Wann, wenn nicht jetzt: Warum die Nato aufgelöst werden sollte

Die Nato ist eine Militärallianz mit Atomwaffen. Sie ist ein negativer Faktor, destabilisiert die Welt und nimmt nun auch China ins Visier. Das ist eine gefährliche Sackgasse. Ein Kommentar.

Weit davon entfernt, eine Kraft für Frieden und die Verteidigung der Demokratie zu sein, bleibt die Nato eine Nuklearwaffen besitzende Militärallianz, deren Agieren Krieg, globale Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Brutalität erzeugt.

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Organisation sowohl ihre Einflusssphäre als auch die Reichweite ihrer Aktivitäten ausgedehnt und damit die internationalen Beziehungen destabilisiert.

Der Krieg in der Ukraine, welcher durch Russland vom Zaun gebrochen, aber durch die Nato in vieler Hinsicht provoziert wurde, hat wiederum die Aktivitäten der Allianz in Europa bedeutend erhöht, und gleichzeitig auch zu einer gesteigerten Präsenz in der Asien-Pazifik-Region und anderen Teilen der Welt geführt.

Die Wahrheit ist, dass der militärische Expansionismus der Allianz die Kriegswahrscheinlichkeit erhöht, und uns alle weniger sicher macht. Am Ende des Kalten Krieges wurde der Warschauer Parkt aufgelöst, die Nato aber nicht. Anstatt ihre globale militärische Präsenz einzuschränken, waren die USA aktiv, um die von ihrem alten Rivalen aufgegebenen Positionen selbst zu füllen.

Während die Länder Osteuropas die Ökonomie des freien Marktes und Mehrparteiensysteme annahmen, zielten die USA sehr schnell darauf ab, diese Länder – darunter auch einige ehemalige Sowjetrepubliken – über die Nato auch in ihre militärische Einflusssphäre zu integrieren. Diese Expansion hat zur Steigerung der internationalen Spannungen beigetragen, da Russland sich immer mehr durch Nato- und US-Militärbasen umringt sieht.

In den letzten Jahren hat die Nato diese Situation verschlimmert, indem sie der Ukraine die Nato-Mitgliedschaft in Aussicht stellte, und Militärbasen in Osteuropa errichtete. Aber die Aktivitäten der Nato beschränkten sich nicht nur auf die Expansion durch neue Mitgliedsländer.

"Out of area"-Einsätze

1999 wurde bereits ein strategisches Konzept der Nato angenommen, das die bisherige Rolle der Nordatlantischen Allianz durch die Möglichkeit von offensiven "out of area"-Einsätzen erweiterte, die überall in Eurasien stattfinden können.

Danach hat sich die Nato eine immer stärkere globale Rolle angemaßt, und sich oft als Kraft für humanitäre Hilfe inszeniert. Der Krieg der Allianz in Afghanistan hat 20 Jahre gedauert. Die Nato weitet ihren Einfluss auch nach Lateinamerika aus, wo Kolumbien jetzt als "Globaler Partner" auserkoren wurde.

Die Nato-Militärmaschinerie hat auch Afrika erreicht, wo Libyen 2011 zerstört wurde – mit schrecklichen Folgen. Die Allianz führte im letzten Jahrzehnt schon Operationen am Horn von Afrika aus, und versucht nun durch Kooperationen mit der Afrikanischen Union dort weiter Fuß zu fassen. Unlängst wurde sogar der Weltraum zu einer Operationssphäre für die Allianz erklärt – man greift sogar nach den Sternen.