Politische Entscheidungen zwischen Machtanspruch und Gemeinwohl

Versagen eines Systems. Unsere Demokratie muss völlig neu aufgestellt werden (Teil 1).

Auch wenn die Welt Corona überlebt hat und hoffentlich nicht bald durch eine kriegerische oder technische Katastrophe verheert wird: Sehr große Probleme lasten auf der globalen Menschheit, und es sind allesamt von Menschen geschaffene Probleme, genauer gesagt: von Politikern geschaffene Probleme.

Es ist dabei völlig belanglos, ob diese Politiker der jüngeren Generationen sehenden Auges Katastrophen verursacht haben, oder ob sie den Herausforderungen einfach nicht gewachsen waren, sich von Experten und Lobbyisten haben in die Irre führen lassen. Denn wir müssen keine Schuldfrage stellen. Wir müssen miteinander aushandeln, wie es besser geht, wie sich die bisherige Aneinanderreihung von politischen Fehlentscheidungen künftig vielleicht doch vermeiden lässt.

Das bisherige System fast ausschließlich hauptberuflicher Politiker hat die alleinige Entscheidungsgewalt über unsere gesellschaftliche Zukunft beansprucht – und hat damit für katastrophale Veränderungen auf der Welt gesorgt, global wie bei jedem Einzelnen. Und eine wirklich nachhaltige Lösung der vielen Probleme ist nicht in Sicht.

Was soll die Klimakrise anderes sein als komplettes Politikversagen?

Das Prinzip der Allmachtsbeanspruchung ist in der Menschheitsgeschichte freilich nicht neu, ganz im Gegenteil bauten alle Herrschaftsformen auf Selbstermächtigung, ob nun hergeleitet von Gottes Gnaden, familiärer Abstammung oder einer Carte blanche des Wählers. Eine Kosten-Nutzen-Analyse weist praktisch jede historische Herrschaft als Fiasko für die Menschheit insgesamt aus.

Auch die Akzeptanz des Herrschaftssystems ist nicht neu, die meisten Menschen unterwerfen sich jedem, der sich eine Krone aufsetzt – das ist unsere biologische Konstitution, und sie war für einige Jahrhunderttausende erfolgreich.

Doch je größer in erdgeschichtlich jüngster Zeit die Gesellschaften wurden, je weniger Herrscher und Beherrschte einen Clan bildeten, umso fataler wurden die Wirkungen und Nebenwirkungen politischer Machtausübung. Und nun sind wir an einem Punkt, an dem wir entweder etwas am Herrschaftssystem grundlegend ändern – oder unsere Geschichte endet.

Was soll die Klimakrise anderes sein als komplettes Politikversagen? Da sind nicht irgendwo ein paar Fehler unterlaufen, da waren nicht einige wenige Personen unfähig, korrupt oder blasiert, – da hat, aus Sicht der (jungen) Weltbevölkerung, ein Herrschaftssystem total versagt.

Entsprechend müssten gerade die Medien die überwiegend mit Wohlwollen bedachten Proteste der Klimabewegung als "Delegitimierung des Staates" lesen: als Vorwurf kompletten Scheiterns, der auch juristisch illegale Aktionen moralisch legitim macht.

Die globale Klimaerwärmung zeigt – zusammen mit dem drastischen Schwinden der Biodiversität – so deutlich wie nichts sonst die Verantwortungslosigkeit von Politikern.

Jedes Kind kann verstehen, dass es wohl nicht folgenlos sein wird, wenn der Mensch unvorstellbare Mengen im Boden gebundenen Kohlenstoffs durch Verbrennung in die Luft befördert. Es braucht dazu keinerlei wissenschaftliche Expertise und keine Modellrechnungen fürs Klima.

Es genügt völlig einzusehen, dass der Mensch mit diesem industriellen Fortschritt die Erde in einem Tempo verändert, wie es nie zuvor eine Spezies getan hat. Und man sollte prüfen, welche Folgen diese enorme Veränderung haben könnte. Denn es sind Veränderungen, die der Mensch schlicht nicht steuern kann.

Die Proklamation irgendwelcher Menschenrechte ist völlig wertlos, wenn die mit einer solchen anthropogenen Weltmacht offenkundig verbundenen Fragen nicht diskutiert und in einer Demokratie dem Souverän zur Entscheidung vorgelegt werden.

Doch nichts dergleichen ist passiert. Auch nicht, als die wissenschaftlich begründeten Zukunftsprognosen in der Welt waren, wie es Nathaniel Rich in "Losing Earth" beklemmend deutlich nachgezeichnet hat: Seit vier Jahrzehnten arbeitet die Politik weltweit angesichts ihrer eigenen Bekundungen im diametralen Gegensatz zu dem, was wissenschaftlich fundiert geboten ist. Das ist kein Versagen einzelner Führer oder einer parteipolitischen Richtung – es ist das Totalversagen eines Systems.

