Nach Angriff auf Syrien: Trump verlegt Flugzeugträgerverband vor Nordkorea

Der US-Präsident demonstriert militärische Macht und riskiert nach Schwierigkeiten mit Russland auch neue Konflikte mit China

Der Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt, von dem aus nach Angaben der US-Regierung die Flugzeuge kamen, die den Giftgasangriff ausgeführt haben sollen, dient nicht nur dazu, gegen Syrien und Russland ein Zeichen zu setzen. Während der Anwesenheit des chinesischen Präsidenten Xi Jinping wollte US-Präsident Donald Trump auch eine Warnung gegenüber Nordkorea und damit auch gegen China aussprechen, das für Trump zu wenig macht, um das Nordkorea-Problem zu lösen. Trump hatte angekündigt, auch alleine zu handeln, Außenminister Tillerson hatte schon mal gesagt, dass auch eine militärische Aktion eine Option wäre (<x>Machtspiel zum Trump-Jinping-Treffen: Nach Nordkorea feuert Südkorea auch eine Rakete).

Nachdem die Russen sich mehr oder weniger offen über den Erfolg des amerikanischen Angriffs auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt lustig gemacht hatten, weil von den 59 Tomahawk-Raketen angeblich nur 23 ihr Ziel trafen, die Start- und Landebahn weitgehend unbeschädigt und damit weiter benutzbar blieb und auch sonst eher unerhebliche Zerstörungen stattfanden (Ein wenig präziser US-Präzisionsschlag gegen syrischen Stützpunkt?), sah sich Donald Trump als oberster Kriegsherr offenbar genötigt, darauf zu antworten. Der Versuch erinnert an seine Darstellung, warum er nicht die Mehrheit der Wähler, sondern nur die des Wahlkomitees gewonnen hatte.

Zunächst bedankte er sich mit einem Tweet bei "unseren großen militärischen Frauen und Männern", die den "Angriff auf Syrien so gut" ausgeführt haben. Vier Stunden später schob er nach, dass man allgemein nicht die Start- und Landebahnen bombardiere, weil sie so schnell und billig wieder instandgesetzt werden können: "The reason you don't generally hit runways is that they are easy and inexpensive to quickly fix (fill in and top)!"

Ein militärischer Angriff auf Nordkorea, das über Atomwaffen verfügt und mit diesen stets droht, ist sicher nicht im Interesse der chinesischen Führung. Als Gast würde der chinesische Präsident aber sich mit öffentlichen kritischen Bemerkungen sowohl zu Syrien als auch zu Nordkorea zurückhalten. Das Treffen wurde selbstverständlich als Erfolg dargestellt, man gab bekannt, dass beide Staaten, die über Atomwaffen verfügen, entschlossen seien, unter der Bedrohung der nordkoreanischen Atomwaffen auf eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel hinzuarbeiten und die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats umzusetzen. Nach Tillerson wurde eine Kooperation vereinbart und beschlossen, "mit der internationalen Gemeinschaft daran zu arbeiten, Nordkorea zu überzeugen, das Problem friedlich zu lösen und seine illegitimen Waffenprogramme zu beenden".

Auch die chinesische Seite stellte das Treffen als "erfolgreich und fruchtbar" dar, wenn auch deutlich zurückhaltender und weniger euphorisch. Durch die Begegnungen seien "wechselseitiges Vertrauen und Verständnis" entstanden, man werde in engem Kontakt bleiben. Der Handel solle verbessert und bilaterale Abkommen geschlossen werden. Wichtig seien neben der Cybersicherheit die militärische Sicherheit und strategisches Vertrauen.

Wenig begeistert dürfte China davon sein, dass nun Washington gleich wieder die militärische Präsenz in der Region verstärkt. So wird nach Medienangaben der Flugzeugträger USS Carl Vinson mit dem dazugehörigen Flottenverband von Singapur zur koreanischen Halbinsel verlegt. Das war zwar bereits vorbereitet, zumal der Flottenverband bereits im März an Übungen der südkoreanischen und amerikanischen Truppen teilgenommen hatte, aber ein Informant erklärte gegenüber Reuters: "Wir glauben, dass die verstärkte Präsenz notwendig ist."

Dave Benham, ein Sprecher des US Pacific Command, sagte, die Verlegung sei eine "Vorsichtsmaßnahme". Die größte Gefahr gehe von Nordkorea mit seinem "rücksichtslosen, unverantwortlichen und destabilisierenden Programm von Raketentests und dem Aufbau eines Atomwaffenarsenals" aus. Zuletzt hatte Nordkorea kurz vor dem Treffen von Donald Trump mit Xi Jinping eine Mittelstreckenrakete abgefeuert, die aber kurz danach ins Meer abstürzte, so dass es sich wohl um gescheiterten Test handelte. Nordkoreanische Medien berichteten darüber auch nicht.

Auf den Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt antwortete Nordkorea, nun erst recht mit seinem Atomwaffenprogramm fortzufahren. Die USA würde mit "extremer Arroganz" ihre Invasions- und Eindringungsstrategien betreiben: "Die Wirklichkeit zeigt, dass man Macht nur mit Macht begegnen kann. Unsere Entscheidung, unsere Atomstreitmacht auszubauen, hat sich also total richtig erwiesen."

Erwartet wird, dass Nordkorea demnächst einen bereits angekündigten Test einer Langstreckenrakete oder auch einen erneuten Atomwaffentest durchführen könnte. So steht am 15. April der 105. Geburtstag von Kim Il-sung an, der Nordkorea gründete.

Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtet, dass Nordkorea wieder mit der Ausstrahlung "geheimnisvoller Zufallszahlen" begonnen habe. Der staatliche Rundfunksender Pjöngjang-Radio habe verkündet, dass "Aufgaben" für die Mitglieder einer "21 Expeditionseinheit" gesendet werden. Vorgelesen wurde dann jeweils zweimal u.a.: "Nummer 69 auf Seite 602, 79 auf Seite 133, 18 auf Seite 216." Die letzte Sendung war am 24. März erfolgt. Begonnen hatte man damit am 24. Juni 2016, nachdem solche Bekanntgaben aus dem Kalten Krieg im Jahr 2000 eingestellt worden waren.