"Hat Scheiße Erfolg, ist Scheiße gut"

Christian Nürnberger: Es ist symptomatisch für eine in die Jahre gekommene, verkrustete Parteiendemokratie. Nach dem Grundgesetz sollten Parteien ja nur an der politischen Willensbildung "mitwirken". De facto bestimmen sie allein. Und wer da bestimmt, ist ein kleiner Personenkreis von Berufspolitikern, die schon als Schüler begonnen haben, sich hochzudienen. Im Verlauf ihrer Karriere haben sie dann so viele Kompromisse geschlossen und sind so vielen Leuten und Lobbyorganisationen verpflichtet, dass sie dann, wenn ihre Karriere endlich von einem Ministeramt gekrönt wurde, und sie wirklich die Macht hätten, Dinge zu ändern, von dieser Macht keinen Gebrauch mehr machen können oder auf ihrem Weg nach oben vergessen haben, wofür sie ursprünglich einmal angetreten waren.

Hinzu kommt ein gravierender Nachteil des Berufspolitikers, der darin besteht, dass er zur Sicherung seiner wirtschaftlichen Existenz darauf angewiesen ist, immer wieder gewählt zu werden, und genau dafür muss er 80 Prozent seiner 100-Stunden-Woche einsetzen. Das primäre Ziel der meisten Politiker ist daher schon lange nicht mehr die Gestaltung unserer Zukunft, sondern die Gestaltung ihrer Karriere. Machtgewinnung, Machterhaltung, Machtausbau und Macht um der Macht willen ist das, wofür Politiker vorrangig arbeiten.

Christian Nürnberger: Kommt drauf an, woran man sie misst. Das Ideal, wie es im Lehrbuch steht, besagt ja, dass der mündige Bürger von seriösen Medien so umfassend und objektiv informiert wird, dass er sich ein qualifiziertes Urteil bilden kann und danach die Vertreter wählt, die seinem kritischen Urteil standhalten. Schon an diesem mündigen Bürger mangelt’s. Weil es daran mangelt, mangelt es auch an der Nachfrage nach politischer Information, also liefert die Mehrheit der Medien Seichtes, Belangloses, Unterhaltsames, zieht das Unwichtige nach vorn, das Wichtige nach hinten, oder lagert es aus in Spartenkanäle oder verzichtet ganz darauf oder macht einfach nur Stimmung. Auf Dauer schafft sich auf diese Weise das Unwichtige seine eigene Nachfrage.

Das Ideal besagt weiterhin, dass die Parteien aus ihren Mitgliedern nach offener Diskussion die besten, tüchtigsten und unbestechlichsten als geeignete Kandidaten auswählen und den Wählern präsentieren. Meine Erfahrung war, dass eine Handvoll Funktionäre unter sich ausmacht, wer kandidiert und wer die sicheren Listenplätze bekommt. Die meisten Delegierten, die eigentlich entscheiden sollten, machen das Spiel mit, weil sie selber an ihrer Parteikarriere feilen und bei den Oberen nicht anecken wollen. Hinzu kommt: Nur zwei Prozent der Wahlberechtigten sind Mitglied einer Partei.

Aus diesem kleinen Reservoir wird das Personal ausgewählt, das die Parteien uns dann präsentieren. Und dieses Personal ist teilweise vorselektiert von zahlreichen Lobbygruppen. Politik in der real existierenden Demokratie ist daher immer auch zu einem nicht geringen Teil Klientelpolitik, daher beruht Demokratie zu einem gewissen Teil immer auch auf Stimmenkauf.

Messe ich dagegen unsere bundesdeutsche Demokratie an anderen Demokratien etwa in Süd- und Osteuropa, Asien, Lateinamerika oder den USA, dann schneidet sie relativ gut ab, weil es bei uns weniger Korruption gibt. Die Macht des Geldes schlägt bei uns aufgrund der staatlichen Parteienfinanzierung nicht so durch wie in den USA, wo ein Abgeordneter am Tag nach seiner Wahl mit dem Sammeln von Spenden für die nächste Wahl beginnen muss. Direkten Stimmenkauf gibt es bei uns gar nicht. Dennoch sind wir weit vom Ideal entfernt, und unter den Bedingungen einer globalisierten Machtwirtschaft und der Kompetenzverlagerung von Nationalstaaten nach Brüssel entfernen wird uns derzeit immer weiter.

