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Thema: Fahrverbote

Alle Beiträge zu: Fahrverbote

Fahrverbote vom Tisch: Was die FDP mit diesem Coup erreicht hat

Aufreger-Szenario zeigt Wirkung: Klimaschutzgesetz aufgeweicht. Umwelthilfe kündigt neue Klagen an. Warum auch dadurch keine Fahrverbote drohen.

Claudia Wangerin
16. April 2024, 09:00 Uhr
142

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Aufreger-Debatte um Fahrverbote: Gerichtsurteil nur Scheinsieg für den Klimaschutz?

Klimaschutz ist laut EGMR Menschenrecht. Welche praktischen Konsequenzen hat das auf nationaler Ebene? Können uns Gerichtsurteile retten? Ein Kommentar.

Franz Alt
14. April 2024, 14:00 Uhr
126

Scheuers Fahrverbotsgesetz ist möglicherweise ungültig

Der Bundesverkehrsminister könnte bei der Ausfertigung das grundgesetzliche Zitiergebot vergessen haben

Peter Mühlbauer
02. Juli 2020, 18:00 Uhr
209

Madrid: Rechte will Erfolge der Linksregierung zurückdrehen

Die Axt wird am Prestige-Projekt zur Luftverbesserung und Verkehrsberuhigung, "Madrid Central", angesetzt

Ralf Streck
01. Juli 2019, 17:00 Uhr
118

Schulstreiks: München packt den Knüppel aus

An der Isar drohen streikenden Schülern und deren Eltern Verweise und Bußgelder, aber keine Fahrverbote

Wolfgang Pomrehn
03. April 2019, 17:27 Uhr
381

Anmerkungen zur Feinstaub-Diskussion

Ein Gastkommentar zum Hintergrund der Stellungnahme der Lungenärzte

Christian Kreiß
01. Februar 2019, 08:00 Uhr
511

Stickoxide: Betroffen sind vor allem die Ärmsten

Die besonders stark befahrenen und belasteten innerstädtischen Straßen werden von den ärmeren Bevölkerungsschichten bewohnt. Rechte Parlamentarier finden es nicht repräsentativ, dort die Luftschadstoffe zu messen

Wolfgang Pomrehn
07. Januar 2019, 16:00 Uhr
358

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Kommt 2019 die Verkehrswende?

Ein Kommentar

Franz Alt
30. Dezember 2018, 17:00 Uhr
398

Automatisierte Überwachung der Fahrverbote "nicht verhältnismäßig"

Die Einschätzung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages sieht wesentliche Konflikte mit dem Schutzbereich der informationellen Selbstbestimmung

Thomas Pany
18. Dezember 2018, 16:00 Uhr
105

Fahrverbote: Hessen einigt sich außergerichtlich mit Umwelthilfe

Ab Juni 2019 sollen nur noch Diesel-Autos mit der Euro-6-Norm und Benziner ab Euro-2-Norm zwei wichtige Verkehrsachsen befahren

Thomas Pany
14. Dezember 2018, 18:40 Uhr
254

Madrid macht's vor: Autofahren ist heilbar

Kann Autofahren wirklich eingeschränkt werden? In Deutschland scheint dies trotz entsprechender Gerichtsurteile nahezu unmöglich

Franz Alt
01. Dezember 2018, 18:30 Uhr
445

Dieselfahrverbote sollen elektronisch überwacht werden

Potenzielle neue Einkommensquelle für Bundesländer

Peter Mühlbauer
20. November 2018, 12:00 Uhr
241

Der Krieg auf den Straßen und die Wähler

Eine Studie der Environmental Health Analytics zeigt, dass jedes Jahr weltweit 38.000 Menschen weniger sterben müssten, wenn die Stickoxid-Grenzwerte bei Diesel-Autos eingehalten würden. Ein Kommentar

Franz Alt
18. November 2018, 13:00 Uhr
415

CDU will Gesetze dem Diesel-Betrug anpassen

In der verzweifelten Suche nach Unterstützung beim Wahlvolk will die Bundeskanzlerin Fahrverbote erschweren. Doch vermutlich treibt sie damit die Wähler nur anderen zu

Wolfgang Pomrehn
22. Oktober 2018, 17:00 Uhr
278

Fahrverbote: Knast für Ministerpräsident Markus Söder?

