Deutscher Dschihadist festgenommen

Polizei beklagt mangelnde Ressourcen zur Überwachung von Syrienrückkehrern - Bundesjustizminister plant neue Möglichkeiten im Strafrecht

In Dinslaken wurde am Wochenende der 24-jährige Salafist Nils D. festgenommen, dem vorgeworfen wird, vom Oktober 2013 bis zum November 2014 in Syrien für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) tätig gewesen zu sein. Derzeit befindet er sich in Untersuchungshaft und erwartet einen Strafprozess wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung.

Ob Nils D. vor allem aus Angst vor amerikanischen Bombenangriffen nach Deutschland zurückkehrte, oder um dort Terroranschläge zu verüben, steht noch nicht fest. Konkrete Pläne für Attentate wurden dem Generalbundesanwalt zufolge aber bislang noch nicht bei ihm entdeckt.

Nils D.s ebenfalls für den IS tätiger Cousin Philip B., eine ehemaliger Pizzabote, hatte international Aufsehen erregt, als er am 5. August 2014 einen mit Sprengstoff beladenen Lastwagen in einen Peschmerga-Stützpunkt steuerte und dabei neben sich selbst auch 20 Kurden tötete.

Auch der Dinslakener Dschihadist Mustafa K., der in einem Propagandavideo aus dem syrischen Azaz mit den abgeschnittenen Köpfen von Menschen posierte, ist nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel seit Dezember 2014 nicht mehr am Leben sein. Der damals 24-Jährige Hauptschulabbrecher wurde angeblich bei Kampfhandlungen neutralisiert.

Die Dschihadisten Marcel L. und Hassan D., die ebenso wie Nils D., Philip B. und Mustafa K. zur sogenannten "Lohberger Gruppe" gehörten, sollen inzwischen ebenfalls tot sein. Marcel L. bewachte in den Kerkern des IS unter anderem westliche Geiseln. Dass er an den dort regelmäßig durchgeführten Folterungen beteiligt war, ist "nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden alles andere als unwahrscheinlich". Der Dinslakener David G., der als erster Schüler des Salafistengurus Mustafa T. nach Syrien zog, hatte dort bereits Anfang 2014 den Tod gefunden.

Insgesamt sollen bis Dezember mindestens 60 Dschihadisten aus Deutschland in Syrien und im Irak ums Leben gekommen sein. Sehr viel mehr - nämlich mindestens 150 - kehrten bis zum November nach Deutschland zurück. Dort beklagen die Landespolizeibehörden mittlerweile, dass ihnen die Ressourcen fehlen, die nicht in Untersuchungshaft genommenen potenziellen Gefährder rund um die Uhr zu überwachen, damit es nicht zu Terroranschlägen kommt.

Bundesjustizminister Heiko Maas plant deshalb, künftig auch die bloße Ausreise und Ausreisevorbereitungen in bestimmte Gebiete unter Strafe zu stellen. Dadurch könnten mehr Gefährder in Haft genommen werden. Journalisten oder andere Personen, die sich ohne die Absicht Greueltaten zu begehen in Gebiete begeben, in denen Terroristen herrschen, müssen dies dann vorher melden. Die von Unionspolitikern ins Spiel gebrachte Vorratsdatenspeicherung hält Maas dagegen für kein geeignetes Mittel, um Anschläge wie die in der letzten Woche in Frankreich zu verhindern.