Seite 2: Könnte Trump noch durchfallen?

Das in der Gegenwart überholte Wahlsystem nach dem aus dem Jahr 1787 stammenden Wahlgesetz ist eine Folge historischer Umstände, als die Entfernungen für eine direkte Wahl des Präsidenten zu groß waren (Warum die Amerikaner sich bei den Wahlen verzählen). Jedes Land entsendet nach einem festgelegten Wahlmänner bzw. Wahlfrauen, die am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember in den Hauptstädten zusammentreffen und dort ihre Stimmen für den Präsidenten und den Vizepräsidenten abgeben. Die Stimmzettel werden dann nach Washington transferiert, um am 3. Januar in einer gemeinsamen Sitzung des Senats und des Repräsentantenhauses ausgezählt zu werden. Nach dem in den USA für alle Bundesstaaten mit Ausnahme von Maine und Nebraska geltenden Mehrheitswahlrecht, erhält der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Stimmen der Wahlmänner.

Es könnte theoretisch der Fall sein, dass heute nicht alle republikanischen Wahlmänner für Trump stimmen. Einer hat dies bereits angekündigt. Falls Trump nicht die mindestens 270 notwendigen Stimmen erhalten würde, würde der mehrheitlich von republikanischen Abgeordneten bestimmte Kongress entscheiden. Der kann aber auch einzelnen Stimmen oder die Entscheidung eines Bundesstaats anfechten, worüber dann der Kongress entscheiden muss.

Reince Priebus, der designierte Stabschef des Weißen Hauses unter Trump, hat zwar noch einmal versichert, dass es keine Hinweise dafür gebe, dass durch einige Emails von Podesta die Wahl beeinflusst worden wäre. Er machte aber klar, dass man akzeptieren werde, dass Russland hinter den Hacks gestanden hat, wenn dies in einem gemeinsamen Bericht der Geheimdienste bestätigt wird. Er gab sich auch sicher, dass Trump vom Wahlmännergremium gewählt wird, auch wenn es gerade Unruhe über Trumps Verhalten gegenüber China gebe. Tatsächlich hat Trump vor der Entscheidung des Gremiums noch einmal für gehörige Unruhe gesorgt und gezeigt, dass er wenig geneigt ist, sich außenpolitisch diplomatisch zu geben.

Die von China "gestohlene" Unterwasserdrohne

Die Diplomatie von Donald Trump über Twitter ist kurz und knapp, aber sorgt mal wieder für Aufmerksamkeit. Zur Aufregung über die von einem chinesischen U-Boot-Rettungsschiff letzte Woche bei der Subic-Bucht im Südchinesischen Meer in internationalen Gewässern eingefangene Unterwasserdrohne (UUV) und der Forderung, sie zurückzugeben, erklärte der künftige Präsident am Sonntag, die Chinesen sollten doch die Drohne, die sie "gestohlen" haben, behalten: "Wir wollen sie nicht zurück."

Wie das bei schnellen Meldungen geschehen kann, hatte im ersten Tweet von Trump am Samstag ein komischer Verschreiber (unpresidented statt unprecedented) eingeschlichen, worüber sich dann der übliche Spott ergoss, bis der Tweet verbessert wurde: "China steals United States Navy research drone in international waters - rips it out of water and takes it to China in unpresidented act."

Das Pentagon hatte erklärt, die vom ozenaografischen Marineschiff USNS Bowditch eingesetzte Drohne diene lediglich wissenschaftlichen Zwecken, eingefangen wurde sie, als die Drohne zur Wasseroberfläche aufgestiegen war und gerade von den Soldaten der Bowditch an Bord geholt werden sollte. Die Chinesen hätten auf wiederholte Anfragen nicht reagiert. Es handle sich um ein "souveränes und Immunität genießendes amerikanisches Seegefährt", das sofort nach den internationalen Verpflichtungen zurückgegeben werden müsse. China kündigte am Samstag an, diese zurückzugeben. Man habe das zunächst nicht identifizierte Gefährt eingefangen, um Gefährdungen zu vermeiden.

Gestern wurde man aber deutlicher. Im Staatsmedium Global Times wurde verlautbart, chinesische Analysten würden die USA auffordern, die Spionagetätigkeiten im Süchinesischen Meer zu unterlassen. Es sei nicht das erste Mal, das von China eine amerikanische Unterwasserdrohne aufgegriffen wurde: "Aber die am Donnerstag beschlagnahmte ist neu und weiter entwickelt und könnte wertvolle Informationen enthalten, die gerade im Südchinesischen Meer gesammelt wurde", wird Marineexperte Li Jie zitiert. Das sei der Grund warum die USA so nervös seien und so viel Spektakel um die Drohne machten: "Die USA wissen, dass solche Spionageaktivitäten nicht statthaft sind." Trump wird in einem Editorial zudem vorgeworfen, sich aufgrund seiner Tweets nicht wie ein Präsident zu verhalten. Nicht einmal das Pentagon habe von "Stehlen" gesprochen. Sein Tweet mache deutlich, dass er die sowieso bereits wegen Taiwan und der Wirtschaftsbeziehungen gespannten USA-China-Beziehungen wie ein "Kinderspiel" betrachte.