Der Weckruf nach dem Zusammenbruch

Folgt auf die Wirtschaftskrise der Krisenprotest?

„Wir zahlen nicht für eure Krise“ heißt es heute in zahlreichen Städten. Unter diesem Motto wollen Globalisierungskritiker und kritische Gewerkschafter, Umweltschützer und Migranten, Sozialverbände und Parteien für eine soziale Antwort auf den ökonomischen Zusammenbruch demonstrieren. Manche Beobachter erwarten bereits antikapitalistische Revolten weltweit (vgl auch Die Wut wächst). Wie ist es um den internationalen Krisenprotest bestellt?

Die Wirtschaftskrise als Erkenntniskrise: Rasend schnell zerschellen derzeit eherne Gewissheiten und scheinbar gesichertes Wissen an der rauen Wirklichkeit. Das teilen die Neoliberalen mit manchem ihrer Kritiker. Unumwunden erklärt der keynesianisch orientierte UNCTAD-Chefökonom Heiner Flassbeck, er treffe keine Vorhersagen mehr. Sicher sei nur: „Die Aussichten sind düster.“

Schwere Zeiten für die akademische Welt – bemisst sich doch nicht zuletzt an ihrer Prognosefähigkeit die Qualität ihrer Theorien. Nicht minder ratlos geben sich Medienvertreter. Auf die politischen Folgen der ökonomischen Krise werden daher noch Wetten angenommen: Gewinnt die extreme Rechte an Boden? Macht das Beispiel jener US-Gewerkschaften Schule, die offen für protektionistische Maßnahmen eintreten? Oder erstarken die sozialen Bewegungen?

Naomi Klein riskiert eine erste Deutung. Sie registriert eine Zunahme an „Revolten gegen den deregulierten Kapitalismus“. In Island oder Lettland vernimmt sie Echos des argentinischen Aufbegehrens vom Winter 2001/2002. Dort hatten nach einer schweren Wirtschaftskrise spontane Massenproteste in rascher Folge den Rücktritt von gleich vier Präsidenten erzwungen. Für einige Zeit etablierte sich eine lose Allianz aus abstiegsbedrohter Mittelklasse, Arbeitnehmern und Arbeitslosen. Nachbarschaftsräte und Tauschbörsen wurden ins Leben gerufen, Fabriken besetzt und in Eigenregie weitergeführt. Unter dem Slogan „¡Que se vayan todos!“ (Sie sollen alle gehen) stritt die Bewegung nicht für Reformen im Detail oder einen Wechsel innerhalb der politischen Klasse – sie wünschte das neoliberale Modell und seine Vertreter in Politik und Wirtschaft komplett zum Teufel.

Ähnliches beobachtet Naomi Klein in Island: Nach monatelang andauernden Samstagsdemonstrationen strich die Regierung schließlich die Segel. Bei den anstehenden Neuwahlen wird ein überdurchschnittlich gutes Abschneiden der Linksgrünen erwartet. Auch die lettische Regierung demissionierte jüngst aufgrund der größten Proteste seit der Unabhängigkeit von Russland. Klein folgert daher:

Es hat eine Weile gedauert, aber schließlich erlebt der Rest der Welt – von Island bis Lettland, von Südkorea bis Griechenland – seinen ¡Que se vayan todos!-Moment.

Naomi Klein

Italien, Griechenland, Frankreich..

Tatsächlich flackern immer wieder Proteste auf, die explizit auf die Weltwirtschaftskrise reagieren. Schon Ende 2008 verbreitete sich in der italienischen Onda, einer Bewegung gegen die Bildungsreform der Berlusconi-Regierung, die Parole „Für eure Krise zahlen wir nicht“. Unter diesem Motto protestiert die Onda heute noch.

Auch der unruhige Winter in Griechenland kann als erste Sturmwarnung begriffen werden Große Beteiligung erreichte am 29. Januar ein Generalstreik in Frankreich, nur noch übertroffen von einem zweiten Ausstand am 19. März, als sich rund drei Millionen Menschen landesweit an über 200 Demonstrationen beteiligten. Drei von vier Franzosen befürworteten den Streik, trotz Unannehmlichkeiten wie einem lahm gelegten Nahverkehr. Ein „Klima sozialer Revolte“ sei im Land zu spüren, sagen Soziologen.

Da klingt es symptomatisch, wenn die Financial Times zu den 50 Personen, die die Debatte um die Zukunft des Kapitalismus bestimmen werden, Oliver Besancenot zählt. Der Frontmann des jüngst gegründeten linksradikalen Nouveau Parti Anticapitaliste findet sich damit auf einer Liste mit Angela Merkel, Barack Obama und George Soros.

..Island, Irland, Guadeloupe..

