Bush im Visier militanter Abtreibungsgegner

Der amerikanische Präsident wurden wegen seiner Entscheidung über die Stammzellenforschung in die Hitliste der Nuremberg Files aufgenommen

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George W. Bush ist wegen seiner Entscheidung zur Verwendung von embryonalen Stammzellen in die Liste der "Baby Butcher" aufgenommen wurden, die von radikalen Abtreibungsgegnern unter dem Titel Nuremberg Files im Web veröffentlicht wird. Die Website musste wegen Aufrufs zur Gewaltanwendung bereits kurzfristig vom Netz genommen worden, doch trotz der "Hitliste" hatte erst zu Beginn des Jahres ein Gericht aufgrund der durch die Verfassung geschützten Meinungsfreiheit ein Verbot verhindert.

Die Nuremberg Files sollen angeblich Beweismaterial über alle Menschen sammeln, die sich "Verbrechen gegen die Menschheit" schuldig gemacht haben, weil sie an Abtreibungen beteiligt waren. Ob die Betreiber der Website wirklich hoffen, dass einmal tatsächlich ein Prozess wie der gegen die Nazi-Führer in Nürnberg stattfinden wird, darf bezweifelt werden. Es geht ihnen offenbar eher darum, Menschen einzuschüchtern. Aufgelistet werden, teilweise mit Angabe von Adressen und anderen Informationen, Abtreibungsbefürworter, Ärzte und Angestellte von Kliniken, die Abtreibungen vornehmen, und Frauen, die abgetrieben haben. Die Namen von Verstorbenen, darunter auch Opfer von Anschlägen, werden durchgestrichen.

Im März hatte ein kalifornisches Berufungsgericht die Klagen gegen die Nuremberg Files abgewiesen, da sich derartige Äußerungen, selbst wenn sie einschüchtern und zu Angriffen anstiften können, nicht verbieten lassen, sofern nicht explizit zur Gewaltausübung aufgerufen wird: "Politische Meinungsäußerungen dürfen nicht deswegen bestraft werden, weil sie es wahrscheinlicher werden lassen, dass jemand zu irgendeiner Zeit in der Zukunft von einem nicht damit verbundenen Dritten verletzt werden könnte", begründeten die drei Richter, die das Urteil einstimmig gefällt haben.

Neal Horsley, Hauptbetreiber der Nuremberg Files, setzte darauf gleich seinen schon länger gehegten Plan um, die Einschüchterungspraxis durch die Einrichtung von Webcams vor Abtreibungskliniken und die Veröffentlichungen von Fotos auszubauen. Ziel ist es, in ganz USA und möglichst auch überall auf der Welt, Baby Butcher Cams zu installieren oder zumindest Fotos der Menschen im Web zu veröffentlichen, die in Abtreibungskliniken arbeiten oder diese aufsuchen.

Seit kurzem wurde auch George W. Bush auf die Liste der "Schlächter" gesetzt, weil er die beschränkte Nutzung von embryonalen Stammzellen in der mit öffentlichen Geldern geförderten Forschung befürwortet hat (Bush hat eine Entscheidung zur Forschung mit embryonalen Stammzellen getroffen). Bush, ein erklärter Abtreibungsgegner, hatte sich unter großem Druck zu dieser Entscheidung durchgerungen, die die Forschung mit den angeblich bereits existierenden 60 Stammzellenlinien erlaubt, weil dafür keine weiteren Embryos getötet werden müssen. Für Horsley ist diese Entscheidung ein Pakt mit dem Teufel. Die Aufnahme in die auch bei Abtreibungsgegnern nicht unumstrittene Liste sei ein Beleg dafür, dass Bush die Unterstützung der Abtreibungsgegner verloren habe.