Wer haut wen in die Pfanne?

Die Bugs Bunnys, Elmer Fudds und Paris Hiltons der Politik

Vielleicht kennen ihn noch einige oder gar viele: den genüsslich seine Möhre knabbernden Zeichentrickhasen Bugs Bunny, der sich mit Elmer Fudd (unter anderem) abenteuerliche Verfolgungsjagden lieferte und auch den ausgeklügeltsten Fallen entkam. Egal, wie unlogisch es auch war, er entkam immer und so war der stete Kampf zwischen Elmer und Bugs Bunny ein kurzweiliges Vergnügen, denn man sah den beiden Kontrahenten gerne zu, wie sie sich immer wieder gegenseitig versuchten (bei Elmer Fudd ist dies wortwörtlich zu nehmen), in die Pfanne zu hauen. Egal, wer letzten Endes Punkte verzeichnete, die Art, wie jeder jeden austrickste und sich deshalb diebisch freute, erinnerte nicht zuletzt an das Kasperletheater der Kindheit und war dementsprechend amüsant. Ein Konzept, das, verbunden mit dem Konzept des "Ballerspieles", auch der Film Shoot 'em up übernahm, in dem Clive Owen und Paul Giamatti sich eine ähnlich absurde Verfolgungsjagd lieferten.

Ob Bugs Bunny, "Shoot 'em up" oder das Kasperletheater nun für einige Politiker die Inspiration sind oder waren, ist mir nicht bekannt. Der Gedanke drängt sich jedoch manches Mal auf, wenn man sich ansieht, wie Realpolitik zum Sandkasten von schadenfroh agierenden Protagonisten wird, die verkünden, die Opposition ausgetrickst zu haben, während diese sich in Erklärungen und Ausreden flüchtet. Munter wird hier der politische Schwarze Peter hin- und hergeschoben, statt einmal die Karten einzupacken und sich darauf zu besinnen, dass hier kein Spiel, sondern eine Volksvertretung das Ziel sein sollte. Wobei dies keineswegs auf eine Partei beschränkt ist.

Nacht- und Nebelaktionen für die Videoüberwachung

Eigentlich war das Thema die Flugdatenübermittelung, aber als am Tag vor der Abstimmung um 20 Uhr noch ein Fax an die oppositionellen Mitglieder des Innenausschusses gesandt wurde, enthielt dies eine kleine, aber unfeine Randnotiz, die nichts mehr mit dem Thema Flugdaten zu tun hatte. Vielmehr ging es hier um die Verlängerung der Speicherfrist von Aufnahmen, die durch Videokameras getätigt werden. Betrug die Speicherfrist bisher 2 Tage, so wurde sie nunmehr auf 30 Tage (!) erhöht.

Da die Opposition diese Randnotiz übersah, konnte die Große Koalition denn auch diese Verlängerung beschließen und erst als der Bundesdatenschutzbeauftragte sich hierzu äußerst ungehalten zu Wort meldete, fand auch die Opposition heraus, was sie denn eigentlich übersehen hatte und wieso. Und die Trickserei fand den Weg in die Medien.

Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD, hatte denn auch „wenig Begründungen dafür parat" (siehe Mogelei im Parlament), dass man so vorgegangen sei, stattdessen wurde vornehmlich die „Rolle der Opposition, die nicht aufgepasst habe" (vgl. Ablenken und schnell die Verantwortung abgeben), nach außen kommuniziert. Die Tatsache, dass man zu solchen Mitteln überhaupt greift, blieb als etwas außen vor, für das Wiefelspütz bedauerlicherweise keine Antwort hatte.

Da fehlt ein Satz, da fehlt ein Satz

Ein ähnliches Verhalten kann zur Zeit in Hessen beobachtet werden, wo die Abschaffung der Studiengebühren erst einmal nicht umgesetzt werden konnte, weil im entsprechenden Gesetzesbeschluss ein Satz fehlte. Dieser Formfehler ermöglichte es Roland Koch, die Unterzeichnung des Gesetzes abzulehnen (siehe Roland Kochs Störfeuer). Nun mag man denjenigen, die diesen Fauxpas zu verantworten haben, politische Unfähigkeit oder Fahrlässigkeit vorwerfen, doch dies lässt die Rolle Roland Kochs außer Acht.

