Petersburger Dialog: Auf Eis verstorben

Seite 2: Der Dialog überlebt nur die erste Krise

Pofallas Amtsantritt fiel in einer Zeit, die man als erste tiefe Krise des Dialogs bezeichnen muss. 2014 kam es im Zuge der Krimkrise zu einer ersten Absage der großen Dialogkonferenz, nur die Facharbeitsgruppen tagten noch. Dort gab es heftige, auch kontroverse Diskussionen, etwa in der Medien-Arbeitsgruppe.

Doch genau dafür war der Dialog in Zeiten gebeutelter bilateraler Beziehungen da und füllte diese Diskussion damals aus. Der Dialog überstand die Krise und 2019 traf man sich auch wieder in der großen Runde unter Beteiligung der beiden damaligen Außenminister Sergej Lawrow und Heiko Maas (SPD) bei Bonn.

Keiner ahnte auf diesem Treffen, dass es das letzte seiner Art werden sollte. Obwohl auf der Dialogveranstaltung Risse sichtbar waren, auch innerhalb der beiden Seiten. Russische Offizielle ignorierten weitgehend ihre oppositionellen Landsleute, betont russlandkritische deutsche Vertreter erweckten wiederum den Eindruck, nur mit russischer Opposition, aber nicht mit Anhängern der Regierung in Dialog treten zu wollen. Allgemein stellten einige von ihnen die Sinnhaftigkeit der Dialogveranstaltungen in Frage.

Die Risse versuchten bemühte Leute auf beiden Seiten zu kitten, denen der gegenseitige Austausch am Herzen lag. Etwa das Deutsch-russische Forum, ein Verein, der den Dialog mit Aktivität füllte und der so etwas wie die Organisation der tiefer interessierten "Russlandversteher" in Deutschland ist.

Der Pause folgt der Schock

2020 begann dann für den Event eine pandemiebedingte Pause, in der es nur ein Jahr später zu einem entscheidenden Bruch kam. 2021 erklärte die russische Regierung drei Organisationen aus Deutschland, die auch an den Dialogen von deutscher Seite beteiligt waren, zu in Russland unerwünschten Organisationen.

Basis dieser Erklärung war ein russisches Gesetz von 2015, das sich offiziell gegen transnationale Netzwerke richtete, die gemäß der russischen Regierung das eigene Land "unterwanderten". Dieses wandelte sich jedoch nach Ansicht der exilrussischen Zeitung Meduza im Laufe der Jahre zu einem "Werkzeug für Repressalien" gegen Personen und Institutionen, an denen Russlands Offizielle Anstoß nahmen.

Die Arbeit der drei Organisationen, bei denen auch Russen beschäftigt waren, wurde damit in der Russischen Föderation verunmöglicht, unter ihnen war sowohl mit dem grünennahen "Zentrum Liberale Moderne" ein Thinktank mit einer betont russlandkritischen Agenda als auch mit dem Deutsch-russischen Austausch ein Verband, der karitative Arbeit in Russland leistete.

Die deutsche Seite des Petersburger Dialogs reagierte auf diesen russischen Schritt mit einer Aussetzung aller Dialogveranstaltungen.

Hoffnungen, dass damit nicht das Ende des deutsch-russischen Austauschs in Form des Petersburger Dialogs gekommen war, zerfielen endgültig mit der russischen Invasion der Ukraine ab Februar 2022. Diese machte vor allem deutsche Vertreter der dialogbereiten Seite wie das Deutsch-russische Forum fassungslos, ebenso wie viele der Russen, denen an einem guten Verhältnis zu Deutschland gelegen war.

Vertreter der deutschen Seite, die den Dialog mit regierungsnahen Russen schon länger weitgehend ablehnten, fühlten sich in ihrer Haltung bestärkt, in beiden Staaten gewannen die Hardliner endgültig die Oberhand.

So war es am Ende nicht überraschend, dass die deutsche Seite am 22. November die Auflösung des Petersburger Dialogs Anfang 2023 verkündete, der nur noch auf dem Papier bestand und dessen Wiederbelebung in eine unbekannte Ferne gerückt war.

Als Begründung diente in der offiziellen Erklärung auch der "verbrecherische Angriffskrieg" Russlands, der "einen Dialog in diesem Format" unmöglich gemacht würde. Tatsächlich wären Dialogveranstaltungen in einer Zeit, wo in der russischen Regierung zusätzlich eine zunehmend totalitäre Ideologie vertreten wird, nur schwer vorstellbar.

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