Seite 4: Der Gesellschaftsaufbau und Parteien

Die wichtigsten Institutionen

Wie man den Artikeln des Gesellschaftsvertrages entnehmen kann, handelt es sich nicht um eine repräsentative Demokratie wie bei uns, wo die Abgeordneten ein freies Mandat haben, sondern um ein basisdemokratisches Modell mit imperativem Mandat. D.h., die Beschlüsse werden von unten nach oben dekliniert und nicht wie bei uns von oben nach unten.

Die politischen Strukturen mit ihren Räten sind unter einer Kriegssituation entstanden und befinden sich noch im Aufbau. Daher gibt es auch noch Ungereimtheiten im System: Einerseits soll ein Parlament gewählt werden, andererseits existiert parallel dazu das Rätesystem als eine Art Parallelparlament. Hier die wichtigsten Institutionen:

• In den Stadtteilen gibt es die Kommunen, die für ca. 1000 Bewohner zuständig sind. Daraus bilden sich die Stadtteilräte, die wiederum aus ihren Reihen den Stadtrat, die regionale Räteverwaltung wählen, ergänzt um Sitze der Parteien u.a. relevanten Organisationen.
• Die regionalen Räteverwaltungen sind eigene Exekutivräte und haben den Kantonsvorsitz inne.
• Der Hohe Rat / Gesetzgebender Rat ist das oberste Gremium und verfasst die Gesetze.
• Der Exekutivrat hat Leitungs- und Exekutivfunktion. Er ist dem Gesetzgebenden Rat gegenüber rechenschaftspflichtig und besteht aus gewählten Mitgliedern der regionalen Räteverwaltungen.

Parteien in Rojava:

• PYD - Partei der demokratischen Union (Partiya Yekitîya Demokrat)
• KDP - Demokratische Partei Kurdistans (Barzanis Partei)
• SUP - Einheitspartei der Assyrer (Suryoye)
• sowie weitere Kleinparteien

Militär und Polizei

1. YPG - Selbstverteidigungseinheiten (Yekîneyên Parastina Gel)
2. YPJ - Frauenselbstverteidigungseinheiten (Yekîne-yên Parastina Jinê)
3. Asayîs - Polizei
4. Sutoro - assyrische Polizei