Nordkorea soll Atomwaffentest vorbereiten, Trump schickt eine "mächtige Armada"

Trump, der den Angriff auf Syrien beim Verspeisen eines Schokoladekuchens mit Xi Jinping befahl, schließt weiterhin einen Militärschlag nicht aus, China warnt und hat ebenso Sorge wie Japan und Südkorea

Nach einer Meldung der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap könne man am Atomwaffentestort in Punggye-ri, wo die ersten 5 Tests stattgefunden haben, weiter Aktivitäten beobachten.

Das würden Satellitenbilder vom 12. April zeigen. Im Hauptverwaltungsbereich gebe es neue Aktivitäten, auch am Nordtunnel und es seien einige Personen im Kommandozentrum zu sehen. Yonhap bezieht sich auf die Website 38 North, wo es heißt, die Anlage sei bereit für einen weiteren Test. Die Website wird von Wissenschaftlern eines südkoreanisch-amerikanischen Instituts an der Johns Hopkins University betrieben, die Bilder von kommerziellen Satelliten nutzen, um Veränderungen vor allem an wichtigen militärischen Anlagen in Nordkorea zu verfolgen.

Der US-Flugzeugträger Carl Vinson ist mit seinem Verband aus Kampfschiffen weiter unterwegs nach Süd- bzw. Nordkorea. Ein russischer Raketenkreuzer hatte zuvor schon einen Hafen in Südkorea angesteuert. Am Samstag wird in Nordkorea der 105. Geburtstag des Regimegründers Kim Il Sung gefeiert. Am 26. April wird zudem die Gründung der Vorläuferarmee der nordkoreanischen Streitkräfte vor 85 Jahren gefeiert. Befürchtet wird, dass Nordkorea das eine oder andere symbolische Datum nutzen könnte, um wieder Raketentests oder gar einen Atomwaffentest durchzuführen. Am Donnerstag hat Kim Jong-un erst einmal in der Ryomyong-Straße einen neuen Wohnkomplex mit Wohntürmen mit 5000 Wohnungen eröffnet. Überhaupt tritt Kim Jong-un für seine Verhältnisse oft öffentlich auf, vermutet wurde mitunter, dass er angesichts der Drohungen aus den USA eher in Deckung gehen werde. So hatte er eine Militärübung beobachtet.

Die Stimmung in der Region ist angeheizt. Dazu trägt auch der japanische Regierungschef Abe bei, der die Befürchtung äußerte, Nordkorea könne bereits imstande sein, mit Raketen Japan zu erreichen, die mit tödlichen Kampfstoffen wie Sarin ausgestattet seien. Er verwies dabei auf den Giftgasangriff in Syrien. Das sagte er vor dem Sicherheitsausschuss des Oberhauses, um zu erklären, dass die japanisch-amerikanische Kooperation verstärkt werden müsse. Zudem müsse Japan die Möglichkeit haben, nordkoreanische Militärstützpunkte direkt anzugreifen. Man würde aber niemals einen Präventivschlag gegen ein Land führen.

Abe will durchsetzen, dass das bislang auf reine Selbstverteidigung ausgerichtete japanische Militär auch offensiv auftreten darf, mittlerweile dürfen im Ausland militärische Interventionen unter bestimmten Bedingungen durchgeführt werden (Japans Regierung verzwanzigfacht die Förderung militärischer Forschung). Aktuell fürchtet die japanische Regierung, die sich hinter Trumps Angriff auf Syrien gestellt hat, eine militärische Aktion gegen Nordkorea, weil das dann wiederum Südkorea und Japan angreifen könnte. Da Trump einen Militärschlag nicht ausschloss und China drohte, bei Bedarf auch alleine zu handeln, ist man besorgt und fordert, vorab informiert zu werden. Ein Abgeordneter der Regierungspartei hatte bereits dezent mit Blick auf Trump darauf hingewiesen, dass Nordkorea mit Syrien nicht zu vergleichen ist.

Derweil plant die japanische Marine mit mehreren Zerstörern und dem anfahrenden Carl-Vinson-Verband vor Nordkoreas Küste aufzukreuzen, um das Regime abzuhalten, neue Raketentests durchzuführen. Das wiederum dürfte China nicht gefallen, das mit Japan ebenfalls um Inseln streitet.

