IGH zum Israel-Krieg: Rache darf nicht das Ziel sein
Seite 2: Die Bedeutung und Grenzen der Völkermordkonvention
Sie ist offen und vage definiert, zumindest interessierte Parteien, aber auch die breite Öffentlichkeit kann einige Ziffern und Zitate in jedem Konflikt erfüllt sehen. Ihre Anwendung durch Körperschaften des internationalen Rechts ist hingegen sehr vorsichtig und zurückhaltend.
Das ist richtig so, schließlich geht es um das "Verbrechen der Verbrechen", welche definitionsgemäß nicht vergleichbar sein können und sich vor allem auch nicht gegenseitig relativieren dürfen.
Die Realität des Krieges in Gaza
Es gilt als ziemlich unbestritten, dass die israelischen Streitkräfte in den vergangenen Monaten über einem vorwiegend von Zivilisten bewohnten Gebiet mehr und größere Bomben abgeworfen haben als je zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg und womöglich auch in Vietnam.
Der Anteil der Opfer aus der Zivilbevölkerung ist höher als in jedem Krieg der letzten Jahrzehnte. Das hat sicher auch mit der konkreten Art der Auseinandersetzung zu tun, wo die Hamas – genauer gesagt der hiervon nicht differenzierte militärische Flügel – tatsächlich eine Infrastruktur nutzt und aufgebaut hat, die von der zivilen nicht zu unterscheiden ist.
Trotzdem entlastet dies nicht die israelische Armee und die Staatsführung von der Verpflichtung, in jedem Einzelfall zu prüfen, mit welchen zivilen Opfern dabei zu rechnen ist und in welchem Verhältnis diese zum konkreten militärischen Vorteil steht, der mit diesem Angriff (mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit) erreicht wird. Rache, das sei hier nur angemerkt, ist in diesem Sinne kein legitimes militärisches Ziel.
Die Verantwortung Israels im Krieg in Gaza
Angesichts der Masse, Fläche und der zivilen Opfer der Luftangriffe auf Gaza kann man ausschließen, dass eine entsprechende, völkerrechtlich gebotene Abwägung im Einzelfall stattfinden kann.
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Soweit man also die von den israelischen Streitkräften verwendete künstliche Intelligenz nicht mehr oder weniger als Subjekt des Kriegsvölkerrechts anerkennt, ist also davon auszugehen, dass der Krieg Israels gegen die Hamas und/oder den Gaza-Streifen zumindest eine Kaskade von Kriegsverbrechen darstellt.
Künstliche Intelligenz und Kriegsverbrechen
Das ist allerdings in fast jedem Krieg so, fast jeder Krieg ist eine Kaskade von Kriegsverbrechen. Im Prozess gegen Israel wegen eines Völkermords wird eines Tages eine Rolle spielen, wie diese KI-Systeme eine vermeintliche "Schonung" der Zivilbevölkerung begünstigt oder eine seit Jahrzehnten nicht mehr gesehene Flächenbombardierung womöglich (pseudo-)legitimiert haben.
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