Militärische Allianz: Westliche Waffenindustrie lässt sich in der Ukraine nieder
Eine ATACM-Rakete wird von einem Mehrfachraketenwerfer-Artilleriesystem abgefeuert. Bild: Wikimedia Commons / Public Domain
Eine Reihe westlicher Staaten unter US-Führung plant industrielle Zusammenarbeit. Militärische Koproduktion in Ukraine soll kommen. Welche Gefahren darin lauern.
Westliche Waffenhersteller bereiten sich darauf vor, sich in der Ukraine niederzulassen, was die Frage aufwirft, wie die US-Regierung die Bemühungen der Industrie um den Aufbau von Waffenproduktionskapazitäten in der Ukraine begleiten wird. Die Regierung sollte sich lieber früher als später einschalten, denn die US-Unternehmen haben sich bereits verpflichtet, gemeinsam mit der Ukraine Waffen zu produzieren.
Letzten Monat trafen sich 252 Unternehmen aus über 30 Ländern in Kiew zum Internationalen Forum der Verteidigungsindustrie. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte die Gründung einer neuen Allianz der Verteidigungsindustrie an, deren Ziel es ist, die Ukraine und "jede Nation der Welt vor Aggressionen" zu schützen. Das Bündnis wird der Ukraine helfen, die Waffenproduktion für ihren Kampf gegen Russland vor Ort abzuwickeln.
Mindestens 59 Unternehmen aus 23 Ländern – darunter Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Schweden – haben sich bisher dem Bündnis angeschlossen. Laut dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba bedeutet dies, dass die Auftragnehmer "konkrete Zusagen zur Herstellung der erforderlichen Waffen" in Zusammenarbeit mit ukrainischen Verteidigungsunternehmen gemacht haben.
Über den Beitritt von US-Unternehmen gibt es kaum Details, aber die Räder scheinen in Bewegung zu sein – nur eine Woche vor dem Forum unterzeichneten drei US-Verbände der Verteidigungsindustrie Berichten zufolge Kooperationsvereinbarungen mit der ukrainischen Regierung, die mehr als 2.000 US-Militärausrüster in künftige potenzielle Koproduktionsbemühungen einbeziehen.
Die Ankurbelung der Waffenproduktion in der Ukraine wird zweifellos die Fähigkeit des Militärs stärken, die russische Aggression zu bekämpfen und gleichzeitig den Druck auf die westlichen Produktionslinien zu verringern – eine besonders verlockende Aussicht für die Vereinigten Staaten, da sie nun zwei laufende Kriege unterstützen. Aber das Pentagon kann es nicht den Auftragnehmern überlassen, die Mechanismen der gemeinsamen Produktion zu entwickeln.
Militärische Hersteller setzen sich ständig für mehr nationale Sicherheitsausgaben ein. In der Zwischenzeit treiben die Hersteller die Preise für das Pentagon hoch und spielen ihre finanzielle Lage herunter, um die Taschen der Aktionäre zu füllen. Ihnen kann man also nicht trauen, wenn es um das nächste Kapitel der US-Unterstützung für die Ukraine geht: industrielle Zusammenarbeit.
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Das Pentagon muss die Koproduktionsbemühungen lenken, indem es die einschlägigen Richtlinien für den Transfer von Militärtechnologie und die Produktion im Ausland klarstellt und sich mit der Industrie abstimmt, um sicherzustellen, dass die Koproduktionsbemühungen effizient und kostengünstig sind.
Das Pentagon hat offen für "Friendshoring" oder "Co-Entwicklung, Co-Produktion und Co-Nachhaltigkeit" mit Partnern geworben, um die Waffenproduktion zu beschleunigen und die industrielle Basis in den USA zu entlasten. Das Wall Street Journal hat berichtet, dass das Ministerium sogar "die Regeln lockert", um Militärtechnologie mit Herstellern in verbündeten Ländern wie Polen und Deutschland zu teilen und deren Produktion zu genehmigen. Die entscheidende Frage ist, wie und ob solche gelockerten Regeln für ein Land gelten, das sich im Krieg befindet.