vom Euphrat nicht mehr ihr eigenes Gebiet verteidigen, sondern die Gelegenheit nutzen würden, um ihr Gebiet auszudehnen. Westlich wie östlich vom Euphrat, also im ganzen Norden Syriens leben Kurden und Araber, Moslems, Christen und Eziden in den Städten und Dörfern zusammen. Teilweise in getrennten Stadtteilen oder in benachbarten Dörfern. Auch in Dscharablus gibt es ein kurdisches Stadtviertel. Die demokratische Föderation Rojava/Nordsyrien steht gerade dafür, Bevölkerungsgruppen nicht zu separieren, sondern zu vereinen.

Türkische Intervention gegen den IS ist nur ein Vorwand

Bereits vor zwei Jahren wurde ein Abhörprotokoll bekannt, in dem Geheimdienstchef Hakan Fidan in einer Sitzung im Außenministerium erklärte, mit seinen Agenten leicht einen Angriffsgrund durch einen dem IS angehängten Beschuss türkischen Gebietes von Syrien aus liefern zu können. Der Anschlag auf die kurdisch-alevitische Hochzeit in Gaziantep lieferte Erdogan den Vorwand, um heuchlerisch Mitgefühl zu demonstrieren und um die angeblichen Täter des IS nun endgültig zu bekämpfen.

Auffällig nur, dass fast kein einziger Anschlag in der Türkei, der schnell dem IS zugeschrieben wurde, von diesem wirklich bestätigt wurde. Dabei ist es dem IS normalerweise ziemlich wichtig, seine gelungenen Anschläge propagandistisch auch im Internet in Szene zu setzen und damit zu werben. False-Flag-Operationen des MIT? Man weiß es nicht.

Aber augenscheinlich sind bestimmte Anschläge für die Erdogan-Regierung sehr nützlich für die Verwirklichung ihrer Strategie. Denn der Einmarsch in Nordsyrien ist keine neue Idee. Schon 2014/2015 brachte Erdogan immer wieder eine sogenannte Schutzzone auf syrischem Hoheitsgebiet zwischen Kobane und Afrin ins Spiel. Angeblich, um syrische Flüchtlinge dort anzusiedeln. Tatsächlich ging und geht es der Türkei darum, den Zusammenschluss des Kantons Afrin mit dem Kanton Kobane zu verhindern.

Letztlich trennten diese beiden Kantone nur noch 70 km. Dass es nicht um die Befreiung vom IS geht, sagt der türkische Verteidigungsminister Fikri Işık in einem Interview: "Cerablus stellt im Traum der PYD, ihre östlichen und westlichen Kantone miteinander zu verbinden, einen wichtigen Punkt dar. Dass sich dieser Traum nicht erfüllt, ist für die Türkei von oberster politischer und strategischer Priorität. Und damit dieser verhindert wird, ist Cerablus für uns wichtig."