Die Verantwortung tragen Politiker

Eine demokratische Gesellschaft hätte sich vielleicht für die Klimakatastrophe entscheiden können, für Hochwasser, Stürme, Wüsten, Völkerwanderungen (wenn wir ihr mal kurz das Recht unterstellen, mit ihrem Lebenswandel auch über Leben und Tod aller Nicht-Stimmberechtigten einschließlich beliebiger anderer Gesellschaften auf der Welt zu entscheiden, wie dies rein empirisch betrachtet immer praktiziert wurde).

Eine demokratische Gesellschaft hätte sagen können: "Nach uns die Sintflut! Was interessieren uns die Chancen nachfolgender Generationen? Wir leben, wie es uns beliebt."

Aber keine Gesellschaft dieser Erde hat das je so entschieden – und sie hat auch nicht, wie gerne und billig behauptet wird, durch konkludentes Verhalten ihre Zustimmung erteilt: Weil sie nicht auf die Barrikaden gegangen sei, weil sie sich ihren kapitalistischen, sozialistischen oder theokratischen Herrschern nicht verweigert habe, weil auch im Kleinen ein jeder nach seinen Vorteilen gesucht hat. Nein, die Verantwortung tragen Politiker.

Denn Politiker beanspruchen seit Beginn der menschlichen Zivilisationsgeschichte Herrschaft über alles und jeden und halten "ihre" Bevölkerung, die irgendwie unter ihrer Fuchtel steht, in systemischer Unmündigkeit.

Über die Jahrtausende haben sich die Begründungen dafür zwar gewandelt – mal ist es Vorsehung, Gott, mal der Stammbaum, die Weisheit ... – das Prinzip aber ist stets dasselbe, schlicht, weil es in der biologischen Konstitution des Menschen gründet: Nur relativ wenige streben nach der großen Macht, die zwar einerseits Zugang zu großen Ressourcen verspricht, andererseits aber auch jede Menge kostet und damit ein hohes Risiko birgt, am Ende biologisch leer auszugehen.

Die meisten Menschen haben zwar gerne noch jemanden in der Hierarchie unter sich, aber sie sind auch froh über jemanden über ihnen; jemanden, der sagt, wo es langgehen soll und der behauptet, die Verantwortung zu tragen.

Es ist nicht nur das gute Recht der Bürger, alle Politik den von ihnen alimentierten Politikern zu überlassen, es entspricht vor allem exakt dem Geschäftsmodell der Parteien: Wir regeln alles, von der Geburt bis zum Tod, von der Pflichtversicherung für Hebammen bis zum Verbot fachkundiger Suizidhilfe, von der Demokratiesimulation im Kindergarten über Bildung, Arbeit und Gesundheit bis zum Siechtum auf Pflegegrad 5.

Politische Versprechen

Doch kein Politiker hat je versprochen, im Falle der Machtübertragung an ihn das Weltklima völlig unbeherrschbar zu verändern, Teile des eigenen Landes im Meer versinken zu lassen, Ackerböden unfruchtbar zu machen oder die Vielfalt an Pflanzen- und Tierarten drastisch zu reduzieren, – für irgendein höheres Ziel.

Selbst konsent für durchgeknallt gehaltene Machthaber versprachen und versprechen wenigstens den eigenen Untertan stets eine goldene Zukunft, die ebenso stets besser als die Gegenwart sein soll. Niemand ist dafür gewählt oder auch nur nicht vom Thron gestoßen worden, weil er proklamierte, die große Abrissparty feiern zu wollen.

Politische Versprechen gelten immer wenigstens auch – wenn nicht ausschließlich – den Kindern und Kindeskindern.

Kein Politiker hat je versprochen, im Falle der Machtübertragung an ihn die Grundrechte beim Aufkommen einer Pandemie rigoros außer Kraft zu setzen und völlig planlos Ressourcen im Wert von mehreren Billionen Euro von künftigen Generationen zu nehmen, womit sich Tatkraft illusionieren lässt, tatsächlich aber schlicht die gesamte Gesellschaft verändert wird, mit einem Federstreich und einem großen Repressionsapparat; ohne dass es je eine Abwägung von Kosten und Nutzen, Wirkungen und Nebenwirkungen gab, ohne dass also jemals demokratisch ein Auftrag erteilt wurde, so zu handeln, wie gehandelt wurde.

Mehr Demokratie ist nötig

Dass auch die schönsten, mutigsten, am weitesten reichenden Versprechen in den gegenwärtigen demokratischen Gesellschaften gar nicht wählbar wären, macht das parlamentarisch-repräsentative Modell besonders undemokratisch: Es gibt kein imperatives Mandat, es gibt keine Vertragsbindung des Politikers an seine Wahlversprechen, auch nicht an Koalitionsverträge oder Parteitagsbeschlüsse, die Bürger können keine Regierungen wählen und keine Koalitionen im Parlament.

