Macron lobt "perfekt durchgeführten" Angriff auf Syrien

Der Angriff sei legitim gewesen, habe keine Kollateralschäden verursacht und die Russen von den Türken getrennt

Frankreich ist ein bedeutender Akteur in Syrien, die Angriffe in der Nacht vom 13. auf den 14 April waren legitim und "perfekt durchgeführt". - der französische Präsident Emmanuel Macron zeigte sich in einem Interview am Sonntagabend (YouTube, ab 1:46:41) über jeden Zweifel an der Militäraktion erhaben.

Wie häufig zuvor zog er ehrgeizige Pläne aus der Tasche, von denen nicht klar ist, wie sie angesichts der herrschenden Kräfteverhältnisse umgesetzt werden sollen. Augenscheinlich hat Macron im Sinn, der Astana-Konferenz mit eigenen Vorschlägen Konkurrenz zu machen.

Das Thema Syrien war gleich der Auftakt des langen Gespräches mit dem Thema ein Jahr Amtszeit, das zwei Mediapart-Journalisten mit Macron führten. Das ausführliche Interview ist Teil einer gegenwärtigen Medienoffensive des Staatschefs, mit der er die französische Öffentlichkeit von seiner Politik überzeugen will. Seine Umfrageergebnisse sind schlecht. Macron wollte die Sache mit groß aufgezogenen Interviews selbst in die Hand nehmen.

Bei den Fragen der Mediapart-Journalisten Jean-Jacques Boudin und Edwy Plenel war die Absicht zu erkennen, dass beide darauf aus waren, Macron auf den Zahn zu fühlen. Mediapart, bekannt für Enthüllungsgeschichten, legt Wert auf seine journalistische Unabhängigkeit. Hofberichterstattung ist nicht ihre Sache, das wollten Boudin und Plenel von Anfang an dokumentieren.

Allerdings: Bei wichtigen Aspekten schonten sie Macron, so der Eindruck. Macron ist ein Interviewpartner, der schwer dazu zu kriegen ist, vom ausgeklügelten Script abzuweichen. Das war auch hier zu bemerken.

"Nur wenige Armeen in der Welt können das"

Wie man Frieden in Syrien machen kann, wenn man militärisch angreift - noch dazu im Zusammenwirken mit Trump -, war die kritische Linie, die die Interviewer bei Komplex Syrien ansetzten. Wie legitim die Angriffe waren, lautete eine Schlüsselfrage, die andere fragte danach, wie der politische Plan dazu aussieht.

Macron, der gleich zu Anfang die professionelle Arbeit der Soldaten lobte, dachte gar nicht daran, sich auf unsicheren Boden zu begeben. Einen derartigen Angriff, wie ihn Frankreich zusammen mit den USA und Großbritannien durchgeführt habe, würden nur wenige Armeen der Welt durchführen können.

Der Angriff sollte Werbung für das französische Militär und das strich Macron, der erst kürzlich mit einem Milliarden-Waffen-Deal mit Saudi-Arabien eine Erfolgsschlagzeile hatte, auch deutlich heraus. Bei Empfindlichkeiten gegen Gräueltaten im Jemenkrieg hält man sich sehr stark zurück. Der Vorwurf der Menschenrechtsverletzung ist eng mit politischen Interessen verbunden. Aber Moral, so lässt Macron auch verstehen, sei nicht seine Hauptsache.

Russland im Visier: Der "Komplize des syrischen Regimes"

Schnell wurde dazu klar, dass der Adressat der Aktion hauptsächlich Russland ist, dem die Nato ein öffentliches Zeichen setzen wollten: "Auch wir haben tolle Waffen, auch wir können zuschlagen". Macron griff in diesem Zusammenhang zu einem Topos der russischen Verhaltensweise, der spätestens seit der Ukraine-Krimkrise 2014 kursiert.

Der Westen wird in diesem Bild als zu nett ("trop gentil") dargestellt, weil der Kreml davon ausgehen kann, dass von dieser Seite nichts Tatkräftiges kommt, während man dort selbst für Zuschlagen ist und "weiter vormarschiert". Macron kann damit rechnen, dass die französische Öffentlichkeit mehrheitlich mit dieser Ansicht einverstanden ist.

Russland habe die Arbeit des UN-Sicherheitsrates durch seine Veto-Politik, die sich auf Seiten Syriens gestellt hat, unterminiert. Damit habe es sich zum "Komplizen des Regimes" gemacht - das Stichwort für "complice" lieferten die Journalisten, mit mehrfacher Insistenz - und die Resolutionen zu Syrien seien schließlich wirkungslos ("lettre mort") gewesen.

Damit legitimiert Macron die Angriffe von der Nacht von Freitag auf Samstag. Die UN-Resolution 2118 würde einen militärischen Einsatz als Reaktion auf einen Einsatz von Chemiewaffen unterstützen. Da Russland zusammen mit den USA eine Garantiemacht für die Einhaltung des Nicht-Einsatzes von Chemiewaffen ist, sei es seinen Pflichten nicht nachgekommen.

"Auch der Westen kann zuschlagen"

Bei den Angriffen sei es darum gegangen, zu zeigen, dass Baschar al-Assad nicht alles machen dürfe, so Macron. Die internationale Gemeinschaft müsse respektiert werden. Dafür habe man mit "extrem präzisen Angriffen" gesorgt, die "keinerlei kollateralen Schaden" angerichtet hätten.

Was er angekündigt habe - dass die Alliierten Syriens, Russland und Iran, durch die Angriffe keinen Schaden erleiden dürfen, sei auch so durchgeführt worden, betonte Macron. Daher sei es auch zu keinen eskalierenden Reaktionen gekommen. Zwar hätten Russland und Iran den Angriff schärfstens verurteilt, aber zu mehr hätten sie sich nicht entschlossen.

Es war Macron anzumerken, dass er sich an dieser Stelle über die Anwendung einer beinahe russischen "ruse" (Gewitztheit) freute, die wie oben erwähnt, Macrons Meinung nach darauf baut, dass der Gegner der eigenen Vorwärtsaktion keine harte militärische Antwort folgen lässt.

Bemerkenswert ist, dass Macron als Erfolg der Aktion nannte, dass man die Türkei von Russland getrennt habe ("separé les russes des turcs"). Eine solche Offenheit ist nicht selbstverständlich; die meisten Politiker, die sich bislang hinter den Angriff stellten, verwiesen lediglich auf das "Giftgas-Problem".

Dass Macron diesen taktischen Erfolg - die Türkei hatte sich nach dem Raketenangriff auf die Seite ihrer Nato-Partner gestellt und damit gegen Russland - herausstrich, zeigt an, wie sehr die Nato-Länder durch die Annäherung der Türkei an Russland bei der türkischen Intervention in Afrin irritiert waren.