Linke in der Krise: Wer beendet den roten Rosenkrieg?

Themen des Tages: Rettung der Krankenhäuser. Stromversorgung in Frankreich. Hoffnung für die Linke.

Liebe Leserinnen und Leser,

1. Frankreich droht der Blackout.

2. Den Krankenhäusern droht Karl Lauterbach.

3. Den Linken droht ein Schrecken ohne Ende.

Doch der Reihe nach.

Adeliger-Russland-Putsch in Deutschland verhindert?

Verschwörer aus dem Reichsbürger-Milieu sollen sich regelmäßig in einem Schloss (Jagdschloss "Waidmannsheil") bei einem Adeligen, der sich als Prinz Heinrich XIII. bezeichnet, getroffen haben, um dort einen Umsturz zu planen, schreibt heute Telepolis-Redakteur Thomas Pany: "Einen echten Staatsstreich samt Sturm auf den Bundestag." Die Wirklichkeit schreibe die krassesten Geschichten, so Pany: "Wie ernst ist die Lage?"

So ernst, dass es Sache der Generalbundesanwaltschaft wurde. Am heutigen Mittwochmorgen gab es die "größte Razzia in der Geschichte der Bundesrepublik im Bereich der politischen motivierten Kriminalität" (Florian Flade, laut ARD). 25 Haftbefehle wurden ausgestellt, Wohnungen in ganz Deutschland durchsucht. Zu den Festgenommenen gehört auch der bislang in der größeren Öffentlichkeit unbekannte Adelige, Heinrich XIII. Prinz Reuss.

Lauterbachs größte Baustelle: die Krankenhäuser

Anfang November hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nicht anderes als eine Revolution im Krankenhaus versprochen, erinnert heute Telepolis-Autor Bernd Müller. Nun habe Lauterbach seine Reformpläne vorgestellt: "Das große Versprechen hält Lauterbach aufrecht: Patienten sollen in Zukunft weniger nach wirtschaftlichen, dafür stärker nach medizinischen Gesichtspunkten behandelt werden."

Einst hatte Lauterbach das System der Fallpauschalen befürwortet – jetzt sieht er in ihm das Hauptproblem der deutschen Kliniken. Über die Fallpauschalen werden vergleichbare Behandlungen mit pauschalen Sätzen vergütet – "egal, wie aufwendig der Fall behandelt wird, egal, wo er behandelt wird, ob er gut behandelt wird oder nicht so gut behandelt wird", erläuterte jetzt der Minister.

Die ewige Blackout-Gefahr in Frankreich

Dass die Situation der Energieversorgung im Atomstaat Frankreich fatal ist, ist wahrlich keine Neuigkeit mehr, so Telepolis-Autor Ralf Streck. Seit mehr als zehn Jahren renne das Land, da weiter auf Atomkraft gesetzt wird, auf die Katastrophe mit Ansage zu.

Seit zehn Jahren droht jährlich ein Blackout. Der ist in diesem Winter wohl unausweichlich, auch wenn es keine besonders kalten Phasen gibt. Die Gründe dafür wurden an dieser Stelle schon öfter ausgeführt.