Allenfalls dürfen die Bürger kleine Korrekturen per Volksabstimmungen vornehmen (wo sie denn möglich sind, nämlich auf Landes- und Kommunalebene), aber niemals sind sie weisungsbefugt gegenüber ihren angeblichen Stellvertretern.

Stattdessen lassen diese sich als Parlamentarier per Wahl und als Regierungspolitiker per Berufung eine Generalvollmacht erteilen, über deren Ausgestaltung allein sie zu befinden haben. In Form von Gesetzen, Verordnungen und Verträgen legen sie selbst die Regeln fest, nach denen sie dann politisch handeln – und alles ist jederzeit änderbar.

Selbst das von Politikern, Lobbyisten, NGO, Wirtschaftsunternehmen und Wissenschaftlern gleichermaßen als heilig deklarierte Grundgesetz, an dem entgegen dem schönen Wortlaut seiner Präambel nie "das deutsche Volk" mitgewirkt hat, ist Spielball statt Spielregel der Macht.

Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Berufsfreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit – all diese in einer aufgeklärten Gesellschaft wahnsinnig banal klingenden Grundrechte stehen unter Gesetzesvorbehalt.

Repressive Drogenprohibition wie alle anderen willkürlichen Ge- und Verbote, Hausdurchsuchungen wegen Nichtigkeiten, die militärische Ermordung von mutmaßlichen Terroristen völlig außerhalb jeder Gerichtsbarkeit, wochenlanger Hausarrest für alle – den Herrschaftsgelüsten von Politik und Verwaltung (zu der u.a. Polizei, Bundeswehr und Geheimdienste gehören) setzt das Grundgesetz kaum Grenzen.

Und sollte das – von Politikern und mit (Ex-)Politikern besetzte – Bundesverfassungsgericht doch einmal ein Stoppschild hochhalten, wird entweder der gesetzliche Rahmen geändert oder die Entscheidung des höchsten Gerichts schlicht ignoriert, ohne dass dies irgendwelche Sanktionen nach sich zöge (Beispiel Wetzlar).

Unter der viel beschworenen "Krise der Demokratie" wird jedoch in der Regel nicht verstanden, die Politik orientiere sich zu wenig an den Bürgern oder nutze ihre Entscheidungsmacht nicht sinnvoll für die Zukunftsgestaltung.

Rückgang der Untertänigkeit

Als Symptom für eine "Krise der Demokratie", die alle westlichen Parteien-Regentschaften betrifft, gilt vielmehr der Rückgang der Untertänigkeit.

Wenn im Internet zu laut gemeckert wird (und auch krudes Zeug, das schon immer gedacht und gesagt wurde, plötzlich für Journalisten, Politiker und Politologen zitierbar wird), wenn die Wahlbeteiligung zurückgeht (und damit evtl. die pauschale Zustimmung zum System) oder aber wenn Wahlen neue Wettbewerber auf den Turnierplatz der Macht bringen.

Artikulierte Unzufriedenheit, gar Besserwisserei des Volkes könnte man als normalen Prozessteil öffentlicher Debatten sehen – wenn am Ende Probleme zur Zufriedenheit der Bürger gelöst werden.

Das ist jedoch nicht der Fall, im Gegenteil: Durch ein permanentes Wachstum an Regelungen wird unsere Gesellschaft tatsächlich immer komplexer, vor allem aber auch immer fremdbestimmter und damit immer störanfälliger.

"Krise der Demokratie"

Keine einzige Ressource, die für unser Leben essentiell ist, wird nachhaltig genutzt – mit Ausnahme der Sonnenenergie, die schlicht außerhalb unserer Wirkmacht liegt.

Die Agrarindustrie verbraucht die dünne Ackerkrume, die Grundlage aller menschlichen Ernährung seit der Sesshaftwerdung. Urwälder werden vernichtet oder, wie seit 300 Jahren in ganz Europa, durch Holzplantagen ersetzt, die schon dem natürlichen Geschehen nicht gewachsen sind, nun aber bei Dürre, Sturm oder Käfergradation in die Knie gehen, weil sie als Produkte des Menschen vom menschengemachten Klimawandel noch gestresster sind als die natürliche Vegetation.

Trotz exorbitanter Vorschriften für eine Kreislaufwirtschaft ist unsere Industrie auf eine unendlich andauernde Plünderung der Bodenschätze angewiesen, die auch noch alles andere als gerecht verteilt werden.

Und auch 30 Jahre nach Einführung einer Pflicht zur Mülltrennung und Wiederverwertung von Verpackungen kann man im Ergebnis nur von einer "Recyclinglüge" sprechen.