Bayerisches Gericht überprüft Erzwingungshaft für Mitglieder der Landesregierung

Wolfgang Pomrehn
27. August 2018, 11:50 Uhr
245

Fahrverbote für Diesel?

Das große Geld und die große Politik - Ein Kommentar

Franz Alt
28. Februar 2018, 17:30 Uhr
145

Zähneklappern im Treibhaus

Die Energie- und Klimawochenschau: Von einer viel zu warmen Arktis, von aus dem Tritt geratenden Höhenwinden und von drohenden Fahrverboten für Diesel-Pkw

Wolfgang Pomrehn
27. Februar 2018, 19:15 Uhr
412

Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Für Verbote ist keine bundesgesetzliche Grundlage nötig. Sie sollen verhältnismäßig sein

Thomas Pany
27. Februar 2018, 13:30 Uhr
779

Warum nicht das Fahrverbot selber machen?

Warum wurden am Wochenende keine Straßenkreuzungen blockiert? Stattdessen starrt die Umweltbewegung wie das Kaninchen auf die Schlange auf die Entscheidung der Justiz - Ein Kommentar

Peter Nowak
25. Februar 2018, 17:00 Uhr
434

Fahrverbote: Verkehrsministerium bereitet Rechtsgrundlage vor

Laut Medienberichten soll die Möglichkeit "streckenbezogener Verkehrsverbote oder -beschränkungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit" in einer StVO-Novelle aufgenommen werden

Thomas Pany
24. Februar 2018, 21:35 Uhr
237

Diesel-Fahrverbotsurteil fällt am 27. Februar

Bundesverwaltungsgericht bringt gestaffelte Ausschlüsse ins Spiel

Peter Mühlbauer
22. Februar 2018, 16:12 Uhr
117

Stickoxide: Kommt der Null-Tarif im Nahverkehr?

Bundesregierung schlägt in Brief an EU-Kommission den kostenlosen ÖPNV als Maßnahme gegen die zu hohe Stickoxidbelastung vor

Wolfgang Pomrehn
14. Februar 2018, 07:00 Uhr
444

Dieselskandal: Regierungsamtliches "Blabla"

Daimler macht Rekordgewinn trotz Abgasmogelei, bayerische Landesregierung wird wegen Missachtung von Gerichtsurteilen zu Zwangsgeld verurteilt

Wolfgang Pomrehn
02. Februar 2018, 11:30 Uhr
267

Der eigentliche Skandal: 120 Millionen Tote durchs Auto

Ein Kommentar

Franz Alt
31. Januar 2018, 00:00 Uhr
270

LKW-Fahrverbote in China

Die Energie- und Klimawochenschau: Über EU-Klimaziele, Hamburger Wohnungsbau, chinesische Luftverschmutzung und Energiekonzernen, die aus dem Ölgeschäft aussteigen

Wolfgang Pomrehn
11. Oktober 2017, 12:30 Uhr
53

Sind Fahrverbote für alte Diesel jetzt verboten?

Grün-Schwarz hat die Möglichkeit eines Fahrverbots in Stuttgart vorerst auf Eis gelegt

Christoph Jehle
05. Oktober 2017, 18:30 Uhr
164

Saudi-Arabien auf der Überholspur: Frauen dürfen nächstes Jahr ans Steuer

Nach einem Vierteljahrhundert reagiert die absolutistisch-wahhabitische Herrschaft wohlmeinend auf Proteste der Frauen und verkauft dies als "schweren Schlag gegen Radikale"

Thomas Pany
27. September 2017, 15:20 Uhr
80

Verwaltungsgericht Stuttgart: Für Fahrverbot bestimmter Diesel-Fahrzeuge

Das Urteil gilt als Erfolg der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die mit ihren Klagen in mehreren Städten auf Fahrverbote drängt

Thomas Pany
28. Juli 2017, 14:00 Uhr
291

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