Christian Nürnberger: Einen hohen. Es gibt ja nirgends absolute Pressefreiheit, sondern immer nur eine relative, also mehr oder weniger Freiheit. Denn entweder sind Medien privatwirtschaftlich organisiert, dann müssen sie Gewinne machen, die hauptsächlich durch den Verkauf von Werbung erzielt werden, und man verkauft umso mehr Werbung, je werbefreundlicher das redaktionelle Umfeld ist, also je unkritischer, unpolitischer, irrelevanter man ist. Zu seinen besten Werbekunden wird man nicht böse sein. Oder ein Medium ist staatlich gelenkt, dann kann man es gleich ganz vergessen, oder es ist öffentlich-rechtlich organisiert, dann nehmen Politiker Einfluss auf die Berichterstattung und auf Journalistenkarrieren.

Als ich meine journalistische Karriere begann, hat es in privatwirtschaftlichen Medien mehr Pressefreiheit gegeben als heute. Ein "Stern"-, "Zeit"- oder "Spiegel"-Redakteur war ein kleiner König, der fast alles schreiben konnte, was er wollte, weil "Stern", "Zeit" und "Spiegel" mit Anzeigen zugeschaufelt wurden. Die Werbeagenturen hatten keine Wahl, sie mussten mit ihrer Autowerbung da rein, auch wenn die Redakteure das Auto als Umweltsau Nummer eins verteufelten. Aber dann kam das Privatfernsehen, und das bot ein wesentlich freundlicheres Werbeumfeld, das kooperierte mit Werbe- Marketingstrategen, und seitdem geht "Stern", "Zeit" und "Spiegel" das Geld aus.

Daraus ist etwas Wesentliches zu lernen: Privatwirtschaftlich organisierter Journalismus ist kein Produkt, das durch mehr Konkurrenz besser wird, sondern ab einem bestimmten Maß wird es durch noch mehr Konkurrenz schlechter. Der Kampf um Werbeetats wird durch mehr Konkurrenz härter und schärfer, und in diesem Wettbewerb mutieren dann Redakteure und Journalisten zu Werbeumfeldgestaltern. Auch der Kampf um Auflagen und Quoten wird härter, und dieser Kampf führt zur Boulevardisierung und letztlich zu einer Neudefinition von Medienqualität: Gut ist, was erfolgreich ist. Hat Scheiße Erfolg, ist Scheiße gut.

Also: Seit es das Privatfernsehen gibt, geht so Produkten wie "Stern", "Zeit" und Spiegel das Geld aus. Und seit es das Internet gibt, gehen ihnen auch die Leser aus. Nun muss gespart werden an allen Ecken und Enden, besonders an der Redaktion. Darunter leidet die journalistische Qualität. Und das Buhlen um Werbekunden nimmt den Redaktionen den letzten Biss. Ob sie das überleben werden, weiß ich nicht. Nur eines weiß ich: Sie werden nie wieder das sein, was sie während der 70er und 80er Jahre einmal gewesen sind: Sturmgeschütze der Demokratie.

Christian Nürnberger: Wenn man auf die Geschichte der Bundesrepublik blickt, dann hat es zwei Reformschübe in den Parlamenten gegeben, und beide Male war die Ursache dafür eine außerparlamentarische Opposition. Die APO von 1968 hat dazu beigetragen, dass Willy Brandt Bundeskanzler wurde, der Sozialstaat ausgebaut, der Ost-West-Konflikt entschärft und gesellschaftliche Reformen wie etwa die Abschaffung des Schwulen-Strafparagrafen 175 beschlossen wurde. Auch erste Gleichstellungsgesetze für die Frauen wurden auf den Weg gebracht. Der zweite große Reformschub kam mit den Bürgerinitiativen für den Umweltschutz. Daraus entstanden die Grünen, und deren bloße Existenz führte dazu, dass sich plötzlich alle Parteien grüne Ziele in die Programme schrieben.

Heute nun bräuchten wir Bürgerinitiativen für die Wiedereinführung der Demokratie und die Gestaltung einer demokratiekonformen Wirtschaft. Ich glaube, dass diese Bewegung gerade im Entstehen ist. Die Gründung von Dorfläden, Energiegenossenschaften, Ethikbanken, Regionalinitiativen, die Verbreitung der Idee, auf Politik und Wirtschaft über die private Kaufentscheidung Einfluss zu nehmen die Debatten über vegetarische und vegane Ernährung, die vielen Bürger, die sich demonstrierenden Ausländerfeinden und dem rechtsradikalen Mob in den Weg stellen - das alles lässt mich hoffen, dass wir eine Wende zum Besseren doch noch hinkriegen werden. Aber es ist ein weiter Weg, der nur ins Ziel führen wird, wenn sich lokale und regionale Initiativen international vernetzen.