Afghanistan: Opiumproduktion in Rekordhöhe

Deutschland und die EU wollen Massen an afghanischen Flüchtlingen abschieben, schon mit den Flüchtlingen aus Pakistan ist das Land überfordert, UNHCR beklagt fehlende Gelder

Mit Afghanistan geht es aufwärts, obgleich die Nato-Truppen weiter bleiben und die EU mit der afghanischen Regierung gegen Geld ein Abschiebeabkommen geschlossen hat. Aufwärts geht es allerdings nur mit der Opiumproduktion und mit zurückkehrenden Flüchtlingen, während die Taliban sich weiter ausbreiten und auch der Islamische Staat längst im Land Fuß gefasst hat, vor allem in der Provinz Nangarhar.

Die deutsche Botschafterin Sabin Sparwasser, Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, hat gerade erst darauf hingewiesen, dass 2015 und 2016 um die 200.000 afghanische Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Viele würden nicht als Asylsuchende anerkannt werden und müssten zurückkehren. Die EU will 80.000 afghanische Flüchtlinge in das von Politikern als sicheres Herkunftsland bezeichnete Afghanistan zurückschieben und verspricht für 2017 - 2020 5 Milliarden Euro. Dafür soll, wie es in dem Abkommen mit dem Titel "Joint Way Forward" auf EU-Kosten der Flughafen in Kabul ausgebaut werden, die Abgeschobenen erfhalten Wiedereingliederungshilfe, die afghanische Regierung stellt binnen 4 Wochen Ausweise zur Verfügung und soll die Bevölkerung auf die "Gefahren einer irregulären Migration" aufmerksam machen.

Auf der Geberkonferenz in Brüssel Anfang Oktober wurden der afghanischen Regierung für die Jahre 2017-2010 insgesamt 13,6 Milliarden Euro an Hilfsgeldern zugesagt. Seit dem Sommer steigt die Zahl der nach Afghanistan zurückkehrenden Flüchtlinge stark an. Bis 15. Oktober sind bereits in diesem Jahr 236,081 registrierte Flüchtlinge zurückgekehrt oder abgeschoben worden, davon 99 Prozent aus Pakistan (Afghanische Flüchtlinge sind Pakistans Sündenböcke) und mit 2.107 sind 0.9% aus dem Iran gekommen (Menschen zweiter Klasse), nur 130 kamen bislang aus anderen Ländern. In Pakistan leben noch 2,3 Millionen afghanische Flüchtlinge.

Nach der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR kehrten in den ersten beiden Monaten des Oktobers 63.300 Afghanen in ihr Land zurück, das sind täglich etwa 5000. Die UNHCR erwartet - ohne die aus der EU abgeschobenen - bis zum Ende des Jahres 360.000 Afghanen, die aufgenommen, versorgt und eingegliedert werden müssen. Insgesamt seien in Afghanistan über eine Million Menschen unterwegs, also intern Vertriebene, registrierte und unregistrierte zurückkehrende Flüchtlinge (Afghanische Binnenflüchtlinge: Die Ärmsten der Armen). Das Land mit einer Bevölkerung von etwa 32 Millionen Bewohnern stoße an seine Aufnahmegrenze, warnt die UNHCR schon jetzt. Dringend erforderlich seien jetzt 104 Millionen US-Dollar, die noch nicht verfügbar sind. Dazu steht der Winter vor der Tür.

Von den 131 Millionen, die die UNHCR für 2016 für die Rückführung in Afghanistan benötigt, sind bislang (Stand 17. Oktober) nur 31 Prozent gedeckt. Ähnlich sieht es übrigens in Pakistan aus, wo nur 28 Prozent der angesetzten Ausgaben als Spenden von den Staaten bezahlt wurden. Die USA, Deutschland, Südkorea und die EU sind bislang die größten Geldgeber. Von den EU-Staaten, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, kam keinerlei Unterstützung. Russland ist auch knausrig und zahlte gerade einmal 100.000 US-Dollar zur Flüchtlingshilfe im alliierten Iran.