Fehler im System

Wird der Neoliberalismus einmal mehr gestärkt aus der gegenwärtigen Krise hervorgehen?

"Ich würde schon sagen, dass die Corona-Krise so etwas wie der letzte Sargnagel für den Neoliberalismus ist", so die feste Überzeugung des Wirtschaftswissenschaftlers Marcel Fratzscher. Seine Begründung: "Nun sehen wir: Der Staat ist die letzte Instanz, wenn es darauf ankommt. Der Markt kann in entscheidenden Bereichen nicht mehr allein funktionieren. Die Bundesregierung hat über eine Billion Euro an Garantien und direkten Hilfen mobilisiert. Das ist ein Signal, das uns allen bewusst machen sollte: Ein starker, effizienter, gut funktionierender Staat ist absolut essenziell."

Fratzscher übersieht jedoch in seiner Darstellung, dass der Neoliberalismus keineswegs grundsätzlich einen schwachen Staat fordert. Der Wirtschaftshistoriker Philip Mirowski erklärt: "Ein hervorstechendes Merkmal ist jedoch, dass der Neoliberalismus kein Fürsprecher des Laissez-faire und des kleinen Staates ist. Wenn überhaupt, dann ist die Lektion, die die Arbeit am Neoliberalismus gezeigt hat, dass es um starke Staaten geht, die die Art von Marktgesellschaft konstruieren, an die Neoliberale glauben." Detailliert zeigt dies auch Quinn Slobodian in seinem lesenswerten Buch "Globalisten" auf. Daher reicht die Erklärung Fratzschers nicht aus, um das Ende des Neoliberalismus einzuläuten.

Hoffnungen und Versprechen

Das Diktum von George Santayana: "Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen", ist unzählige Male wiederholt und nur selten befolgt worden. Ein Blick zurück auf die Finanzkrise 2008 ist gerade jetzt zwingend notwendig, damit die aktuelle Krise nicht zum Sprungbrett für einen neoliberalen Schock missbraucht wird.

Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise waren führende Wirtschaftswissenschaftler, die sich stets im Sinne des neoliberalen Washingtoner Consensus für mehr Privatisierung, Deregulierung und Kürzungen der Staatsausgaben ausgesprochen hatten, erstaunlich wortscheu und der ehemalige Vorsitzender der US-Notenbank Alan Greenspan gestand, dass er sich "teilweise geirrt" habe. Viele prognostizierten das Ende des Neoliberalismus wie der damalige Vorsitzende der SPÖ, Alfred Gusenbauer: "Der Fall der Wall Street ist für den Neoliberalismus, was der Fall der Berliner Mauer für den Kommunismus war." Und nicht zuletzt der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy erklärte feierlich:

Eine bestimmte Vorstellung der Globalisierung stirbt gerade mit dem Ende eines Finanzkapitalismus, der der ganzen Wirtschaft seine Logik aufgezwungen und dazu beigetragen hat, sie zu verderben. Die Idee, dass die Märkte immer recht haben, war eine irrsinnige Idee.

Nicolas Sarkozy

Untote leben länger

Es kam anders, wie wir heute wissen. Der Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck erinnert daher zu Recht:

Aus der "Finanzkrise" wurde die "Schuldenkrise". Das war zwar angesichts der Tatsache, dass die staatlichen Schulden eindeutig erst im Gefolge der Krise gestiegen waren, vollkommen absurd, stand aber im Einklang mit dem üblichen Mythos.

Heiner Flassbeck

Der Wirtschaftshistoriker Philip Mirowski ist in seinem wichtigen Buch "Untote leben länger. Warum der Neoliberalismus nach der Krise noch stärker ist" der Frage nachgegangen, wie es geschehen konnte, dass genau die Gruppe, die die Krise ausgelöst hatte, nicht zur Rechenschaft gezogen, sondern gestärkt aus der Krise hervorgehen konnte. Er schreibt:

Bereits 2012 geriet allmählich in Vergessenheit, dass die Krise im Kern eine Krise des Kapitalismus war und nur infolgedessen eine Finanzkrise des Staates. Die Verschuldung des Staates schien nun genauso prekär wie die der Privatbanken. Diese Dynamik war vermeidbar, weil gänzlich vorhersehbar.

Philip Mirowski

Sein Résumé der damaligen Situation: "Ein dunkler Schlummer legte sich über das Land. Nicht nur dass sich das Bewusstsein der Krise wieder verflüchtigt hatte, ohne dass es irgendeinen ernsthaften Versuch zur Korrektur der Fehler gegeben hätte, die die Wirtschaft beinahe zum Stillstand gebracht hatten - seltsamerweise war die Rechte aus den Tumulten obendrein stärker, unverfrorener und mit einer noch größeren Raffgier und Glaubensfestigkeit als vor dem Crash hervorgegangen."