Meloni in China: Italien als neuer Brückenbauer?

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf einer Pessekonferenz

Pragmatisch, aber westlichen Interessen verbunden: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni

(Bild: Alexandros Michailidis/Shutterstock.com)

Ministerpräsidentin zeigt sich in Beijing pragmatisch. Zwischen Handelsgesprächen und geopolitischen Interessen: Findet Italien eine neue Rolle?

Es war sicherlich kein einfaches Treffen, doch der fünftägige Besuch von Italiens rechtsgerichteter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Beijing dürfte alles andere als ergebnislos zu Ende gehen.

Gemeinsames nachdenken über Frieden

Nach dem italienischen Ausstieg aus der "Neuen Seidenstraße" (Belt and Road Initiative, BRI) ging es bei Melonis erstem China-Besuch vor allem um Wirtschafts- und Handelsfragen, doch auch die großen geopolitischen Spannungen standen auf der Tagesordnung.

"Es gibt eine wachsende Unsicherheit auf internationaler Ebene, und ich denke, dass China zwangsläufig ein sehr wichtiger Gesprächspartner ist, um all diese Dynamiken anzusprechen", sagte sie am Montag bei einem Treffen mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping im Pekinger Staatsgästehaus Diaoyutai.

Beide Länder müssten "gemeinsam darüber nachdenken, wie sie Stabilität und Frieden garantieren können", so Meloni.

China wiederum hofft in Meloni einen Partner innerhalb der EU zu finden. "Wir hoffen, dass Italien die Entwicklungsphilosophie Chinas versteht und unterstützt und eine konstruktive Rolle bei der Förderung eines verstärkten Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen China und der Europäischen Union spielt", sagte Xi gegenüber Meloni.

Er fügte hinzu: "Beide Seiten halten Toleranz, gegenseitiges Vertrauen und Respekt aufrecht, wobei jede Seite ihren eigenen Entwicklungsweg wählt".

Trotz neuer EU-Zölle: E-Mobilität bleibt Thema

Trotz des italienischen Ausstiegs aus der Belt and Road-Initiative ist bei dem Besuch Bewegung in Handelsbelangen gekommen. China begrüße italienische Investitionen, sagte Xi, und sei bereit mehr hochwertige italienische Produkte zu importieren. Damit reagierte er auf Melonis Kritik auf das Handelsungleichgewicht zwischen beiden Ländern.

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Bei einem Wirtschaftsforum am Sonntag erklärte die italienische Ministerpräsidentin, dass die chinesischen Investitionen in Italien nur ein Drittel der italienischen Investitionen in China betrügen. Sie wünsche sich, dass sich diese Kluft verringere, sagte Meloni.

Mit Premierminister Li Qiang unterzeichnete Meloni ein auf drei Jahre angelegtes Wirtschaftsmemorandum. Dieses umfasst unter anderem die Sektoren Landwirschaft, Umwelt und Bildung.

Li kündigte darüber hinaus an, die Zusammenarbeit in den Bereichen Schiffsbau, Luft- und Raumfahrt, künstliche Intelligenz und neue Energien verstärken zu wollen. "Alles Bereiche, die für die Nato und Europäische Union von Bedeutung sind", berichtet die South China Morning Post.

Trotz der Unterstützung Italiens für EU-Zölle auf chinesische Elektrofahrzeugimporte, zeige der Aktionsplan, dass die Zusammenarbeit im Bereich Elektromobilität weiterhin ein zentrales Thema bleibt.

Melonis Balanceakt

Melonis Besuch stand indes unter genauer Beobachtung durch westliche Amtskollegen, die teilweise einen außenpolitischen Alleingang im Stile Viktor Orbáns befürchtet hatten. Was jedoch nicht eintrat.

Die italienische Regierung scheint einen Balanceakt zwischen der Aufrechterhaltung guter Beziehungen zu China und der Ausrichtung an den Sicherheitsinteressen des Westens und der Nato zu suchen.

Unterm Strich lässt sich dabei festhalten: Während sich Meloni in Wirtschaftsfragen pragmatisch zeigt, bleibt sie in politischen und außenpolitischen Fragen weiterhin mit der allgemeinen Richtung des Westens verbunden.