Kavanaugh-Anhörung: Showdown im Senat

Was als eine taktische Schlammschlacht begann wurde zu einer landesweiten Therapiesitzung mit erschreckendem Ausgang

US-amerikanische Politik ist meist in einem kaum erträglichen Maße von taktischen Erwägungen geprägt, von denen die inhaltlichen Debatten überlagert werden. Vermutlich ist dies eine Folge des gut austarierten Systems der "Checks und Balances".

Genau dieses System scheint gerade ums Überleben zu kämpfen. Früher wurden Konfrontationen entschärft durch gewisse überparteilichen Gedanken oder zumindest durch die Furch vor dem berüchtigten "what goes around, comes around" des amerikanischen Parlamentarismus, bei dem jede Gemeinheit früher oder später heimgezahlt wird. Diese Art von Mäßigung schienen die Republikaner abgelegt zu haben, bis ihnen das MeToo-Movement die Parade verregnet hat. Aber der Reihe nach.

Taktische Erwägungen

Im November stehen in den USA die Midterm-Wahlen an, bei denen könnten die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern verlieren oder zumindest jene im Repräsentantenhaus. Aufgrund der aktuellen Stimmung und den turbulenten Verhältnissen im Weißen Haus wähnen sich die Demokraten im Moment nicht zu Unrecht auf der Siegerstraße.

In einem solchen Fall gibt es zwei taktische Erwägungen, die von je einem Flügel der Demokraten präferiert werden. Die "Upper-Hand"-Hypothese, die sich einer Metapher aus dem Pokerspiel bedient, besagt, wer die besseren Karten hat, tut besser nichts. Jede Veränderung nützt dem Gegner.

Dieser Hypothese folgte die erfahrene Minderheitsführerin im Kongress Nancy Pelosi. Nur widerwillig äußert sie sich beispielsweise zu Fragen des Empeachment von Donald Trump. Der wurde unlängst der Aufforderung zur Begehung einer Straftat überführt und bietet damit deutlich mehr Grund zu einem Amtsenthebungsverfahren als seinerzeit Bill Clinton und sogar als Richard Nixon, bei dessen Rücktritt keine vergleichbar inkriminierende Beweislage vorlag. Pelosi spekuliert aber, dass jede Initiative ihrer Demokraten gegen Trump, der ohnehin gerade nicht wohlgelitten ist, zu einer Solidarisierung mit dem Präsidenten innerhalb der Konservativen führen könnte und deswegen stellt sie sich lieber tot.

Die progressiven Teile der Demokraten vertreten die "Matchball-Hypothese". Diese hat der Tennisspieler Michael Stich mit einem Satz erklärt: "Man kann nicht auf den Matchball warten, weil der kommt nicht." Tennisspieler müssen folglich, auch wenn sie die Oberhand über den Gegner haben, ihre Anstrengungen stetig steigern, bis sie endlich das Spiel siegreich beendet haben. Dies würde für die Demokraten unablässig neue Angriffe auf den politischen Gegner bedeuten.

Die letzten Wochen schienen zu beweisen, dass sich die Demokraten auf ihre "Upper-Hand" verlassen. Weil die Republikaner aber wiederum den Kampf suchten, um das Ruder bei den Zwischenwahlen noch herumzureißen, setzten sie auf jene Karte, die die eigenen Leute mobilisieren und die gegnerischen Demokraten reizt: Ideologie. Keiner kann diese besser verkörpern als der Supreme-Court-Kandidat Brett Kavanaugh.