In Brasilien herrschen jetzt Alte, Reiche, Weiße und Rechte

Seite 2: Rousseff spricht von Putsch und kündigt Widerstand an

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Am Donnerstag war Rousseff nach über fünf Jahren ihres Amtes enthoben worden. Eine deutliche Mehrheit im Senat in der Hauptstadt Brasilia stimmte dafür, dass die linksgerichtete Politikerin ihr Amt für maximal 180 Tage ruhen lassen muss. Die Regierungsgeschäfte übernimmt in dieser Zeit Vizepräsident Michel Temer. Er stellte umgehend die Regierung neu auf und krempelte die Institutionen um. Es sieht also nicht so aus, als wolle Temer - wie von der Verfassung vorgesehen - die Regierung nur kommissarisch weiterführen. Als eine der ersten Amtshandlungen entlässt die De-facto-Regierung 4.000 Staatsbedienstete.

Nach einer über 20 Stunden währenden Debatte hatten die Senatoren mit 55 zu 22 Stimmen für die Suspendierung Rousseffs gestimmt und damit den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren freigemacht. Dieses Verfahren wird nicht, wie oft fälschlich berichtet, mit Korruption begründet, sondern mit Regelverstößen beim Umgang mit Staatsgeldern. Zuletzt war der Druck auf Rousseff innenpolitisch wegen der schweren Wirtschaftskrise, vor allem wegen des Verfalls der Rohstoffpreise, immer größer geworden. Hinzu kamen Korruptionsermittlungen im halbstaatlichen Petrobras-Konzern, deren Spur allerdings nicht zu Rousseff verfolgt werden konnte.

In einer Rede vor Anhängern und Vertretern sozialer Bewegungen gab sich die Politikerin am Donnerstag weiterhin kämpferisch. Sie sei die gewählte Präsidentin und werde alles dafür tun, ihr Mandat nach der Zwangspause bis zum 31. Dezember 2018 auszufüllen. Ihre Gegner seien bei allen Wahlen gescheitert, so Rousseff, die von den Mitgliedern ihres bisherigen Regierungskabinetts begleitet wurde. Die jetzigen Machthaber wollten nun die Wahlen umgehen, um die Regierung an sich zu reißen.

Die 68-Jährige Politikerin und Vertreter der Arbeiterpartei (PT) bezeichnen die Absetzung der bisherigen Regierung als Staatsstreich. Es schmerze sie, "einer politischen und juristischen Farce" zum Opfer zu fallen, sagte Rousseff am Donnerstag. Zugleich rief sie die Menschen im Land auf, sich für den Erhalt der Demokratie einzusetzen. "Unser Kampf gegen den Putsch wird lange dauern, aber wir werden ihn gewinnen", rief Rousseff.