Wie Emmanuel Macron Europa wieder zur ökonomischen Weltmacht machen will
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Europa droht im globalen Wettbewerb zurückzufallen. Macron fordert Fusionen zur Stärkung gegenüber den USA und China. Doch was steht im Weg?
Europa droht im großen Wettbewerb zwischen den USA und China ins Hintertreffen zu geraten. Der Binnenmarkt der Europäischen Union ist zwar relativ groß, aber viele Unternehmen sind zu klein, um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können.
Europa im Wettbewerbsnachteil gegenüber USA und China
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat dies als Achillesferse der Europäer erkannt und drängt darauf, durch Fusionen große europäische Player zu schaffen. In einem Interview mit Bloomberg zeigte er sich nun offen für die Übernahme einer französischen Großbank durch europäische Konkurrenten.
Dies ist Teil eines Reformprogramms, das er für Europa anstrebt und von dem er die Regierungen anderer EU-Länder zu überzeugen versucht. Nur wenn die EU ihre Interessen klüger verteidige, die Regulierung im Binnenmarkt zurückfahre und die finanzielle Schlagkraft des Blocks freisetze, so Macrons Argumentation, könne sie China und den USA Paroli bieten.
Macrons Reformprogramm für Europa
Wie schon so oft in der Vergangenheit stellt sich Deutschland auch heute gegen diese Visionen und wird dabei von anderen EU-Staaten unterstützt. Sie wehren sich gegen eine Vergemeinschaftung der finanziellen Verpflichtungen mit anderen Staaten. Das französische Modell des Kapitalismus erscheint ihnen wenig attraktiv.
Wenn aber die weitere europäische Integration scheitert, wird Europa seine Autonomie gegenüber den großen Blöcken kaum zurückgewinnen und bewahren können. Im Falle eines Scheiterns sieht Macron Europa auf dem Weg in den wirtschaftlichen Niedergang und in die Bedeutungslosigkeit.
Die düstere Zukunft Europas
Macron und seine Berater malen die Zukunft des alten Kontinents in düsteren Farben: industrieller Niedergang, sinkende Produktivität und steigende Staatsschulden, die durch die Last eines ausgedehnten Wohlfahrtsstaates und einer alternden Bevölkerung immer schwerer zu tragen sind.
Die großen Banken sollen es richten und Investitionen freisetzen, damit in Europa wieder blühende Landschaften entstehen. Doch EU-Regeln stehen dem im Weg, was zum Beispiel dazu führt, dass französische Großbanken kleinere Konkurrenten nicht einfach übernehmen dürfen.
Hindernisse für Übernahmen durch EU-Regeln und Kleinstaaterei
Das geht unter anderem auf die Finanzkrise 2009/10 zurück. Damals mussten die Länder ihre heimischen Banken retten, was Brüche im europäischen Markt offenbarte.
Zwar wurde der Europäischen Zentralbank die Aufsicht über die europäischen Banken übertragen und eine Institution zur Abwicklung von Pleitebanken geschaffen. Eine gemeinsame Einlagensicherung wurde jedoch nicht geschaffen. So argumentierte die Bundesregierung damals, dass deutsche Sparer nicht für Verluste von Banken in anderen Ländern aufkommen sollten.
Hinzu kommt, dass die einzelnen EU-Staaten es nicht gerne sehen, wenn ihre nationalen Champions von Konkurrenten aufgekauft werden. Zwar könnte die europäische Wirtschaft insgesamt dadurch an Stärke gewinnen, aber die einzelnen Staaten würden auch ein Stück ihrer politischen Gestaltungsmöglichkeiten verlieren.
Für Macron scheint dies jedoch nur ein notwendiges Übel zu sein. Gegenüber Bloomberg betonte er, dass die Europäer weniger naiv sein sollten. Schließlich hätten sich weder die USA noch China an die Regeln der Welthandelsorganisation gehalten. Deshalb benötige Europa auch ein "neues" Geschäftsmodell.