Seite 2: Immer noch too big to fail

Doch gegen alle Dementis halten sich die Gerüchte hartnäckig weiter. Schon am Mittwoch wurden sie wieder durch neue Meldungen konterkariert. So titelte "Die Zeit" in einer Vorabmeldung: "Bundesregierung bereitet Notfallplan für Deutsche Bank vor" Trotz aller Dementi arbeiteten Beamte in Berlin, Brüssel und Frankfurt schon daran. Der Notfallplan solle umgesetzt werden, wenn die Bank zusätzliches Kapital benötige, um ihre Rechtsstreitigkeiten beizulegen und sich das Geld nicht am Markt besorgen kann. Und dann könnten auch Staatshilfen fließen, schreibt die Zeitung.

So erklärt sich auch darüber die Kurserholung durch die Hoffnungen und die Erwartungen darauf, dass im Notfall eben doch wieder Steuergelder fließen würden. Eigentlich sehen die neuen Regeln mit einer Gläubigerbeteiligung (bail-in) etwas ganz anderes vor. Mit bis zu 8% der Bilanzsumme sollen nach der Bankenabwicklungsrichtlinie BRRD, die seit Jahresanfang in Kraft ist, Aktionäre und die Gläubiger (Sparer) zunächst für die Verluste haften, um die Steuerzahler herauszuhalten. Geschützt sind demnach nur noch Einlagen bis 100.000 Euro pro Kunde und Bank.

Der "Bail-in" ist eigentlich ausdrücklich vorgesehen. Doch zeigen bisher auch die Vorgänge in Italien, dass diese Regel nur schwer umgesetzt werden kann. In einem nervösen Markt kann die Gerüchteküche auch dafür sorgen, dass die Aktionäre aus der Aktie fliehen, um nicht an eventuellen Verlusten beteiligt zu werden. Machen das auch die Sparer, wird das schnell sehr bedrohlich. Die Aussagen und Dementis sind deshalb auch auf Beruhigung ausgerichtet. Doch gerade im Fall der Deutschen Bank darf wieder mit dem "Argument" gerechnet werden, dass sie "too big to fail" (zu groß für ein Scheitern) sei und sie deshalb gerettet werden müsse, um allgemeine Verwerfungen im Finanzsystem zu verhindern.

Das war stets auch in der Finanzkrise ein zentrales Ziel. Deshalb wurden oft Vorgänge dementiert, sogar längst mehr oder weniger offensichtlich waren. Deshalb sollte man auch das Dementi, das nun auf den neuen Bericht der Zeit aus dem Finanzministerium kam, nicht sonderlich ernst nehmen. Denn die Finanzkrise hat gelehrt, dass die Halbwertszeiten von Dementis zum Teil sogar auf Stunden zusammengeschrumpft sind.

Da es inzwischen vielleicht bei einigen schon wieder in Vergessenheit geraten sein könnte, sollte daran erinnert werden, dass auch in Deutschland mit der Hypo Real Estate und der Commerzbank) vor gar nicht langer Zeit auch große Geldinstitute ganz oder teilweise verstaatlicht wurden. Und eine Griechenland-Rettung sollte es ja genauso wenig geben wie einen Rettungsfonds, der von einer temporären gegen alle Beteuerungen sogar zur dauerhaften Veranstaltung mutierte.

Schon ein Blick zurück auf die Vorgänge in der akuten Finanzkrise macht zum Teil klar, warum es auch bei der Commerzbank an den Börsen nun wieder deutlich bergab geht. Deren Aktien haben in den letzten Tagen stark an Wert verloren. Sie sind im vergangenen Jahr insgesamt um 36% in den Keller gegangen. Die zweitgrößte Bank in Deutschland hatte sich nach der milliardenschweren Rettung durch den Steuerzahler zwar wieder etwas erholt. Sie wies im vergangenen Jahr einen deutlichen Gewinn von rund einer Milliarde Euro aus und zahlte deshalb den Aktionären erstmals wieder eine Dividende aus.

Doch die Ankündigungen von umfassenden Sparprogrammen wegen einbrechender Gewinne verstärken auch die Zweifel an der Commerzbank weiter. Wurde zunächst berichtet, dass 5000 Stellen gestrichen werden sollen, sollen es nun mit 9000 sogar ein Fünftel aller Stellen werden, hatte das Handelsblatt gerade berichtet. Die geplante Dividende wurde für das laufende Jahr ebenfalls schon gestrichen. Sogar das Ifo-Institut warnt angesichts der Probleme bei der Deutschen Bank und der Commerzbank vor einer neuen Bankenkrise. "Wenn diese Situation anhält, steigen die Risiken einer Krise", sagte Ifo-Chef Clemens Fuest. Der Präsident des Münchner Wirtschaftsforschungsinstituts forderte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" strengere Kapitalvorschriften für Banken. "Ein zentraler Punkt in der Finanzkrise, den die Politik nicht gelöst hat, ist, dass die Banken genug Eigenkapital haben müssen." Nur wenn die Banken mindestens 8% ihrer Bilanzsumme aufweisen müssten, könnten sie Verluste auffangen und würden den Steuerzahler nicht belasten, wenn sie geschlossen werden müssten.