Indien: Frauenquote im Land der Frauenmorde
Premier Modi möchte ein Drittel der Sitze in Unterhaus und Bundesstaaten für Frauen reservieren. Doch bis dahin könnten Jahre vergehen. Warum Frauenrechte unmittelbar nötig sind.
Es gebe Tage, die als Meilensteine in der Geschichte eines jeden Landes gelten, sagte Indiens Premierminister Narendra Modi unlängst in Bezug auf ein Gesetz für eine Frauenquote in den Parlamenten des Landes. "Solche Meilensteine gibt es auf dem Entwicklungsweg eines jeden Landes, wenn es mit Stolz sagen kann, dass wir heute eine neue Geschichte geschrieben haben", begründete Modi seine Einschätzung.
Tritt das Gesetz in Kraft, dürfte es die Zahl der weiblichen Abgeordneten in den indischen Parlamenten mindestens verdoppeln. Denn im indischen Unterhaus, der Lok Sabha, sitzen derzeit knapp 15 Prozent Frauen und in den Bundesstaaten sind es noch weniger:
Während im zentralindischen Chhattisgarh immerhin etwa 14,5 Prozent weibliche Abgeordnete mitbestimmen, hat es im nordostindischen Nagaland noch keine einzige Frau in die Länderkammer geschafft.
Erster Entwurf schon 1996
Eingebracht wurde das Gesetz erstmals am 12. September 1996 in die Lok Sabha, wurde mangels Zustimmung jedoch an einen Parlamentsausschuss verwiesen. Der nächste Versuch wurde zwei Jahre später gestartet. Der endete damit, dass ein Abgeordneter den Entwurf an sich riss und ihn dann in Stücke zerfetzte.
Weitere Versuche folgten 1999, 2002 und 2003. Im Jahr 2008 brachte die Regierung unter Manmohan Singh das Gesetz ins Oberhaus, die Rajya Sabha, ein. Zwei Jahre später, am 9. März 2010 wurde es dort auch verabschiedet. Jetzt, 13,5 Jahre später und 27 Jahre nach der allerersten Initiative hat die Vorlage nun auch das Unterhaus passiert und kann in Kraft treten.
Bis das passiert, dürfte es allerdings noch einige Zeit dauern. Justizminister Arjun Ram Meghwal machte deutlich, dass frühestens 2029 ein Drittel der Sitze in der Lok Sabha von Frauen besetzt sein wird.
In dem Gesetzentwurf heißt es nämlich, dass die "Bestimmungen über die Reservierung von Sitzen für Frauen ... in Kraft treten, (…) nachdem die entsprechenden Zahlen für die erste Volkszählung, die nach der Verabschiedung [des Gesetzentwurfs] durchgeführt wird, veröffentlicht worden sind".
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