Politikum Masken: Schwere Vorwürfe gegen Tschechien und Polen

Masken und Beatmungsgeräte, von China an Italien adressiert, sollen an den jeweiligen Grenzen der beiden Länder konfisziert worden sein

Bis zu 680.000 Masken (unklar welcher Art) und tausende Beatmungsgeräte hat der tschechische Zoll vorige Woche an der Grenze aufgebracht. In Polen soll es sich um über 23.000 FFP2-Masken aus China handeln.

Italien ist mit knapp 60.000 Infektionsfällen und knapp 6000 Toten weltweit am schwersten von der Pandemie des Coronavirus Covid-19 betroffen.

In Tschechien hat der Anwalt Lukas Lev Cervinka, Berater der regierungskritischen "Piratenpartei", zur Aufklärung des Falls beigetragen, so das Nachrichtenportal info.cz. Lev Cervinka sah am vergangenen Dienstag im Fernsehen angeblich vom tschechischen Zoll konfiszierte Schmugglerware, wurde jedoch durch die italienischen und chinesischen Flaggen auf der Verpackung misstrauisch und postete dies im Internet. Tschechische Medien griffen dies auf und schließlich die italienische Zeitung "La Repubblica", die den Skandal am Samstag veröffentlichte.

Da das tschechische Innenministerium drei Tage lang dementierte, es könne sich um eine legale Zulieferung aus China handeln, sorgte dies in der italienischen Öffentlichkeit für Wut und Unverständnis. "Wir werden das Material liefern, das für die italienische Seite bestimmt war", so eine Verlautbarung des tschechischen Außenministeriums. Ein Bus zusammen mit einem Teil der Masken und italienischen Bürgern sei bereits am Montag losgefahren.

In Polen bestreiten die Offiziellen das Beschlagahmen der lebensnotwendigen Ware. Das polnische Außenministerium bezeichnet die Vorwürfe als "Fake News". Es habe keine Entwendung durch den Zoll gegeben, man übe Solidarität mit Italien. Die italienische Regierung habe gegenüber dem Ministerium mittlerweile erklärt, dass die Vorwürfe haltlos seien.

Die italienische Nachrichtenagentur Ansa beruft sich mit ihrer Anschuldigung auf Alessio D'Amato, Chef des regionalen Gesundheitsamtes von Latium, in der sich auch Rom befindet. Die Region habe die Masken in China gekauft. D'Amto behauptet, Polen habe die Ware "gestohlen", er habe bereits das italienische Außenministerium kontaktiert. Bislang ist noch keine offizielle Verlautbarung der italienischen Regierung dazu zu erfahren.

Die meisten Länder der EU haben die Grenzen für Ausländer geschlossen, jedoch freien Warenverkehr garantiert. Italien bekommt die Atemschutzmasken derzeit jedoch vor allem aus Ländern außerhalb der Europäischen Union: aus China, Russland, Indien und Ägypten. Nach italienischen Medien würden andere nicht genannte Länder die Zulieferung zwar nicht entwenden, jedoch blockieren.

Die Notfallkommissar Angelo Borrelli hatte die Anzahl der Masken (vermutlich OP-Masken), die Italien in den letzten Tagen jeden Monat benötige, auf 90 Millionen geschätzt. Verträge wurden für 55 Millionen abgeschlossen, derzeit erreichen Italien fünf Millionen.

In Polen und Tschechien, die beide ihre Grenzen geschlossen haben, ist die Ausbreitung des Virus noch nicht so weit fortgeschritten. Tschechien hat allein einen Todesfall zu beklagen, Polen acht; doch in beiden Ländern mangelt es an Schutzkleidungen. Beiden Ländern hat der Fall schlechte Noten in der ausländischen Presse eingehandelt und die Frage nach der europäischen Solidarität aufgeworfen. Darum ist Aufklärung in der Frage um die 23.000 Masken wichtig, die irgendwo zwischen China und Italien verschwunden sein sollen.