Vereiste Fronten: Wettstreit zwischen russischen und Nato-Militärs in der Arktis nimmt zu

Russland steigt aus Barentssee-Rat aus, der Arktische Rat liegt auf Eis. Seit dem Ukraine-Krieg ist Großmachtkonkurrenz und Militarisierung in. Das birgt vielfältige Risiken im hohen Norden.

Russland hat sich offiziell aus dem Euro-arktischen Barentssee-Rat (BEAC) zurückgezogen. Das ist der jüngste Schlag gegen die Aussichten auf eine weitere Zusammenarbeit in der Arktis, da die Beziehungen zwischen Moskau und den westlichen Hauptstädten 18 Monate nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine auf einen neuen Tiefpunkt gesunken sind.

"Unter den gegenwärtigen Bedingungen sehen wir uns gezwungen, den Rückzug der Russischen Föderation aus der Barents Euro-Arctic Cooperation (BEAC) anzukündigen", erklärte das russische Außenministerium in einem Statement.

Ausgelöst durch das Verhalten der westlichen Mitglieder (Dänemark, Island, Norwegen, Finnland, Schweden, EU) sind die Aktivitäten des Rates seit März 2022 praktisch lahmgelegt. Die finnische Präsidentschaft hat es versäumt, die für Oktober 2023 vorgesehene Übertragung des BEAC-Vorsitzes an Russland zu bestätigen, was gegen das Rotationsprinzip verstößt und die notwendigen Vorbereitungen behindert,

… heißt es in der Erklärung weiter.

Russland wurde in der Anfangsphase seines Einmarsches in die Ukraine im Jahr 2022 informell aus dem BEAC entlassen, ein Gremium, welches sich unter anderem mit dem Umweltschutz, den Rechten indigener Völker, dem Naturschutz und der nachhaltigen Bewirtschaftung von Waldressourcen befasst.

Eine ähnliche Situation spielt sich im Arktischen Rat ab, dessen sieben andere Mitglieder – Kanada, die Vereinigten Staaten und die fünf nordischen Staaten – im März 2022 ankündigten, dass sie nicht unter russischem Vorsitz tagen oder an Projekten arbeiten werden, die Russland, den größten geografischen Akteur der Region, betreffen.

Das BEAC und der Arktische Rat, die 1993 bzw. 1996 gegründet wurden, spiegelten einen einmaligen, optimistisch-stimmenden Moment in den russisch-westlichen Beziehungen wider. Als der Kalte Krieg Ende 1991 beendet erschien, herrschte unter den ehemaligen Rivalen des Kalten Krieges ein beinahe Millenniums-Gefühl, dass nichts die junge Russische Föderation davon abhalten würde, sich mit dem Westen zusammenzutun, um eine bessere Welt zu schaffen.

Viele dieser multilateralen Institutionen, die auf dem Höhepunkt der russisch-westlichen Beziehungen gegründet oder erweitert wurden, haben durch die jahrzehntelang zunehmenden Spannungen an Wirksamkeit verloren und sind nach dem Ukraine-Krieg an ihre Grenzen gestoßen.

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"Zusammenarbeit basiert auf Werten und auf Vertrauen. Und heute gibt es kein Vertrauen", sagte der finnische Diplomat Jari Vilén laut dem Barents Observer. Westliche Regierungen haben im Einklang mit Viléns Argumentation versucht, Russland aus multilateralen Organisationen auszuschließen und als Teil ihrer Strategie des maximalen Drucks gegen Russland dessen Rolle in allen etablierten Foren für internationale Zusammenarbeit zu marginalisieren.

Sicherlich besteht das Problem nicht nur darin, dass Russlands Kaltstellung das BEAC lahmgelegt hat und den Arktischen Rat - eine Organisation, die Projekte auf Konsensbasis verfolgt - effektiv paralysiert. Arbeiten, die ohne russische Beteiligung nicht durchgeführt werden können, einschließlich wichtiger Umwelt- und Klimaüberwachungsinitiativen, wurden auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, mit all den vielfältigen Konsequenzen, die das mit sich bringt.