China warnt vor Militärschlag, sei aber mit Angriff auf Syrien einverstanden gewesen

In China wiederum ruft man die amerikanische Regierung zur Zurückhaltung auf. Das hatte Präsident Xi Jinping schon nach seinem Besuch bei Trump unmissverständlich deutlich gemacht und bei seinem letzten Telefongespräch am Mittwoch bekräftigt, der chinesische Außenminister Wang Yi wiederholte gestern, dass das "Problem nicht militärisch gelöst" werden könne.

In der Staatszeitung Global Times warnt man in einem Editorial mit pädagogischem Unterton, dass die Trump-Regierung sich übernehme, wenn sie militärisch eine Konfrontation mit Syrien und Nordkorea sucht. Beide Konflikte könnten schnell außer Kontrolle geraten, Trump habe sich nicht für den schlimmsten Fall vorbereitet. Schnell könne weder der Sturz von Assad noch der von Kim Jong-un geschehen. Und ein Angriff auf Nordkorea könne zumindest für Südkorea sehr gefährlich werden: "Unabhängig von den Atomwaffenkapazitäten von Pjöngjang würden in Südkorea abgeworfene Vorrichtungen zur Verbreitung von Radioaktivität oder eine 'schmutzige Bombe' eine nukleare Kontamination verursachen, was für diesen US-Alliierten nicht tragbar wäre."

Beunruhigt ist man in China vermutlich auch deswegen, wie der Angriff auf Syrien in Gegenwart des chinesischen Präsidenten ablief. So wird berichtet, dass Trump offenbar keine Ahnung von den Bedingungen des Nordkorea-Problems hatte. Er soll gegenüber Xi Jinping geäußert haben, was anhand früherer Tweets wahrscheinlich klingt, dass China das Problem mit den Atomwaffen Nordkoreas ganz einfach lösen könne. Der habe dann die chinesisch-koreanische Geschichte kurz dargelegt. Dem Wall Street Journal sagte er: "Nach 10 Minuten verstand ich, dass es nicht so einfach ist. Ich dachte wirklich, dass sie eine gewaltige Macht über Nordkorea hätten … Aber es ist nicht so, wie man denken würde."

Am Mittwoch erzählte Trump dann in einem Interview mit Foxnews, der chinesische Präsident sei willens, mit den USA zusammenzuarbeiten, um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm zu beenden. Er sei zusammen mit dem Präsidenten beim Nachtisch gesessen, sie hätten den "wunderschönsten Schokoladenkuchen" gegessen, den man jemals gesehen habe, während er den Offizieren den Befehl gegeben habe, Syrien anzugreifen. Er habe dann dem chinesischen Präsident gesagt, "wir feuern gerade 59 Raketen Richtung Irak ab" (die Moderatorin verbesserte ihn), um dann ins Schwärmen über die amerikanische Waffentechnik und deren Überlegenheit abzuschweifen. Der habe erwidert, das sei in Ordnung, wenn jemand Giftgas einsetzt: "He was okay with it."

Trump: "Wenn sie es nicht können, werden es die Vereinten Staaten mit ihren Alliierten tun"

Auffällig ist zumindest, dass sich China bei der Abstimmung über die in den UN-Sicherheitsrat von den USA eingebrachte Resolution enthielt, normalerweise hatte China mit Russland zusammen Syrien-Resolutionen gegen Assad blockiert. Trump begrüßte dies und sagte, er sei davon nicht überrascht. China will sich eher neutral bei den Konflikten im Nahen Osten geben und nicht hineingezogen werden, zudem scheinen bessere wirtschaftliche Beziehungen zu den USA wichtiger zu sein, zumal Trump hier auch eine Kehrtwende vollzogen hat und China nicht mehr droht. China zieht Sanktionen vor und hat bereits Kohle-Importe aus Nordkorea eingeschränkt.

Allerdings kehrte Trump gestern wieder zu seiner alten Position zurück und erklärte über Twitter, er habe großes Vertrauen, dass China mit Nordkorea richtig umgehen wird, um dann mit einem Wortspiel zu drohen: "If they are unable to do so, the U.S., with its allies, will! U.S.A." (Wenn sie es nicht können, werden es die Vereinten Staaten mit ihren Alliierten tun.") Ob die Alliierten davon so erbaut sind, ist fraglich, in Südkorea sind die Präsidentschaftskandidaten alle gegen einen Präventivschlag.

Foxnews sagte er, er schicke eine "sehr mächtige Armada" und U-Boote in Richtung Nordkorea: "Ich bin nicht wie Obama", Kim Jong-un mache einen "großen Fehler". Gleichzeitig äußerte er gegenüber Russland, dass auch hier "zur rechten Zeit" alles gut werde.