Er wusste sowohl vom Formfehler wie auch von dessen Folgen, zog es jedoch vor, statt einer an Realitäten ausgerichteten Politik eher der Politik der Schadenfreude, des Ränkeschmiedens und des kindisch anmutenden "Ätsch, reingelegt"-Denkens den Vorzug zu geben. Das Gesetz wird nun noch einmal beschlossen werden müssen – das Urteil des hessische Staatsgerichtshofs, wonach Studiengebühren verfassungskonform sind, wird SPD und Grüne und Linke nicht davon abhalten. Das weiß auch Koch, insofern ist die derzeitige Situation lediglich die, dass man medial einmal mehr dem politischen Gegner die lange Nase drehen kann, während dieser im selben Medienzirkus dann den Trickser und Täuscher für sein Handeln verurteilt und diverse Entschuldigungen findet.

Und die Medien schlagen sich dann wahlweise auf die Seite desjenigen, der die Opposition blamierte, oder auf die derjenigen, die von einem lediglich an Machterhalt und Selbstdarstellung interessierten Koch hereingelegt wurden.

In einer perfekten Symbiose erfreuen sich so Medien und Politik an dem bunten Treiben im Politikzirkus und lassen das, was sie selbst als Realpolitik bezeichnen, von dem, was man einst unter Realpolitik verstand, immer weiter voneinander entfernen. Realpolitik, das heißt heutzutage. einem Gesetzesbeschluss mit Bauchschmerzen zuzustimmen und sich zu echauffieren, so dies vom Bürger nicht gleich als konsequent oder logisch angesehen wird.

Realpolitik heißt auch, sich für das selbst mitverantwortete Gesetz den Gang nach Karlsruhe offen zu lassen, um dagegen zu klagen. Und es heißt nicht zuletzt, den politischen Gegner in Fallen zu locken, auszutricksen und zu täuschen, so dass man sich danach, falls dies gelungen ist, selbstzufrieden vor die Kameras stellen kann. Wie ein Riverboatspieler, der sich nach erfolgreichem Bluff die Brokat besetzten Ärmel der Smokingjacke glättet und mit eitlem Stolz seine Tricks feiert, so erscheint Roland Koch zur Zeit, wenn er seinen "Coup" anspricht. Aber es geht hier nicht um eine Runde Poker oder Quartett, bei der er gewonnen hat, sondern um die Vertretung der Bevölkerung, um Rahmenbedingungen, die der Gesellschaft zugute kommen sollen, nicht jedoch um einen Zeitvertreib für gelangweilte Machtmenschen.

Doch erinnert es nicht nur an Bugs Bunny und Co, wenn sich Regierung und Opposition hinterherhecheln und am Schluss der Sieger breit grinsend seine "Ich habe es geschafft"-Möhre gönnt. In der vorgeführten Eitelkeit ist es ebenso ein Verweis auf das Verhalten von Medienstars, die im Grunde nichts anderes tun, als präsent zu sein.

Paralleluniversen

Politiker kreisen heutzutage oft genauso um sich selbst, wie es Paris Hilton, Victoria Beckham und dergleichen mehr schaffen. Ist es bei Paris Hilton schon eine Schlagzeile wert, wenn sie sich ohne Slip ins Auto setzt, so sind es in der Politik die aprikosenfarbenen Hosenanzüge oder der tiefe Ausschnitt der Kanzlerin, die gefärbten, getönten oder was auch immer Haare von Gerhard Schröder, der retuschierte Bauch von Sarkozy oder der gestählte Oberkörper von Putin. Die nach Außen transportierten Eigenschaften, egal ob vorhanden oder nicht, werden immer wichtiger als das tatsächlich Vorhandene, und die Politik tritt in den Hintergrund.

Die Volksvertretung im Sinne des Schaffens von Rahmenbedingungen für eine bessere Gesellschaft ist bestenfalls zweitrangig. An erster Stelle rangiert das Gesehenwerden, die mediale Präsenz. Leidtragender ist hier einmal öfter derjenige, der diese oftmals infantilen Machtspielchen auch noch bezahlt und seine Mitsprachemöglichkeiten zunehmend schwinden sieht, während er sich bei Bugs Bunny oder im Komödienstadl wähnt, wenn er die politische Bühne betrachtet.

Die Welt der Politiker ist längst zum Paralleluniversum geworden, zu einem Universum, in dem alltägliche Probleme ebenso unbekannt sind wie die Tatsache, dass Politik kein Selbstzweck sein sollte, kein Kasperletheater für die Massen. Und so verwundert es wenig, dass höchstens zur Wahlzeit einmal der Planet Politik mit dem Planet Realität in Verbindung tritt, nur um danach wieder in sein eigenes Universum zurückzukehren.