Kurden und syrische Armee kämpfen um al-Hasaka

Araber beklagen Rückkehrverbote - Annäherung zwischen türkischer und syrischer Regierung

Seit Mittel letzter Woche bekämpfen sich im nordostsyrischen Stadt al-Hasaka zwei Lager, die die Stadt im letzten Jahr gemeinsam gegen den IS verteidigten, der sich nach mehreren verlorenen Schlachten weit nach Süden zurückziehen musste. Angeblich sollen die kurdischen YPG-Milizen die syrische Armee aufgefordert haben, die Stadt zu verlassen, worauf hin diese kurdische Stellungen aus der Luft bombardieren ließ. Ob ein Einkesselungsversuch der syrischen Armee vorher oder nachher begann, ist unklar (vgl. Mit den neuen Allianzen wird der Syrien-Konflikt explosiv).

Nachdem die USA drohten, sie würden im Falle einer Fortsetzung der Bombardements mit ihren überlegenen F-22-Raptoren syrische Su-24-Bomber abschießen, wurden die Angriffe am Sonntag eingestellt. Tags darauf griff die YPG den von der Armee kontrollierten Teil der Stadt an, in der vor dem Krieg neben Kurden und Arabern auch viele christliche Assyrer und Armenier lebten. Die schwersten der seitdem anhaltenden Kämpfe soll es am Montag und Dienstag im südlichen Stadtteil al-Naschwa gegeben haben. Außerdem blockiert die YPG-Miliz dem Bürgermeister von al-Hasaka zufolge die Straße nach al-Qamischli. Ob eine gestern Nachmittag gemeldete Waffenruhe hält, ist noch offen. Russische Bemühungen, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben letzte Woche erfolglos.

Die YPG beansprucht das gemischt besiedelte al-Hasaka für ihren Wunschstaat "Rojava" - ebenso wie die Stadt Mandschib, wo sie am 14. August einzog. Auf den Videos, die Bewohner von Mandschib zeigen, wie sie ihren Befreiern zujubeln, sprechen alle Beteiligten die Kurdensprache Kurmandschi. Die achtzigprozentige arabische Bevölkerungsmehrheit der Stadt zeigt sich wahrscheinlich auch deshalb nicht ganz so begeistert, weil ihr klar ist, dass die theoretisch multi-ethnischen "Syrischen Demokratischen Streitkräfte" (SDF), die die Stadt formell eroberten, in der Praxis klar kurdisch kontrolliert sind.

Rückkehrverbote, Festnahmen und Abschiebungen

Tatsächlich scheint sich auch in Mandschib das zu wiederholen, was in anderen ganz oder teilweise arabisch besiedelten und von Kurden eroberten Ortschaften bereits im letzten Jahr geschah (vgl. Amnesty International wirft Kurden Vertreibung von Arabern vor und Neue Vertreibungsvorwürfe gegen Kurden): Vor dem Krieg geflohenen Arabern wird die Rückkehr in ihre Häuser verwehrt - teils mit dem Vorwurf, sie hätten mit dem IS kollaboriert, und teils mit den Hinweis, man handele zu ihrer eigenen Sicherheit. Betroffene sind beispielsweise der arabische Stadtratsführer Monzer al-Sallal, dessen Haus erst der IS und später die YPG beschlagnahmte. Er beklagt zudem, dass Kurden Mandschib eine eigene nicht gewählte Stadtregierung oktroyierten, anstatt mit der gewählten zusammenzuarbeiten.

Auch Kurden wie Ibrahim Biro von der syrisch-kurdischen Yekîtî-Partei, die zum Barzani-dominierten Kurdischen Nationalrat gehört und der YPG-Partei PYD kritisch gegenübersteht, wurden von der YPG-Geheimpolizei Asaisch festgenommen und teilweise in das irakische Kurdengebiet abgeschoben. Biro hat die YPG dessen eigenen Angaben nach mit dem Tode gedroht, falls er es wagen sollte, zurückzukehren.

Konflikt sorgt für Entspannung zwischen Ankara und Damaskus

Je mehr sich das Verhältnis zwischen der syrischen Regierung und der YPG verschlechtert, so scheint es, desto mehr verbessert es sich zwischen Damaskus und Ankara: Die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA nennt die kurdischen Truppen um al-Hasaka neuerdings "PKK" und der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım lobt die Bombardements dieser Kämpfer mit der Bemerkung, die syrische Regierung habe jetzt anscheinend erkannt, welche Gefahr dort entsteht.

Er kündigte an, die türkische Regierung werde verstärkt darauf hinarbeiten, dass sich Syrien nicht "entlang ethnischer Linien spaltet" und stellte in Aussicht, sie könne akzeptieren, dass der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad, auf dessen Absetzung sie in der Vergangenheit bestand, eine Rolle in einer "Übergangslösung" spielt.