Konflikt zwischen USA und China könnte sich weiter zuspitzen

Wieder spielt wie schon im Fall von Russland die Installation des US-Raketenabwehrsystems eine entscheidende Rolle

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Im Hintergrund des Konflikts mit Russland durch die Ukraine-Krise schwelt die weitaus größere Gefahr eines Konflikts zwischen den USA und China. Schon vor Jahren hatte US-Präsident Obama deutlich gemacht, dass er den Schwerpunkt der US-Außen- und Sicherheitspolitik auf Asien legen will. Dort gibt es zunehmend Konflikte zwischen den US-Alliierten Japan, Südkorea und den Philippinen mit China, aber auch zwischen Vietnam und China.

Dabei geht es oberflächlich um ein paar Felsinseln, dahinter aber um den Anspruch Chinas auf eine Erweiterung der Luftverteidigungszone nach internationalem Standard, der die von Japan und den USA in Anspruch genommene Zone schmälern und von China zurücksetzen würde (Pulverfass Asien).

Geostrategisch geht es den USA vor allem darum, China ähnlich einzuschließen, wie dies weitgehend mit Russland gelungen ist, wo nur noch die Ukraine, Georgien und Moldawien in die Nato aufgenommen werden müssten. Bis 2020 sollen 60 Prozent der Marine und der US-Luftwaffe im asiatisch-pazifischen Raum stationiert sein. Ausgebaut werden die Stützpunkte vor allem in Guam, Singapur, Okinawa und Südkorea. Dort werden auch THAAD- und Patriot-Raketenabwehrsysteme verstärkt.

Man darf vermuten, dass die von der US-Regierung angestrengte Zuspitzung des Ukraine-Konflikts auch dazu dienen sollte, dieses Containment abzuschließen und die europäischen Nato-Staaten zur Entlastung der USA mehr einzubinden, die ihren auch militärischen Einfluss im asiatisch-pazifischen Raum ausbauen will. Zuletzt hatte die US-Regierung mit den Philippinen ein neues, 10 Jahre gültiges Verteidigungsabkommen geschlossen, das es dem Pentagon ermöglicht, philippinische Stützpunkte zur Stationierung von Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen zu benutzen.

Wie schon der Konflikt mit Russland entscheidend mit der Ankündigung 2006 begonnen hatte, in Osteuropa ein angeblich gegen den Iran gerichtetes Raketenabwehrsystem aufzubauen und die Europäer unter den Schutz bzw. in die Abhängigkeit von den USA zu stellen, so trifft nun der Ausbau des US-Raketenabwehrsystems auf Japan auf scharfe Ablehnung in China. Angeblich soll damit Japan gegen die Bedrohung aus Nordkorea geschützt werden, wo die Machthaber immer wieder Kurz- und Mittelstreckenraketen und wahrscheinlich auch Atombomben provokativ testen.

Aber China sieht dadurch wie Russland an seiner Westgrenze das Gleichgewicht der Kräfte in der Region bedroht. Japan verfügt bereits über Patriot-Systeme und vier Kriegsschiffe mit dem Raketenabwehrsystem Aegis, jetzt wird bei Kyoto ein zweites X-Band Radar-System (Army Navy/Transportable Radar Surveillance and Control Model 2 - AN/TPY-2) für das Aegis-Raketensystem eingerichtet. In der Präfektur Aomori ist bereits eines stationiert. Nach US-Verteidigungsminister Hagel wird durch das zweite Radarsystem der Schutz der USA und Japans vor nordkoreanischen Angriffen verbessert. Erst Mitte Oktober hatte das Pentagon angekündigt, zwei weitere, mit dem Raketenabwehrsystem ausgerüstete Zerstörer nach Yokosuku, Japan, zu verlegen.

Anlass für das chinesische Außenministerium, Protest einzulegen: "Die Installation des Raketenabwehrsystems im asiatisch-pazifischen Raum durch ein bestimmtes Land mit dem Ziel einer unilateralen Sicherheit verletzt die regionale strategische Stabilität und das wechselseitige Vertrauen sowie Frieden und Stabilität in Nordostasien."