Uns nachfolgende Generationen, die schon bald nur noch in geplünderte Bergwerke und Tagebauten schauen werden, dürfen dann wie heutige Slumkinder in unseren Mülldeponien nach Resten seltener Metalle buddeln.

Auch hier kann jedes Kind begreifen, dass diese Lebensweise niemals folgenlos für den Planeten sein kann, dass sie massive Auswirkungen auf die folgenden Generationen haben muss. Wer von oben auf die Erde schaut, kann nicht den Eindruck haben, der Mensch sei dort zu Gast; vielmehr wird das, was einst Natur war, zum Gast auf der Menschen Erdball.

Registriert in langen Artenlisten, konserviert in Zoos und Samenbanken (man weiß ja nie, ob man denn ein oder anderen Altgesellen der Evolution nochmal für irgendwas gebrauchen kann), zu bestaunen in Reservaten und Vitrinen und ggf. mit einem Museumsstempel der Vereinten Nationen versehen, ist alles, was schon Jahrmillionen vor dem Menschen das Licht der Welt erblickt hat, zu Equipment geworden. Und selbst, wenn jemand das alles großartig finden sollte: Wir haben dies niemals demokratisch beschlossen!

Es gab keine Konsultation, als deren Ergebnis die Stadtmenschen beschlossen hätten, zugunsten des Autoverkehrs auf Ruhe, gesunde Luft und Fortbewegung mit eigener Muskelkraft verzichten zu wollen. Es gab nie eine demokratische Abwägung zwischen Tierquälerei einerseits und billigem Discounterkäse oder gegrilltem Hähnchen für 3,50 EUR andererseits.

Denkmalschutz, Dokumentationspflichten, Prüfungsordnungen, Bauvorschriften, Pflichtversicherungen, Bußgeldkataloge, die Straßenverkehrsordnung, rezeptpflichtige Medikamente und tausend andere Dinge, die unser Leben massiv prägen, sind niemals relevante Themen in Wahlkampfzeiten.

Wer vertritt die Zivilgesellschaft im öffentlich-rechtlichen wie im privaten Rundfunk, bei der Internetregulierung, beim Jugendmedienschutz? Wer weiß überhaupt, wie solche wichtigen Gesellschaftsbereiche "staatsfern" gesteuert werden? Weiß irgendjemand von uns, was unsere drei Nachrichtendienste über uns wissen, was und wen sie beobachten, welche Strippen sie ziehen?

Hält es irgendjemand für richtig, dass es für jeden Tag, den man unschuldig und damit zu Unrecht im Gefängnis gesessen hat, ganze 75 Euro Entschädigung gibt (bis Oktober 2020 waren es sogar nur 25 Euro)? Aber so steht es im "Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen", parlamentsdemokratisch beschlossen.

Fanden es nicht schon vor der (kurzzeitigen) "Willkommenskultur" die meisten Menschen widerlich, dass in Deutschland geborene Kinder und Jugendliche von der Polizei aus ihren Schulklassen geholt wurden, um sie in die Geburtsländer ihrer Eltern abzuschieben?

Dennoch spülte der Google-News-Alert Woche für Woche, Jahr ein Jahr aus genau solche Nachrichten ins Postfach, als handele es sich um Spielergebnisse der Fußballbundesliga.

Was ist mit all den Vorschriften, die sich Behörden oder von diesen hinzugezogene Experten ausdenken und mit denen sie unser Leben bestimmen? Was ist mit den Steuersätzen und der Verteilung des Staatshaushalts? Niemand von uns kann auch nur ansatzweise beziffern, wo die mehr als 470 Milliarden Euro des Bundeshaushalts und wo die 1,5 Billionen Euro der Staatseinnahmen insgesamt landen.

Vielleicht kennen wir ein paar Rahmendaten: Zuschussrente, Gesundheitswesen etc. Aber ob alle Ausgaben für Theater, Denkmäler, Grünanlagen, für jedes einzelne Polizeifahrzeug und jede Schulsanierung, für Straßen, Plätze, Verwaltungsgebäude, für Therapien, Betreuungen und Unterstützung notwendig oder sinnvoll sind, weiß niemand von uns.

Wir schauen zu, wie "der Staat" stetig wächst (das Bundeskanzleramt soll z.B. in der Größe verdoppelt werden), – bis er irgendwann kollabieren wird. Denn alle Freunde statistischer Wahrscheinlichkeitsrechnung erwarten, dass es irgendwann den großen Knall geben wird, so wie bisher jedes Reich, jede Herrschaft irgendwann zerbrochen ist.

Nichts deutet darauf hin, dass wir den Lauf der Dinge für (demokratisch) gestaltbar halten – sogar Politiker selbst nicht, die sich gerne hinter der Floskel verstecken, man könne den Fortschritt nicht aufhalten.