Wer motzt, clickt gefährlich

Eine Gesetzesvorlage soll unter Strafe stellen, andere online unter "emotional distress" setzen. Die vagen Formulierungen von HR 1966 könnten zu Verwirrungen führen.

Natürich soll das kein Gesetz sein, um das Recht auf freie Rede einzuschränken, aber aus Kalifornien kommt die Gesetzesvorlage HR 1966 auf den amerikanischen Kongress zu. Abgeordnete Linda Sanchez möchte es unter Strafe gestellt sehen, wenn ein Surfer den anderen im Internet unter "emotional distress" setzt und/oder ihn schwer beleidigt. Das klingt ehrenhaft aber zugegebenermassen ziemlich wolkig.

Was immer auch diese Form von Schädigung sein mag, es verlangt wohl erst einmal die Erkenntnis, dass herkömmliche Gesetze hier versagen. Beleidigung oder emotionale Erpressung tauchen nicht erst mit dem Internet auf. Die Frage, die sich stellt ist die der Verhältnismässigkeit. Bedeutet das, dass in einem Land, in dem gezeigte Nippel schon zu einer Anklage führen, nun das Wort "F..." gar nicht mehr auf Google auftauchen darf, weil es ja einen Nutzer beleiden oder emotional schädigen könnte? Oder sind damit rassistische Übergriffe gemeint? Kann mich ein andere durch seine Bilder im Netz beleidigen oder schädigen, weil ich sie zufällig finde? Wie sieht es aus, wenn ich als Ausländer auf amerikanischen Servern arbeite? Und umgekehrt?

Wenn ein Völkerkundler in tausend Jahren ein TV Archiv der verschollenen US-Kultur ausgraben wird und sie zum Laufen bringt, wird er dann sagen: Diese Menschen hatten merkwürdige Gewohnheiten. Immer wenn Sie über Geschlechtsverkehr sprachen, dann gaben sie pfeifende Geräusche von sich. Oder Punkte, wenn sie darüber im Internet schrieben...