Kriegstüchtig in fünf Jahren: General Breuers Appell an deutsche Gesellschaft

Trump lässt Nato fallen, Stoltenberg verlangt Aufrüstung, General fordert Kriegstüchtigkeit. Kommt die Wehrpflicht zurück? Was Wehrtüchtige und Eltern nun wissen müssen.

Wie aggressiv ist Russland einzustufen und wie steht es mit der Verteidigungsfähigkeit der Nato und der europäischen Länder? Auf diese Fragen gab es an diesem Wochenende großes Medienecho.

"Allergrößte Unruhe" (ZDF-Korrespondent Florian Neuhann) stiftete der aussichtsreiche Kandidat für die anstehenden US-Präsidentschaftswahlen Donald Trump, der seinen Ruf als Nato-Schreckgespenst auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina verfestigte.

Trump erschreckt Nato

Die New York Times zitiert ihn damit, "dass er die Nato-Verbündeten gewarnt hat, wenn sie nicht zahlen, würde er Russland sagen, dass sie tun können, was immer sie wollen". Im englischen Original ist das noch kräftiger formuliert: He would "encourage" Russia "to do whatever the hell they want".

Angeblich habe er dies einem von ihm nicht namentlich genannten Regierungschef eines Nato-Landes gesagt, als er noch US-Präsident war. Eine allein von ihm beglaubigte Anekdote also, mit der Trump seine Anhänger befeuerte. Jenseits des Atlantiks spitzt man da die Ohren. Mit Grund: Trumps Distanzierungen von der Nato mit Knalleffekt sind nicht nur von gestern.

Dem ZDF war die jüngste Äußerung des Wahlkampf-Feuerwerkers eine Eilmeldung wert. Anlass ist die Befürchtung, dass auf den Schutz der USA unter einem wiedergewählten Trump wenig Verlass wäre:

"Ex-Präsident Trump will säumige Nato-Partner 'nicht beschützen'."

Stoltenberg beunruhigt

Nato-General-Sekretär Jens Stoltenberg reagierte schnell mit einem grundsätzlichen Statement, erkennbar beunruhigt:

Die Nato bleibt bereit und fähig, alle Verbündeten zu verteidigen. Jedem Angriff auf die Nato wird mit einer gemeinsamen und kraftvollen Antwort begegnet. Jede Andeutung, dass Verbündete sich nicht gegenseitig verteidigen würden, untergräbt unser aller Sicherheit, auch die der USA. Ich erwarte, dass unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahl die USA ein starker und engagierter Verbündeter der Nato bleiben werden.

Jens Stoltenberg, ZDF

Schon Zweifel daran, ob die USA unter Trump ihren Bündnisverpflichtungen nachkommen, können ausreichen, "um die Abschreckung der Nato entscheidend zu schwächen", kommentiert Florian Neuhann.

Das Kriegsgeschehen in der Ukraine sieht gegenwärtig nicht gut für das von der russischen Armee angegriffene Land aus, trotz der Nato-Unterstützung.

Es fehlen Soldaten, Munition und Waffen. Angesichts dessen, dass man vor einiger Zeit noch über einen Sieg der ukrainischen Verteidiger gegen die Invasoren sprach, entsteht der Eindruck, dass die Nato die militärischen Fähigkeiten der russischen Armee unterschätzt hat.

Mehr in Rüstung investieren

Nach dem Scheitern der ukrainischen Sommeroffensive hat man dies auch schon einmal öffentlich eingeräumt; sehr gut möglich, dass man das nun intern ehrlicher weiterdiskutiert als nach außen.

Jedenfalls gab es am Wochenende Zeichen, dass man jetzt gegensteuern will. Fast wie ein Alarmsignal. Stoltenberg rief dazu auf, mehr in europäische Rüstung zu investieren und sich damit zu beeilen (Tagesschau).

Wir müssen unsere industrielle Basis schneller wiederherstellen und ausbauen, damit wir die Lieferungen an die Ukraine erhöhen und unsere eigenen Bestände wieder auffüllen können. (…) Das bedeutet, von langsamer Produktion in Zeiten des Friedens zu schneller Produktion, wie sie in Konflikten nötig ist, zu wechseln.

Jens Stoltenberg, Tagesschau

Europas Rüstungsunternehmen sollen "mehr und schnellere Aufträge" bekommen, so die Forderung Stoltenbergs, wie sie die Tagesschau übermittelt. Als Argument wird angeführt, dass Waffenhersteller unterschriebene Verträge bräuchten, um ihre Produktion hochzufahren.

Mehr Geschäftstüchtigkeit bei der Aufrüstung

Als Prämisse für mehr Geschäftstüchtigkeit bei der Aufrüstung gilt, dass man sich "auf die Möglichkeit einer jahrzehntelangen Konfrontation mit Russland vorbereiten müsse". Der Nato-Generalsekretär fürchtet schlimme Folgen, wenn "Putin in der Ukraine gewinnt".

Dann gebe es "keine Garantie dafür, dass die russische Aggression sich nicht noch auf andere Länder ausbreitet".

Die Diskussion über die russische Aggression fächert sich indessen weiter auf.

Es geht nicht nur um mehr Produktion von Kriegsmaterial und einen neuen, verschärften Rüstungswettlauf, der auf die Stärke der Wirtschaften im Westen baut – "Die Wirtschaft und die industrielle Stärke des Westens stellten Russland bei weitem in den Schatten" (Stoltenberg) –, sondern auch um einen Mentalitätswandel in der Gesellschaft, der in regelmäßigen Wiederholungen eingefordert wird.

Es geht also nicht nur um die militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr, sondern auch um das Mindset der Gesellschaft.