Auffällig ist, dass in den ersten Monaten des Jahres oft in solchen Ländern demonstriert wurde, die nicht für eine ausgeprägte Protestkultur bekannt sind. Island ist so ein Beispiel, aber auch Irland, wo am 21. Februar 100.000 Menschen auf die Straße gingen. Es gebe eine erhebliche Wut unter den einfachen Leuten, berichtet David Begg, Generalsekretär der Gewerkschaft ICTU. Ihnen, die Haus oder Arbeit verloren haben oder mit Lohnkürzungen leben müssen, wolle die Regierung die Folgen der Wirtschaftskrise aufbürden. Die Verursacher würden hingegen nicht belangt. Dublin hatte Finanzspritzen an die Banken mit Mitteln aus dem Pensionsfonds bezahlt. Die Gewerkschaft fordert unter anderem eine 48-Prozent-Steuer für Vermögende, die Entlassung der für die Krise verantwortlichen Bankvorstände und eine Schonfrist für in Not geratene Hausbesitzer.

Während die Bevölkerung nach Gewerkschaftsangaben zu weiteren Protesten bereit ist, sinkt die Popularität der langjährigen Regierungspartei Fianna Fáil dramatisch. In einer Umfrage der Irish Times plädieren rund 60 Prozent der Befragten für einen Regierungswechsel bei den Wahlen im Juni. Zugewinne verbucht die Labour Party – ein unerwarteter Linksschwenk in der irischen Politik.

Den bisher heftigsten Unmut in Krisenzeiten zeigten die Bewohner von Guadeloupe. Im französischen Überseedepartement kamen während eines Generalstreiks gleich über zehn Prozent der Bevölkerung zu einer Demonstration zusammen. Neben sozialen Forderungen wie einer Erhöhung des Mindestlohns prägten anti-koloniale Positionen den wochenlangen Ausstand, der noch immer nicht völlig beendet ist. In dieser Hinsicht, schreibt der Historiker Immanuel Wallerstein, könne Guadeloupe als „Schlüssel“ zur derzeitigen Krise begriffen werden. Denn wer inmitten eines solchen ökonomischen Desasters wirtschaftliche mit gesellschaftlichen Forderungen verbinde, könne einen mächtigen Sturm entfachen, dem mit der Verstaatlichung von Banken nicht beizukommen sei.

Mancherorts ging es bereits stürmisch zu. In der Nähe von Bordeaux hielten Arbeiter den französischen Sony-Chef zeitweilig als Geisel fest. Sie wollten damit nicht zuletzt höhere Abfindungen erstreiten.

..Die unten stehen wollen nicht die Hauptlast der Krise tragen

Eine Weigerung verbindet all diese Kämpfe miteinander, sagt Naomi Klein: Die unten stehen wollen nicht die Hauptlast der Krise tragen. Geraten der Kapitalismus und die politische Ordnung also in eine weitere Krise, eine Legitimationskrise, von der sie sich möglicherweise nicht mehr erholen? Mittlerweile fürchten das selbst Wirtschaftsjournalisten.

Dennoch scheint sozialer Protest derzeit so wenig vorhersagbar wie der weitere Verlauf der Krise. Auffällig ist einerseits, dass viele der gegenwärtigen Bewegungen in Europa nicht zufällig dort entstanden sind, wo die Krise besonders harte Auswirkungen zeigt, etwa in Island, Lettland und Irland. Andererseits blieb eine vergleichbare öffentliche Empörung beispielsweise in Spanien bislang aus, obschon die wirtschaftliche Zukunft des Landes nach dem Platzen der Immobilienblase düster aussieht. Die Krise treibt nicht zwangsläufig Menschen auf die Straße, und Entrüstung führt nicht automatisch zum Handeln. Unter Protestforschern gilt seit langem: Objektive gesellschaftliche Fehlentwicklungen allein führen noch nicht zum Widerstand. Wichtiger ist die subjektive Deutung: Bröckelt die glatte Fassade der dominanten Theorien? Erscheint eine politische Veränderung möglich?

Das Ausmaß der Krise muss erfahrbar sein, um solche Fragen überhaupt stellen zu können. Noch sind die Folgen des ökonomischen Zusammenbruchs nicht in allen europäischen Ländern im Alltag zu spüren. Verwundert registrierten die Korrespondenten der US-Wochenzeitung The Nation beim Weltsozialforum Ende Januar, dass auf dem alten Kontinent viele noch von einer „Finanzkrise“ sprachen, wo anderswo längst Parallelen zum großen ökonomischen Zusammenbruch vor 80 Jahren gezogen wurden.

Vielleicht dient der heutige Aktionstag mancherorts als Weckruf. Er könnte auch die globale Dimension der Krise stärker in den Fokus rücken. Lanciert wurde der Termin immerhin am Weltsozialforum. Aus Sicht der unterzeichnenden sozialen Bewegungen ist die Krise nicht im Rahmen des Kapitalismus zu bewältigen.

Alle bisherigen Regierungsmaßnahmen würden bloß zur Sozialisierung der Verluste führen. Dagegen setzen die Bewegungen unter anderem auf eine entschädigungslose Nationalisierung des Bankensektors und Arbeitszeitverkürzungen bei gleich bleibenden Löhnen. Sie wollen öffentliche, kooperative, kommunale und kollektive Eigentumsformen gefördert sehen. Demonstriert wird heute in Berlin und Frankfurt. Auch in Montreal, Madrid, Genf, Wien und London sowie in mehreren französischen Städten wollen Menschen auf die Straße gehen.